Vorlage (Erscheinungsbild Thüringer Platz - Verunreinigungen durch Abfall Bezug: Anfragen des Ratsherrn Dr. Fiedler (CDU) im HA am 24.10.2016, TOP 7.5 und Rat am 12.12.2016, TOP 26.6 )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 Ohlmeyer 61 38 10 31.05.2017 211/2017 Betreff Erscheinungsbild Thüringer Platz - Verunreinigungen durch Abfall Bezug: Anfragen des Ratsherrn Dr. Fiedler (CDU) im HA am 24.10.2016, TOP 7.5 und Rat am 12.12.2016, TOP 26.6 Beratungsfolge Ausschuss für Bauen und Umwelt Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag Schiffer Lamberty Kämmerer RPA Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Die Vermüllung (Littering) infolge des achtlosen Wegwerfens und Liegen-Lassens von Abfall, insbesondere auf Straßen und Plätzen, in Parks und in der offenen Landschaft, ist nicht nur ein Problem des Thüringer Platzes und an anderen Stellen in Brühl, sondern ein europäisches, wenn nicht sogar weltweites Phänomen. In der Schweiz sehen z.B. beinahe zwei Drittel aller Gemeinden Vermüllung als Problem an. Wilder Müll bzw. Littering stellt ökologische, ökonomische und soziale Probleme dar: Die weggeworfenen Abfälle verunstalten die Landschaft, können nicht verwertet werden und gefährden Mensch und Tier. Es werden erhebliche Mittel der kommunalen Haushalte gebunden, um die Verschmutzungen wieder zu beseitigen. Littering tritt am ehesten an bestimmten Brennpunkten auf, während andere Stadtteile weitgehend verschont bleiben. Die Hauptursache für die zunehmende Vermüllung sind die veränderten Konsumgewohnheiten, insbesondere die steigenden Mengen an Außer-HausVerpackungen. So konnte in den Jahren 2000 bis 2012 eine Zunahme von Serviceverpackungen in der Gastronomie von 120 % verzeichnet werden. Das Beispiel des Coffee-to-go-Bechers zeigt einen deutlichen Negativrekord: 6,4 Milliarden Becher bundesweit, dies entspricht 130 Becher für Heiß- und Kaltgetränke pro Kopf und Jahr. Davon ca. 60 Stück für Coffee to go (GVM). Hier gibt es gute Ansätze den hohen Verbrauch an Einweg-Kaffeebechern zu verringern und Verbraucherinnen und Drucksache 211/2017 Seite - 2 – Verbraucher für die Umweltauswirkungen von Coffee-to-go-Bechern zu sensibilisieren und für die Nutzung umweltfreundlicher Mehrwegalternativen zu gewinnen. Um Bürgerinnen und Bürger zu einem achtsamen Umgang mit ihrer Umwelt zu bewegen, sind allerdings langfristige und gebündelte Maßnahmen erforderlich. Die Umweltberatung der Verbraucherzentrale in Brühl führt auch in Kooperation mit der Stadt Brühl und dem Stadtservicebetrieb Brühl AöR regelmäßig Aktionen zu diesem Thema durch. Sie informiert, klärt auf, unterstützt und sensibilisiert - öffentlichkeitswirksam - warum welche Verpackung umweltfreundlich ist und wie man Einweg und Mehrweg unterscheiden kann. Folgende Maßnahmen sind seitens der Umweltberatung geplant: •Plakatausstellung "Wilder Müll", •Einführung eines Mehrwegbechers für Brühl, •weitere Umweltbildungsveranstaltungen mit speziellen Zielgruppen z.B. Geflüchtete. Die Stadt Brühl hat z.B. die Möglichkeit, im Rahmen der Satzungsbestimmungen bei Veranstaltungen vermehrt auf die Verwendung von Gebrauchsgütern zu achten, die sich durch Wiederverwendbarkeit oder Verwertbarkeit auszeichnen (Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Brühl § 1 Abs. 5). Auch die Einführung von Bußgeldern gegen Littering oder die Überprüfung der Einhaltung der "Pfanderhebungs- und Rücknahmepflicht für Einweg-Getränkeverpackungen“ seitens des Rhein-Erft-Kreises speziell in Kiosken stellen effektive Maßnahmen dar. Die Teilnahme der Stadt Brühl an der europaweiten Aktion "Let´s Clean up Europe" am 25.03.2017 hat mit rund 600 Teilnehmern gezeigt, dass viele Mitmenschen sich für ihre Umgebung engagieren wollen. Die Beseitigung des Mülls, den andere Bürger hinterlassen, ist natürlich nicht die Lösung für das Problem von wildem Müll. Allerdings sensibilisieren Müllsammelkampagnen die Bürger für das Problem und regen sie dazu an, über ihr eigenes Verhalten nachzudenken. Müllsammelaktionen sind überdies ein wirksames Mittel, um Gemeinschaften zusammenzubringen und durch die Stärkung sozialer Bindungen die Wertschätzung der Bürger für ihre gemeinsame Umwelt zu erhöhen. Der Stadtservicebetrieb Brühl AöR hat in der Zwischenzeit ein mobiles Reinigungsteam "Saubere Stadt" installiert, wobei zwei Mitarbeiter nun zusätzlich stark frequentierte Plätze und Anlagen säubern und zwei Mitarbeiter verwilderte Baumbeete und Baumscheiben. Nähere Ausführungen zum Thema Einweg / Mehrweg und Lösungsmöglichkeiten erfolgen in der Sitzung. Referentinnen: Frau Bergheim und Frau Mühlenbrock, Abfall- und Umweltberatung der Verbraucherzentrale, Beratungsstelle Brühl