Vorlage (Verschmelzung der Energievereine im Rhein-Erft-Kreis - Bio TecRheinErft e.V., Förderverein EkoZet und Verein für moderne Energie)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 13 Müller Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 05.05.2017 177/2017 Betreff Verschmelzung der Energievereine im Rhein-Erft-Kreis - Bio TecRheinErft e.V., Förderverein EkoZet und Verein für moderne Energie Beratungsfolge Hauptausschuss Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Müller Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Die Stadt Brühl ist aufgrund eines Antrages der FDP-Fraktion seit Dezember 1999 Mitglied des Vereins Bio TecRheinErft e.V. Es handelt sich um einen gemeinnützigen Verein zur Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie der Bildung auf dem Gebiet der Biotechnologie in der Region Rhein-Erft. BioTecRheinErft e.V. fördert Unternehmen der Biotechnologie durch den Einsatz vorhandener Infrastrukturen und durch gute Kontakte zu Industrie, Landwirtschaft, Politik, Verwaltung, zu Forschungseinrichtungen und zum Kapital. Der jährliche Mitgliedsbeitrag liegt bei 500 €. Im November 2015 kamen erste Pläne auf, die im Rhein-Erft-Kreis ansässigen Institutionen „Bio TecRhein Erft“, „Förderverein EkoZet“ und „Verein für moderne Energie“, die sich allesamt mit dem Thema Energie und insbesondere mit der Energiewende auseinander setzen, zusammen zu legen. Vor dem Hintergrund, dass sich sowohl Vorstände und Mitglieder als auch Vereinsziele überschneiden sowie zur Stärkung der Durchsetzungskraft der Anliegen, wurde der Verschmelzungsprozess in Angriff genommen. Dieser relativ langwierige Prozess wurde durch die Vorstände, den RheinErft-Kreis einem Rechtsanwalt und einer Notarin begleitet. Die drei Vereine sind zwischenzeitlich in einer sog. Verschmelzungsversammlung, die am 11. Mai 2017 statt gefunden hat, zu dem gemeinsamen „Verein moderne Energie Rhein Erft e.V.“ fusionieren. Die bisherigen Mitglieder der jeweiligen Vereine sind durch die Drucksache 177/2017 Seite - 2 – Verschmelzung zunächst „automatisch“ Mitglieder des neuen Vereins geworden. Die Gemeinnützigkeit bleibt bestehen. Vereinssitz ist das Energie-Kompetenzzentrum RheinErft-Kreis gGmbH in Kerpen. Nach der nun erfolgten Verschmelzung und dem Eintrag ins Vereinsregister wird es eine Mitgliederversammlung geben, auf der ein neuer Vorstand gewählt sowie Vereinssatzung, Geschäfts- und Beitragsordnung verabschiedet werden müssen. Gem. derzeitigem Satzungsentwurf ist „Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie die Bildung auf dem Gebiet der Biotechnologie. Der Verein definiert Biotechnologie als Querschnittstechnologie für die Bereiche Chemie, Landwirtschaft / Ernährung, Pharmazie, Medizinische Diagnostik, Bodensanierung, Abwasserreinigung, Abfallbehandlung, nachwachsende Rohstoffe und Materialwirtschaft. Methodisch differenziert der Verein Biosensorik, Bioprozeßtechnik, Bioinformatik, Biokatalyse, Enzymtechnik, Immunologie, Zellkulturtechnik, Mikro- und Nanobiologische Techniken, Genetik und Bionik. Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Organisation und Durchführung von Treffen, Tagungen und Workshops sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungs- und Forschungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Biotechnologie.“