Vorlage (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 25 Hilger Aktenzeichen Datum 25/Gebäudemanagement 18.11.2016 Vorlagen-Nr. 525/2016 Betreff Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden Beratungsfolge Hauptausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle 521103/11130100 Tiefgarage Bleiche in Höhe von 510.000 € 521103/53800000 Schlossparkstadion Sanierung nach Wasserschaden in Höhe von 239.200 € BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer FB 20/1 Freytag Schiffer Hilger Radermacher Jülich Beschlussentwurf: Der Rat beschließt eine überplanmäßige Mittelbereitstellung bei folgendem Sachkonto/folgender Kostenstelle: 271100/11130100 Tiefgarage Bleiche in Höhe von 510.000 € 271100/53800000 Schlossparkstadion Sanierung nach Wasserschaden in Höhe von 239.200 € Mehrertrag bei KKK 401301/6101000 Gewerbesteuer Vorjahre Erläuterungen: Tiefgarage Bleiche Bei den ersten Überlegungen zur Sanierung der Tiefgarage Bleiche wurde von einer getrennten Fahrbahnsanierung und Sanierung der Rampe inkl. Tragwerkssanierung ausgegangen. Die diesbezüglichen Kosten wurden grob geschätzt. Für den Haushalt 2016 wurden die Maßnahmen zusammengefasst und als Rückstellung verbucht. Die Verzögerungen bei der Ausführung sind zum einen auf die Komplexität der Maßnahmen und die notwendige Abstimmung mit dem Eigentümer des hinteren Teils der Tiefgarage zurück zu führen. Seite - 2 – Drucksache 525/2016 In 2016 durchgeführte Bestandserfassungen Komplettsanierung folgende Kosten erwarten: und Planungen lassen bei einer Sanierung und Instandsetzung Bauwerk / BaukonstruktionKG 300 (Standsicherheit Tragwerk) : 650.000,00 € Sanierung und Instandsetzung Anlagengruppe 1,2 und 3 KG 400 (Sanitärtechnik, Sprinkleranlage) : 100.000,00 € Sanierung und Instandsetzung Anlagengruppe 4,5 und 7 KG 400 (Elektro- und Sicherheitstechnik, Brandmeldeanlage) : 50.000,00 € Baunebenkosten (Planungskosten) : 140.000,00 € Gesamtkosten KG 700 940.000,00 € Schlossparkstadion Die Sanierung nach dem Wasserschaden wurde bisher nicht angegangen, da die Kostenträgerschaft mit dem PPP-Betreiber diskutiert wurde. Ursprünglich wurden die Sanierungskosten grob auf 100.000 € geschätzt. Diese Kostenschätzung wurde in 2015 um 26.000 € angepasst. Im Haushalt 2016 wurden dann aber nur die 26.000 € übernommen. Dies führt dazu, dass die Erhöhung sich deutlich höher als die Abweichung zum ersten Kostenansatz darstellt. Die nunmehr konkreten Kostenansätze basieren auf Preisanfragen. Neben der reinen Beseitigung des Schadens sind fast 50.000 € für Rückbau- und Reinigungsarbeiten in dem Ansatz zu berücksichtigen. Da die Notwendigkeit der beiden Maßnahmen aktuell schon gegeben ist, die Ausführung aus den o. g. Gründen in 2016 nicht realisierbar war, ist beabsichtigt, die Maßnahmen über Rückstellungen buchungstechnisch abzuwickeln. Finanzielle Auswirkungen: Die Erhöhung der Rückstellung in 2016 verursacht einen Mehraufwand bei KKK 11130100/521103 Instandsetzungsmaßnahmen Hochbau, der überplanmäßig bereitgestellt werden muss. Die Auszahlungsermächtigung zur Durchführung der Maßnahme ist im Haushaltsentwurf 2017 vorgesehen.