Daten
Kommune
Brühl
Größe
112 kB
Datum
04.09.2017
Erstellt
29.08.17, 11:48
Aktualisiert
29.08.17, 11:48
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
20/1
Biess
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
23.08.2017
306/2017
Betreff
1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2017 zum 30.06.17 mit der Prognose zum 31.12.17
Beratungsfolge
Hauptausschuss
Finanzielle Auswirkungen
Ja
X Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
Freytag
Zust. Dienststelle
Kämmerer
i.V. Assenmacher
Radermacher
RPA
Beschlussentwurf:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis.
Erläuterungen:
1. Haushaltsausführung 2017
1.1. Ertragsseite 2017
Nach einem Abfragestand zum 30.06.17 mit Prognose zum 31.12.17 verbessert sich die
Ertragslage um ca. 1,0 Mio. € (s. Anlage 1, Zeile 10, letzte Spalte) insbesondere
verursacht durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer (s. Anlage 1, Zeile 1)und
unerwartete Mehrerträge aus einer Sonderauskehrung des Rhein-Erft-Kreises (Auflösung
Rückstellung LVR, (s. Anlage 1, Zeile 2).
Negativ wirkt sich eine deutliche Verschlechterung der Kostenerstattung des Landes für
Flüchtlinge aus. Die u.a. aus einer Gesetzesänderung zum 01.01.17 resultierende
Verschlechterung der Ertragssituation wird in Ergänzung zu dieser Vorlage in einer
gesonderten Vorlage ausführlich dargestellt.
1.2. Aufwandsseite 2017
Auf der Aufwandsseite ergibt sich zum Abfragezeitpunkt eine hochgerechnete verbesserte
Planabweichung von geschätzten ca. 0,6 Mio. € (s. Anlage 1, Zeile 17, letzte Spalte),
insbesondere verursacht durch geringere Transferaufwendungen (s. Anlage 1, Zeile 15,
letzte Spalte) und hier insbesondere durch Planabweichungen im Sozial- und
Jugendbereich.
1.3. Finanzierungsseite 2017 (s. Anlage 1, Zeile 19 bis 21)
Positive Entwicklung aufgrund des weiterhin guten Zinsniveaus und aufgrund der
rückläufigen Tendenz bei der Erstattung Gewerbesteuer.
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Die Abweichungen der einzelnen Kontengruppen im Ertrags- und Aufwandsbereich
werden in Anlage 1 erläutert.
1.4. Zusammengefasstes Ergebnis der Prognose 2017 (s. Anlage 1, Zeile 23)
Der Haushaltsplan 2017 weist im Gesamtergebnisplan ein Defizit von 3,28 Mio. € aus,
dem die Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 von 0,87 Mio. €
hinzugerechnet werden müssten, also insgesamt ein geplantes Defizit von 4,15 Mio. €.
Nach der aktuellen Prognose für 2017 verbessert sich dieses eingeplante Ergebnis um ca.
1,75 Mio. €, so dass das Jahr 2017 nach vorsichtiger Schätzung auf Basis 30.06.17
hochgerechnet zum 31.12.17 mit einem Verlust von ca. 2,4 Mio. € abschließen wird.
Geht man davon aus, dass wie in Vorjahren noch benötigte Ermächtigungen 2017 nicht
mehr zum Tragen kommen und nach 2018 übertragen werden, würde sich eine weitere
Verbesserung für 2017 ergeben.
Offen ist insbesondere,
- wie sich die Gewerbesteuervoraus- und nachzahlungen am Ende des Jahres
tatsächlich darstellen.
- wie sich die Flüchtlingssituation entwickelt.
Als Anlage 1 ist eine Hochrechnung der Gesamtergebnisrechnung 2017 beigefügt.
2. Stand der Allgemeinen Rücklage
Ausgehend von dem prognostizierten Ergebnis 2017 ergibt sich Ende 2017 ein Stand der
Allgemeinen Rücklage von ca. 100,9 Mio. € (s. Anlage 2).
3. Darstellung Prognose-Kennzahlen
3.1 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen
Als weitere Anlage 3 sind die finanzwirtschaftlichen Kennzahlen 2017 (s. Hpl. 2017, S. 98
ff) als Plan-Prognose-Vergleich pro TEP beigefügt u. größere Abweichungen erläutert (s.
Anlage 4).
In dieser Abweichungsanalyse sind die zentral verwalteten Konten ohne prognostizierte
Abweichung berücksichtigt und werden nachfolgend bei größerer Abweichung gesondert
erläutert.
Hochrechnung der zentralen Konten (s. Hpl. 17, S. 87/88)
3.2.1 Personalintensität
Für die Finanzkennzahl „Personalintensität“ (Kt.grp. 50), die in zentraler Verwaltung der
Abteilung Personalservice liegt, gibt es unterjährig nur eine gesamtstädtische
Hochrechnung, so dass der Ausweis von prozentualen Abweichungen auf TEP-Ebene
entfällt.
Nach momentanem Stand werden die Personalkosten gegenüber Plan um ca. 150 T€
höher ausfallen. Gründe hierfür sind insbesondere höhere notwendig werdende
Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen, deren geplante Höhe erst im Februar 2017
von der Rheinischen Versorgungskasse mitgeteilt wurde.
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3.2.2 Sonstige zentral verwaltete Sachkonten
Auch bei den übrigen zentral verwalteten Konten sind Planabweichungen nicht bei den
finanzwirtschaftlichen Kennzahlen berücksichtigt.
Größere Abweichungen bei den zentral verwalteten Konten werden aber auch nicht
erwartet.
Lediglich bei Konto 521103 „Instandsetzungen an Hochbauten“ werden voraussichtlich ca.
0,3 Mio. € in 2017 nicht benötigt, da einzeln veranschlagte Maßnahmen über das
Programm „Gute Schule 2020“ abgewickelt werden, im TEP 2104 aber nochmals pauschal
als Aufwand veranschlagt sind.
Belastende Abweichungen ergeben sich aus nicht eingeplanten Stromkosten für die
Beheizung der Containeranlage Bergerstraße und im Gebäudeversicherungsbereich, weil
sich nach Planverabschiedung noch eine Erhöhung der Versicherungstarife ergeben hat.
3.3 Strukturelle Kennzahlen
Die Strukturkennzahlen der vier TEP KuMS, Obdachlose, Flüchtlinge und Kitas im Hh.
2017 sind mit entsprechender Hochrechnung auf den 31.12.17 ebenfalls beigefügt (Anlage
5-8).
Anlage(n):
(1) Anlage 1 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Ergebnisrechnung Prognose
(2) Anlage 2 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Eigenkapitalentw.
(3) Anlage 3 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Finanzwirtschaftliche Kennzahlen mit
Prognose zum 31.12.2017
(4) Anlage 4 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Erläuterung finanzwirtschaftliche
Kennzahlen Controlling 2017
(5) Anlage 5 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Strukturkennzahlen TEP 2505
(6) Anlage 6a zur Vorlage Controlling 30.06.17, Strukturkennzahlen TEP 315002
(7) Anlage 6b zur Vorlage Controlling 30.06.17, Strukturkennzahlen TEP 315003 - 06
(8) Anlage 7 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Strukturkennzahlen TEP 3601