Vorlage (BetProt_BP 04.08)

Beteiligungsprotokoll Bebauungsplan 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Berger- / Lise-MeitnerStraße" -Teilbereich A " 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 1.2 Meinungen und Anregungen 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht 3. Kontakt/ Impressum Beteiligungsverfahren abgeschlossen : Ja Nein <<www. bruehl.de>> Titel / Vorhaben Bebauungsplan 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Berger/ Lise-Meitner-Straße" -Teilbereich A " Näheres zur Ausgangslage und der Rahmenbedingungen entnehmen Sie bitte der Vorhabenliste! <<Link>> 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung Öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen Für Bebauungsplanverfahren hat der Gesetzgeber in § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch die öffentliche Auslegung der Planunterlagen vorgeschrieben, damit interessierte und betroffene Bürgerinnen und Bürger diese einsehen und sich zu den Planungen äußern können. Entsprechend lagen die Unterlagen in der Zeit vom 22.04.2013 bis 03.05.2013 (einschließlich) bei der Stadt Brühl öffentlich aus. 22.04.13 bis 03.05.2013 [ mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2013/10608010000003575 0.php ] 22.09.2014 bis 06.10.2014 erneute Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans [ mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2014/10608010000004404 3.php ] Pressemitteilung über das Inkrafttreten der Veränderungssperre für das Plangebiet Der Rat der Stadt Brühl hat in seiner Sitzung am 14.12.2015 die Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße" beschlossen. 22.12.2015 [ mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/veraenderungssperre. php ] Pressemitteilung über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Der Rat der Stadt Brühl hat in seiner Sitzung am 29.02.2016 den Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße, Teilbereich A" einschließlich seiner Begründungen als Satzung beschlossen. 10.03.2016 [ mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/bebauungsplan04.08.php ] 2 1.2 Meinungen und Anregungen Bei Bebauungsplanverfahren werden die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und Offenlage eingehenden Anregungen der Bürgerinnen und Bürger üblicherweise nicht vorab veröffentlicht. Sie fließen in die Entscheidungsprozesse ein und werden mit der Vorlage für den Satzungsbeschluss dem zuständigen Gremium in nicht personalisierter Form vorgelegt, welcher sich sodann in öffentlicher Sitzung damit befasst. 3 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren Angestrebt wird eine Erweiterung des Baumarktes. Nach dem Durchlaufen des gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB ist der Bebauungsplan bereits als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen und in Kraft. 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht 29.02.2016: Der Rat der Stadt Brühl beschließt den Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße, Teilbereich A" einschließlich seiner Begründungen als Satzung 03.03.2016 Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Brühl tritt der Bebauungsplan in Kraft und kann während der Öffnungszeiten im Fachbereich Bauen und Umwelt der Stadt Brühl, Rathaus A, Uhlstraße 3 eingesehen werden 4