Beschlussvorlage (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“)

Vorlage Nr.: 325/2014 Erstellt am: 21.08.2014 Aktenzeichen: II/40 400 Verfasser/in: Frau Keweloh Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 09.09.2014 Rat X 23.09.2014 Betreff Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“ Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 33.000,00 € — im Haushalt des laufenden Jahres 33.000,00 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): s. Beschlussvorschlag. Vorlage Nr.: 325/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 33.000,00 € bei M 40770002.7831000, „Erweiterung der Realschule Pulheim mit Forum – Baumaßnahme“ für die Errichtung einer Kletterwand an der Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen auf den Konten M 40770002.7826000 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum - (Einrichtung/Außenanlagen)“ in Höhe von 11.310,00 € und M 40770012.7827000 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Ausstattung)“ in Höhe von 13.690,00 €. sowie durch außerplanmäßige Einzahlungen bei M 40770002.6817000 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum - Zuschuss Förderverein in Höhe von 8.000,00 € Erläuterungen Seit langem wünscht sich die Realschule Pulheim eine Kletterwand. Dieser Wunsch wurde bei der Neugestaltung des Außengeländes berücksichtigt. Die Schulleitung hat dafür die Übernahme eines Teilbetrages von 8.000,00 € durch den Förderverein in Aussicht gestellt. Erst durch die Fertigstellung der neuen Fassade an der Turnhalle wurde eine geeignete Wand verfügbar. Der Anschaffungswert der Kletterwand beläuft sich auf 28.946,75 €. Während der Bauphase wurde klar, dass zusätzlich ein Fundament erforderlich ist. Die Kosten für das Fundament betragen 3.805,08 €. Der Förderverein wird einen Zuschuss in Höhe von 8.000,00 € zur Verfügung stellen. Die restlichen benötigten Mittel stehen auf Konten für die Beschaffung investiver Wirtschaftsgüter zur Verfügung. Eine Überprüfung ergab jetzt, dass es sich hier um eine bauliche Maßnahme handelt, die haushaltsrechtlich anders zugeordnet werden muss. Dadurch ist die Übertragung auf M 40770002.7831000 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen) – Baumaßnahme“ erforderlich. Der Rat wird um Zustimmung gebeten. Die Zustimmung zur Annahme einer außerplanmäßigen Einzahlung durch einen Zuschuss des Fördervereins ersetzt die ansonsten erforderliche formelle Annahme einer Schenkung. Es bedarf daher keines weiteren gesonderten Beschlusses.