Vorlage (Datenblatt TEP 1207)

Datenblatt TEP 12 01 Produktbereich: Anlage 4 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe (gleich TEP) 12 07 Verkehrsangelegenheiten 1. Allgemeine Vorbemerkung Die Kontengruppen beinhalten Dienstleistungen und Ausgaben des Fachbereis Ordnung und Kultur in der Abteilung Verkehr. Es handelt sich dabei um die Einnahmen und Aushaben für den Verkehrsbereich, der insbesondere die Überwachung des ruhenden Verkehrs und die Maßnahmen als Straßenverkehrsbehörde umfasst. 2. Unterteilung des TEP Kst., Kst.bereich 12070000 12070200 Zuschussbedarf TEP Bezeichn. Verkehrsangelegenheiten Kinderunfallkommission, Verkehrssicherheitsarbeit Erträge 592.831 Aufwand 760.341 4.200 597.031 9.860 770.201 Überschuss/ Überschuss/ Zuschuss 16 Zuschuss 17 -167.510 -89.538 -5.660 -173.170 -5.660 -95.198 3. Vorschläge des GPA zu Konsolidierungsüberlegungen auf der Aufwandseite des Produktbereich 12 07 Verkehrsangelegenheiten Die Vorschläge des GPA wurden vom Fachbereich 32 auf die Punkte reduziert, die zum TEP 1201 gehören und entsprechend Stellung genommen: Die Verkehrsschilder werden auf das notwendige Maß reduziert, aber aufgrund von Unfällen, Vandalismus und natürlichem Abgang müssen Verkehrsschilder kontinuierlich erneuert werden. 4. Eigene Konsolidierungsvorschläge Es wird bei allen verkehrlichen Maßnahmen versucht, so kostengünstig wie möglich zu handeln und die entstandenen Kosten von den Verursachern oder sonstigen Haftenden beizutreiben.