Daten
Kommune
Brühl
Größe
80 kB
Datum
04.09.2017
Erstellt
29.08.17, 11:48
Aktualisiert
29.08.17, 11:48
Stichworte
Inhalt der Datei
I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2017\1.4 Controlling 2017\Vorlage 30.6.17\Anlage 4 zur Vorlage Controlling 30.06.17,
Erläuterung finanzwirtschaftliche Kennzahlen Controlling 2017.doc
Anlage 4 zur Vorlage 306/2017
Erläuterung größerer prognostizierter Abweichungen
bei finanzwirtschaftlichen Kennzahlen für 2017
TEP 11 08 Personalmanagement
Insbesondere
aufgrund
geringerer
Auflösungen/Herabsetzungen
von
Pensionsrückstellungen als geplant und der erhöhten Versorgungsumlage (Beamte)
an die Rheinische Versorgungskasse (RVK) verschlechtert sich der
Aufwandsdeckungsgrad. Die der Prognose zugrunde liegenden Werte für die
Pensionsrückstellungen werden auf der Grundlage der versorgungsmathematischen
Berechnung der RVK abgeleitet und resultieren aus der letzten Meldung von Februar
2017 zum Jahresabschluss 2016.
TEP 11 13 Grundstücksmanagement
Der sehr hohe Aufwandsdeckungsbeitrag (554,3 %) begründet sich durch die
geplanten Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken von ca. 4 Mio. EUR sowie
den geplanten Erträge aus Erbbauzinsen von ca. 300.000 EUR. Der
Aufwandsdeckungsgrad verringert sich, da aufgrund komplizierter Vertragsgestaltung
und der noch immer laufenden Vergabe von Erbbaugrundstücken, der geplante
Ertrag aus Erbbauzinsen (111.600 EUR Wenigerertrag) nicht erreicht wird.
TEP 12 07 Verkehrsangelegenheiten
Aufgrund der um ca. 65.000 EUR höher ausfallenden Erträge aus der Vermietung
der städtischen Parkplätze an die Stadtwerke verbessert sich der
Aufwandsdeckungsgrad.
TEP 12 10 Personenstandswesen
Durch die erhöhte Nachfrage bei den Melderegisterauskünften, der gestiegenen
Anzahl an BPA- und RPA-Beratungen sowie der gestiegenen Anzahl an Trauungen
können Mehrerträge erwirtschaftet werden, was zu einer Verbesserung des
Aufwandsdeckungsgrades führt.
TEP 12 17 Rettungsdienst
Mehrertrag von gut 3 % gegenüber dem Ansatz bei den Rettungsdienstgebühren,
weil die Anzahl der abrechenbaren Einsätze konstant hoch geblieben ist.
TEP 21 01 Grundschulen
Verbesserter Aufwandsdeckungsgrad, weil die Fördergelder aus dem KInvFG im
Plan zentral bei TEP 61 01 verbucht sind, aber im Rahmen der Haushaltsausführung
dort verbucht werden, wo die geförderte Maßnahme anfällt (in 2016 die
Heizungssanierung der Melanchthonschule). Eine weitere Verbesserung bringen die
gestiegenen Elternbeiträge der OGS-Grundschulen, die höher ausfallen als geplant.
TEP 21 04 Zentrale Leistungen Schüler und Beteiligte
Die vorgesehenen Instandsetzungsaufwendungen aus dem Programm „Gute Schule
2020“, die zentral und pauschal im TEP 2104 veranschlagt sind, sind zum Teil auch
im TEP 21 01 und 21 02 veranschlagt, wo sie auch verbucht werden, so dass im TEP
21 04 eine Einsparung eintritt, die den Aufwandsdeckungsgrad verbessert.
I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2017\1.4 Controlling 2017\Vorlage 30.6.17\Anlage 4 zur Vorlage Controlling 30.06.17,
Erläuterung finanzwirtschaftliche Kennzahlen Controlling 2017.doc
TEP 31 01 Sonstige soziale Leistungen
Die aktuelle Hochrechnung im Bereich UVG lässt eine saldierte Verbesserung von
ca. 215.000 € erwarten.
TEP 31 03 Hilfe bei Einkommensdefizite
Der Wegfall der Gebührenbescheiderhebung für Leistungsempfänger nach AsylbLG
ist haushalterisch neutral, da der Wenigerertrag im TEP 31 50 zu entsprechend
geringerem Aufwand im TEP 31 03 führt. In beiden TEP verändert sich dadurch aber
der Aufwandsdeckungsgrad.
Hauptgrund für die erhebliche Verschlechterung des Aufwandsdeckungsgrades ist,
dass die Kostenerstattung nach FlüAG deutlich hinter dem Planansatz zurückbleibt,
weil für rund 200 Personen, insbesondere die Personengruppe der Geduldeten,
keine Kostenerstattung erfolgt, obwohl für diese Personen Leistungen nach AsylbLG
erbracht werden.
Aufgrund der sinkenden Zahl der anspruchsberechtigten Personen nach dem
AsylbLG ergaben sich zwar auch Ausgabeeinsparungen, die aber deutlich unter dem
Einnahmeausfall liegen.
TEP 31 50 Soziale Einrichtungen
(siehe ebenfalls Erläuterungen zum TEP 3103 bezüglich Wegfall der
Gebührenbescheiderhebung für Leistungsempfänger nach AsylbLG).
Durch eine geringere Anzahl an angemieteten Wohnungen als geplant und durch
eine Korrektur der Personalkosten werden weniger Aufwendungen als geplant
prognostiziert. Im Ergebnis kommt es aufgrund geringerer Erträge zu einer
Verschlechterung des Aufwandsdeckungsgrades.
TEP 36 03 Hilfen für junge Menschen und ihren Familien
In diesen TEP werden Mehrerträge hauptsächlich durch höhere Erstattungen von
Kommunen erzielt. Gleichzeitig erfolgen geringere Erstattungen an Kommunen.
Insgesamt werden weniger Erträge als zuvor geplant erwartet und gleichzeitig kommt
es im Verhältnis zu den Erträgen zu einer zu geringen Verbesserung der
Aufwendungen. Dies führt zu einer Verschlechterung der Aufwandsdeckung.
TEP 56 Umweltschutz
Die Ersatzgeldzahlung für den B-Plan 06.02 von 55.000 EUR, führt zu höheren
Erträgen und wirkt sich positiv auf den Aufwandsdeckungsgrad aus.