Beschlussvorlage (Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Vorlage Nr.: 204/2014 Erstellt am: 04.06.2014 Aktenzeichen: IV/61- ri/wo Verfasser/in: Herr Ritter Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Rat 22 ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 01.07.2014 Betreff Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Veranlasser/in / Antragsteller/in CDU-Fraktion, FDP-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, einen Rahmenplan „Pulheim 2025“ vorzubereiten, in den die Entwicklung des Einzelhandels, die Wohnsituation unter dem Einfluss der demographischen Entwicklung, die Restriktionen aus der Landesplanung und insbesondere die Ziele und Wünsche des Rates und der Bürgerinnen und Bürger einfließen sollen. Vorlage Nr.: 204/2014 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Der Antrag der Fraktionen von CDU und FDP strebt eine neue Rahmenplanung für das Pulheimer Zentrum an, welche an die Rahmenplanung der 90er-Jahre – Pulheim 2010 – anknüpft. In der Antragsbegründung wird ausgeführt, dass aus dieser Planung vieles umgesetzt werden konnte, manche Möglichkeiten jedoch nicht oder noch nicht realisiert werden konnten. Die Verwaltung beschäftigt sich ebenfalls seit geraumer Zeit mit diesem Thema und hat bereits weitgehend ein Fazit der Rahmenplanung Pulheim 2010 bzw. den Sachstand der Umsetzung erarbeitet, das kurzfristig in Form einer Broschüre zur Verfügung stehen könnte. Das Erreichte soll somit dokumentiert werden, gleichzeitig aber das Augenmerk auf die noch anstehenden Aufgaben gelenkt werden. Es wird eine aktuelle Bewertung erforderlich sein, wo ggf. damals formulierte Ziele aus dem heutigen Kenntnisstand heraus überarbeitet und / oder fortentwickelt werden sollten. Die Broschüre ist grafisch so aufgebaut, dass sie vergrößert als Ausstellung fungieren kann; sodass ein neuer Rahmenplanungsprozess mit einem solchen Auftakt zur Beteiligung der Bürgerschaft beginnen könnte. Die Fortschreibung der Rahmenplanung im Sinne des Antrages wird aus Sicht der Verwaltung begrüßt. Erste Schritte könnten die Vorstellung der oben beschriebenen Broschüre im Umwelt- und Planungsausschuss sein, sowie die Erarbeitung eines Vorschlages zur Organisation der Planung und eines ersten Entwurfes der Aufgabenstellung. Letztere wird auch verkehrliche Aspekte enthalten, weshalb der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ebenfalls einzubeziehen ist. Kosten entstehen durch diese Schritte noch nicht; die Durchführung der Planung wird jedoch mit zu jetzigem Zeitpunkt noch nicht benennbaren Kosten – z.B. für Gutachten und Planer – einhergehen.