Vorlage (Datenblatt TEP 5403)

Datenblatt TEP 54 03 Produktbereich: Anlage 6 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe (gleich TEP) 54 03 Verkehrliche Planung 1. Allgemeine Vorbemerkung (s. Erläuterungen aus dem Haushaltsplan) Diese Produktgruppe umfasst die Unterhaltung Infrastrukturvermögen und Energieaufwendungen (LSA), Betriebs- und Geschäftsausstattung, sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen und die Mittel für Lärmaktions- und Verkehrsentwicklungsplanung. 2. Unterteilung des TEP (s. Datei "Haushalt 2016 endg. Kst. mit SK") Kst., Kst.bereich 5403010 5403020 Bezeichn. Verkehrsentwicklungsplanung Umweltrelevante verkehrliche Planung 5403030 Unterhaltung Lichtsignalanlagen Zuschussbedarf TEP Überschuss/ Überschuss/ Zuschuss 16 Zuschuss 17 -78.888 -109.612 Erträge 76.485 Aufwand 155.373 0 25.000 -25.000 -1.000 50 76.535 11.000 191.373 -10.950 -114.838 -8.950 -119.562 3. Vorschläge des GPA zu Konsolidierungsüberlegungen auf der Aufwandsseite des Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen und Produktbereich Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV - Reduzierung von Aufwendungen (s. Datei "2a. GPA_Massnahmenkatalog_Staerkungspakt 16-08-05") Die Vorschläge des GPA wurden vom Fachbereich 61 auf die Punkte reduziert, die zum TEP 5403 gehören und entsprechend Stellung genommen: Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Reduzierung von Aufwendungen Reduzierung Planungskosten Verkehrsplanung Ansätze können dauerhaft aufgrund unterschiedlicher Projektvorhaben in den einzelnen Haushaltsjahren nicht verringert werden. Straßen- und Verkehrsplanung Ansätze können dauerhaft aufgrund unterschiedlicher Projektvorhaben in den einzelnen Haushaltsjahren nicht verringert werden. Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV - Reduzierung von Aufwendungen Abschaltung von Signalgebern an Lichtsignalanlagen Ampelanlagen sind voll umfänglich angeordnet. Reduzierung Unterhaltungskosten an Lichtsignalanlagen Ansatz kann verringert werden. Wegfall LSA - Ersatz durch Fußgängerüberweg Sachkostenreduzierung Signalanlagen Ansatz kann verringert werden. Wegfall LSA - Ersatz durch Fußgängerüberweg Kreisverkehr statt Ampeln Die LSA im Eigentum der Stadt sind bis auf eine Anlage Fußgängerampeln. Die einzige KFZ-LSA ist eine BÜSTRA-Anlage und liegt unmittelbar am Bahnübergang. Sie kann daher nicht in einen Kreisverkehr umgeplant werden. Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV - Steigerung von Erträgen Keine Fördermittel in 2016 und 2017 - verlagert nach TEP 5404 4. Eigene Konsolidierungsvorschläge KS 54030300, Sk 521105 Reduzierung auf 7.000 € KS 54030300, Sk 524103 Reduzierung auf 2.000 €