Vorlage (BetProt_Containeranlage Willy_Brandt_Straße)

Beteiligungsprotokoll Errichtung von Wohncontainern zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Willy-Brandt-Straße 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 1.2 Meinungen und Anregungen 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht 3. Kontakt/ Impressum Beteiligungsverfahren abgeschlossen : Ja Nein <<www. bruehl.de>> Titel / Vorhaben Errichtung von Wohncontainern zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Willy-Brandt-Straße Näheres zur Ausgangslage und den Rahmenbedingungen entnehmen Sie bitte der Vorhabenliste! <<Link>> 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung Nachdem mit einer Pressemitteilung vom 13.08.2015 die Öffentlichkeit über die erwarteten Sonderzuweisungen von Flüchtlingen informiert worden war*, folgten regelmäßig weitere Pressemitteilungen und auch Informationsveranstaltungen zur jeweils aktuellen Situation. Auf die Darstellung dieser Entwicklung wird jedoch verzichtet, da sich zwischenzeitlich die Lage bei den Flüchtlingszuweisungen deutlich entspannt hat. Es wird augenblicklich nicht mehr davon ausgegangen, dass die Container zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt werden, solange auf Möglichkeiten der dezentralen Unterbringung zurückgegriffen werden kann. Die Container werden einer anderen Verwendung zugeführt. *[mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/bruehl-istfuer-fluechtlingsaufnahme-geruestet.php ] 1.2 Meinungen und Anregungen Zwar erfolgte für die Öffentlichkeit keine Präsentation der Wohncontaineranlage, wie dies etwa beim „Tag der offenen Tür“ im Containerdorf in Brühl-Ost am 02.04.2016 der Fall war. Jedoch können die hier geäußerten Meinungen und Anregungen im Grunde durchaus auch in großen Teilen für die Anlage in der Willy-Brandt-Str. übernommen werden. 2 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren Das Vorhaben befindet sich noch im Bau. Da sich zwischenzeitlich die Lage bei den Flüchtlingszuweisungen jedoch entspannt hat, andererseits ferner die Fachhochschule des Bundes ab 01.01.2017 erheblichen Unterbringungsbedarf für zusätzliche Studierende hat, werden die Container nach ihrer Fertigstellung, soweit möglich, temporär an die FH Bund zur Unterbringung der Studierenden vermietet. Die Stadt hat sich jedoch ein kurzfristiges Kündigungsrecht vorbehalten, um im Falle eines erneuten Ansteigens der Zuweisungen sehr schnell freie Kapazitäten vorhalten zu können. 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht < folgt> 3