Vorlage (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanalerneuerung Markt)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 66 Gansen Ga 66/1 17.11.2016 524/2016 Betreff Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanalerneuerung Markt Beratungsfolge Ausschuss für Bauen und Umwelt Rat Finanzielle Auswirkungen X X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle 95070 (785220) / 53800172 BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Freytag Schiffer Schulz Radermacher Jülich Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 100.000 € bei SK /KSt 95070 / 53800172 zur Deckung der entstandenen Mehrkosten bei der Kanalerneuerung Markt zwischen Steinweg und Kirchstraße. Deckung: Minderauszahlung bei SK / KSt 95070 / 53800140 Franzstraße Erläuterungen: Der aus dem Jahr 1908 stammende Mischwasserkanal EI 400/600 zwischen dem Steinweg und der Kirchstraße, musste wegen erheblicher Schäden erneuert werden. Wegen des kurzfristigen Handlungsbedarfes wurden deshalb die Mittel für den Kanalbau außerplanmäßig zur Verfügung gestellt, damit die Arbeiten so bald wie möglich begonnen werden konnten. Diese Notwendigkeit ergab sich auch aus dem Zeitfenster für diese Maßnahme, weil eine Vielzahl von Veranstaltungen auf dem Markt im Jahresverlauf stattfinden. Bei den im Laufe der Arbeiten untersuchten Sinkkastenund Grundstücksanschlussleitungen hat sich bei diesen Rohren ein erheblicher Mehraufwand ergeben als ursprünglich eingeplant war. Planmäßig war vorgesehen, diese Leitungen lediglich am Anschlusspunkt des alten Kanals zu übernehmen und an den neu vorgepressten Kanal anzuschließen. Befahrungen und Ortungen mit einer Kanal-TV-Kamera haben jedoch aufgezeigt, dass viele Anschlussleitungen darüber hinaus wegen Rohrschäden sanierungsbedürftig waren und Leitungen zusammen geführt werden mussten, um satzungsgemäße Zuordnungen zu gewährleisten. Drucksache 524/2016 Seite - 2 – Die Kosten für die zusätzlichen Aufwendungen der Kanalanschlussleitungen betragen ca. 40.000 Euro und sind größtenteils kostenersatzpflichtig. Weiterhin sind Mehrkosten durch mehrfache Räumung und Wiederaufbau der Baustelleneinrichtung infolge von Veranstaltungen auf dem Markt entstanden, die in diesem Ausmaß im Vorfeld nicht eingeschätzt werden konnten. Die Mehrkosten sind nach erster konkreter Schätzung der Schlussrechnung hochgerechnet und werden voraussichtlich in dieser Höhe anfallen. Um die noch offene Schlussrechnung begleichen zu können, ist die Deckung durch Minderausgabe einer anderen Kostenstelle erforderlich. Finanzielle Auswirkungen: Die zur Deckung verwendete Maßnahme Franzstraße (KKK 95070 / 53800140), wurde bisher nicht begonnen. Im Haushalt 2017 wurde diese Maßnahme neu veranschlagt.