Vorlage (European Energy Award® hier: Sachstandsbericht / Energiepolitisches Arbeitsprogramm LkAgUmA vom 14.11.2013, TOP 3 )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 Ohlmeyer 613740 29.09.2016 416/2016 (52/07a) Betreff European Energy Award® hier: Sachstandsbericht / Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Bezug: LkAgUmA vom 07.02.2012, TOP 2; Rat vom 27.02.2012, TOP 8; LkAgUmA vom 14.11.2013, TOP 3 Referent: Herr Dipl.-Ing. Thomas Pöhlker, infas enermetric Consulting GmbH, Greven Beratungsfolge Ausschuss für Bauen und Umwelt Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK414100 und 529100 / KST56010200 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Freytag Schiffer Lamberty Schaaf Radermacher i.V. Biess Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, die Maßnahmen aus dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP 2017-2020) umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten. Über die für die Umsetzung erforderlichen Haushaltsmittel ist, soweit sie nicht schon veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden. Erläuterungen: Der European Energy Award® (eea®) ist ein vielfach erprobtes Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, das auf europäischer Ebene entwickelt wurde und umgesetzt wird. Ziel ist, die Qualität der Energieerzeugung und nutzung sowie die Positionierung des Themas Klimaschutz in einer Kommune zu bewerten, regelmäßig zu überprüfen und bestehende Potenziale zu erschließen. Folgende Handlungsfelder werden durch den eea® erschlossen: ■ Entwicklungsplanung / Raumordnung ■ Kommunale Gebäude und Anlagen ■ Kommunikation / Kooperation ■ Ver- und Entsorgung ■ Mobilität ■ Interne Organisation In der Sitzung des Ausschusses für Lokale Agenda und Umwelt am 07.02.2012 wurde unter TOP 2, Vorlage-Nr. 52/07a das Verfahren zum European Energy Award® (eea®) Drucksache 416/2016 Seite - 2 – ausführlich durch die Energieagentur NRW vorgestellt und in der Ratssitzung am 27.02.2012 unter TOP 8 die Teilnahme einstimmig beschlossen. Die Teilnahme am eea wurde von der Bezirksregierung Arnsberg, vertreten durch den Projektträger Jülich ETN , mit einer Festbetragsfinanzierung in Höhe von 24.400 € gefördert. Die Zuwendung wurde mit Zuwendungsbescheid vom 12.06.2012 bewilligt. Die Maßnahme ist bis zum 30.11.2016 durchzuführen. Die noch ausstehende Restfördersumme in Höhe von 7.000 € wird nach Prüfung des Verwendungsnachweises in 2017 ausgezahlt. Dem Projektträger ETN ist, beginnend mit dem ersten Projektjahr über die Umsetzung der durch den eea identifizierten Maßnahmen und das energiepolitische Arbeitsprogramm zu berichten. Mit den eea® Moderations- und Beratungsleistungen wurde die infas enermetric Consulting GmbH aus Greven beauftragt. In jedem Projektjahr wurde durch den eea-Berater ein internes Audit durchgeführt und dem Fördergeber durch den Fachbereich Bauen und Umwelt ein Sachstands- und Jahresbericht vorgelegt. Als Ergebnis der Auditierungen wurden jährliche Maßnahmenkataloge zusammengestellt und ein ´Energiepolitisches Arbeitsprogramm` (EPAP - vgl. LkAgUmA vom 14.11.2013). Nach Abschluss des Projektes und zur Bewertung durch den externen Auditor, ist es Voraussetzung, dass die Stadt Brühl ein aktualisiertes EPAP durch den Ausschuss für Bauen und Umwelt beschließen lässt. Das externe Audit wird am 24.11.2016 durchgeführt. Erreicht die Stadt Brühl dann mehr als 50 % der möglichen Punkte, wird sie mit dem European Energy Award zertifiziert. Die Stadt Brühl hat mit dem letzten internen Audit Mitte Oktober 2016 eine vorläufige Punktzahl in Höhe 52,8% erreicht. Nach dem ersten externen Audit findet eine vierjährliche externe ReAuditierung statt. Die externe Auditierung ist Voraussetzung für eine mögliche Folgeförderung. Erläuterungen erfolgen durch den eea®-Berater der infas enermetric Consulting GmbH in der Ausschusssitzung. Eine Zusammenstellung des EPAP liegt dieser Vorlage bei. Finanzielle Auswirkungen: Bei einer eea Berater-Folgeförderung fallen folgende Kosten an: 2017: Aufwand: 5.950 €, Ertrag: 4.100 € 2018: Aufwand: 5.950 €, Ertrag: 4.100 € 2019: Aufwand: 10.115 €, Ertrag: 7.000 € Die Mittel für das Haushaltsjahr 2017 sind angemeldet. Über die für die Umsetzung erforderlichen Haushaltsmittel ist im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden (s. Beschlussentwurf). Anlage(n): (1) EPAP 2017-2020