Vorlage (BetProt_Neue Feuerwache)

Beteiligungsprotokoll Neue Feuerwache Römerstraße 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 1.2 Meinungen und Anregungen 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht 3. Kontakt/ Impressum Beteiligungsverfahren abgeschlossen : Ja Nein <<www. bruehl.de>> Titel / Vorhaben Neue Feuerwache Römerstraße Näheres zur Ausgangslage und der Rahmenbedingungen entnehmen Sie bitte der Vorhabenliste! <<Link>> 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 04.06.2012 Pressemitteilung zur Notwendigkeit der Verlagerung der städtischen Feuerwache Im Rahmen der aktuellen Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes hatte sich als zentrale Empfehlung der Gutachter die Verlagerung der städtischen Feuerwache von der Rheinstraße in das Zentrum der Stadt ergeben. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2012/106080100000033 226.php ] 12.10.2015 Pressemitteilung zur Behandlung des Themas im Hauptausschuss In der Pressemitteilung wurde für die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 19. Oktober 2015 die Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen zum möglichen Bau einer neuen Feuerwache an der Römerstraße angekündigt. Um allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen, sollte die Sitzung in der Aula des Max-ErnstGymnasiums stattfinden. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/bau-einer-neuenfeuerwache.php ] 19.10.2015 Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Die Sitzung fand in der Aula des Max-Ernst-Gymnasiums statt, um allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/bau-einer-neuenfeuerwache.php ] Für das 1. Quartal 2017 ist zusätzlich eine Bürgerversammlung geplant. 2 1.2 Meinungen und Anregungen Nachdem die Suche nach dem erforderlichen Grundstück aufgrund der räumlichen und zeitlichen Vorgaben erfolgreich abgeschlossen werden konnte, wurden zunächst Machbarkeitsstudien erstellt, die hinsichtlich der baulichen Organisation auf dem Grundstück sowie für die Bereiche Lärmschutz und Verkehr ein positives Ergebnis aufweisen. Der Hauptausschuss beschloss einstimmig, den Standort Römerstraße / Liblarer Straße weitergehend und vertiefend auf seine Eignung und Realisierbarkeit hin zu untersuchen. Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.10.2015 gab es einzelne Bürgeranfragen zu den Berechnungs- und Bewertungsmethoden der Gutachter, zu Art und Umfang der durchgeführten Verkehrsmessungen, ferner zur zu erwartenden Lärmbelästigung und der Schadstoffemissionen, zur Verkehrsführung und Ampelschaltung im Einsatzfall. Alle Fragen wurden, wie auch die der Mitglieder des Hauptauschusses, von den ebenfalls anwesenden Gutachtern beantwortet. Die Frage, ob auch die Schließzeiten der Schrankenanlage der Linie 18 berücksichtigt worden sind, beantwortet der zuständige Gutachter mit dem Hinweis, dass bei geschlossenen Schranken - wie bisher auch – ein anderer Weg zum Einsatzort gefahren werden müsse. Bürgermeister Freytag machte abschließend deutlich, dass für die eigentliche Errichtung des neuen Feuerwehrgebäudes zunächst die notwendigen planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen werden müssten, und verwies auf die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses. 3 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren Für die Stadt ergibt sich die Situation, die im Brandschutzbedarfsplan genannten Schutzziele einzuhalten. Diese geben vor, in welcher Zeit die Feuerwehr mit wie vielen Einsatzkräften und mit welchem Erreichungsgrad an der Einsatzstelle eintreffen soll. Aufgrund der derzeitigen städtischen Randlage der Feuerwache war es zunächst erforderlich, ein geeignetes Grundstück zu finden. Nachdem dieses nun an der Römerstraße gefunden wurde und auch erste Machbarkeitsstudien hinsichtlich Lärmschutz und Verkehr ein positives Ergebnis aufweisen, möchte die Stadt dieses Projekt realisieren. Es wird im 4. Quartal 2016 ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben. Baubeginn wird vorauss. Ende des 3.Quartals 2018 sein; die Bauzeit dann bis circa 2021 dauern. 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht < folgt > 4