Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Erläuterung finanzwirtschaftliche Kennzahlen Controlling 2017)

I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2017\1.4 Controlling 2017\Vorlage 30.6.17\Anlage 4 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Erläuterung finanzwirtschaftliche Kennzahlen Controlling 2017.doc Anlage 4 zur Vorlage 306/2017 Erläuterung größerer prognostizierter Abweichungen bei finanzwirtschaftlichen Kennzahlen für 2017 TEP 11 08 Personalmanagement Insbesondere aufgrund geringerer Auflösungen/Herabsetzungen von Pensionsrückstellungen als geplant und der erhöhten Versorgungsumlage (Beamte) an die Rheinische Versorgungskasse (RVK) verschlechtert sich der Aufwandsdeckungsgrad. Die der Prognose zugrunde liegenden Werte für die Pensionsrückstellungen werden auf der Grundlage der versorgungsmathematischen Berechnung der RVK abgeleitet und resultieren aus der letzten Meldung von Februar 2017 zum Jahresabschluss 2016. TEP 11 13 Grundstücksmanagement Der sehr hohe Aufwandsdeckungsbeitrag (554,3 %) begründet sich durch die geplanten Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken von ca. 4 Mio. EUR sowie den geplanten Erträge aus Erbbauzinsen von ca. 300.000 EUR. Der Aufwandsdeckungsgrad verringert sich, da aufgrund komplizierter Vertragsgestaltung und der noch immer laufenden Vergabe von Erbbaugrundstücken, der geplante Ertrag aus Erbbauzinsen (111.600 EUR Wenigerertrag) nicht erreicht wird. TEP 12 07 Verkehrsangelegenheiten Aufgrund der um ca. 65.000 EUR höher ausfallenden Erträge aus der Vermietung der städtischen Parkplätze an die Stadtwerke verbessert sich der Aufwandsdeckungsgrad. TEP 12 10 Personenstandswesen Durch die erhöhte Nachfrage bei den Melderegisterauskünften, der gestiegenen Anzahl an BPA- und RPA-Beratungen sowie der gestiegenen Anzahl an Trauungen können Mehrerträge erwirtschaftet werden, was zu einer Verbesserung des Aufwandsdeckungsgrades führt. TEP 12 17 Rettungsdienst Mehrertrag von gut 3 % gegenüber dem Ansatz bei den Rettungsdienstgebühren, weil die Anzahl der abrechenbaren Einsätze konstant hoch geblieben ist. TEP 21 01 Grundschulen Verbesserter Aufwandsdeckungsgrad, weil die Fördergelder aus dem KInvFG im Plan zentral bei TEP 61 01 verbucht sind, aber im Rahmen der Haushaltsausführung dort verbucht werden, wo die geförderte Maßnahme anfällt (in 2016 die Heizungssanierung der Melanchthonschule). Eine weitere Verbesserung bringen die gestiegenen Elternbeiträge der OGS-Grundschulen, die höher ausfallen als geplant. TEP 21 04 Zentrale Leistungen Schüler und Beteiligte Die vorgesehenen Instandsetzungsaufwendungen aus dem Programm „Gute Schule 2020“, die zentral und pauschal im TEP 2104 veranschlagt sind, sind zum Teil auch im TEP 21 01 und 21 02 veranschlagt, wo sie auch verbucht werden, so dass im TEP 21 04 eine Einsparung eintritt, die den Aufwandsdeckungsgrad verbessert. I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2017\1.4 Controlling 2017\Vorlage 30.6.17\Anlage 4 zur Vorlage Controlling 30.06.17, Erläuterung finanzwirtschaftliche Kennzahlen Controlling 2017.doc TEP 31 01 Sonstige soziale Leistungen Die aktuelle Hochrechnung im Bereich UVG lässt eine saldierte Verbesserung von ca. 215.000 € erwarten. TEP 31 03 Hilfe bei Einkommensdefizite Der Wegfall der Gebührenbescheiderhebung für Leistungsempfänger nach AsylbLG ist haushalterisch neutral, da der Wenigerertrag im TEP 31 50 zu entsprechend geringerem Aufwand im TEP 31 03 führt. In beiden TEP verändert sich dadurch aber der Aufwandsdeckungsgrad. Hauptgrund für die erhebliche Verschlechterung des Aufwandsdeckungsgrades ist, dass die Kostenerstattung nach FlüAG deutlich hinter dem Planansatz zurückbleibt, weil für rund 200 Personen, insbesondere die Personengruppe der Geduldeten, keine Kostenerstattung erfolgt, obwohl für diese Personen Leistungen nach AsylbLG erbracht werden. Aufgrund der sinkenden Zahl der anspruchsberechtigten Personen nach dem AsylbLG ergaben sich zwar auch Ausgabeeinsparungen, die aber deutlich unter dem Einnahmeausfall liegen. TEP 31 50 Soziale Einrichtungen (siehe ebenfalls Erläuterungen zum TEP 3103 bezüglich Wegfall der Gebührenbescheiderhebung für Leistungsempfänger nach AsylbLG). Durch eine geringere Anzahl an angemieteten Wohnungen als geplant und durch eine Korrektur der Personalkosten werden weniger Aufwendungen als geplant prognostiziert. Im Ergebnis kommt es aufgrund geringerer Erträge zu einer Verschlechterung des Aufwandsdeckungsgrades. TEP 36 03 Hilfen für junge Menschen und ihren Familien In diesen TEP werden Mehrerträge hauptsächlich durch höhere Erstattungen von Kommunen erzielt. Gleichzeitig erfolgen geringere Erstattungen an Kommunen. Insgesamt werden weniger Erträge als zuvor geplant erwartet und gleichzeitig kommt es im Verhältnis zu den Erträgen zu einer zu geringen Verbesserung der Aufwendungen. Dies führt zu einer Verschlechterung der Aufwandsdeckung. TEP 56 Umweltschutz Die Ersatzgeldzahlung für den B-Plan 06.02 von 55.000 EUR, führt zu höheren Erträgen und wirkt sich positiv auf den Aufwandsdeckungsgrad aus.