Vorlage (Umsetzung der Machbarkeitsstudie zur 4. Reinigungsstufe Kläranlage Brühl)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 66 Schulz 66.47.01 28.11.2016 540/2016 Betreff Umsetzung der Machbarkeitsstudie zur 4. Reinigungsstufe Kläranlage Brühl Beratungsfolge Ausschuss für Bauen und Umwelt Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 95060 / 53800121 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Freytag Schiffer Schulz Radermacher Jülich Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt nimmt den mündl. Bericht des Fachbereiches 66/2 (Kläranlage) zur Kenntnis und beschließt das weitere Vorgehen zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie zur 4. Reinigungsstufe der Kläranlage Brühl. Erläuterungen: Der Fachbereich 66/2 (Kläranlage) erläutert das weitere Vorgehen bezüglich der Umsetzung der Machbarkeitsstudie zur 4. Reinigungsstufe der Kläranlage. 1. 2. 3. 4. 5. 5. 6. 7. Abgabe eines Förderantrages bis zum 31.12.2016 Formale Antragstellung zur Verlängerung der Betriebserlaubnis auf Basis der vorhandenen Betriebsgenehmigung bis 12.12.2016 Beauftragung des IB für Bauwesen Schmidt GmbH Abstimmung einer Entwurfsplanung mit der BR Köln nach vorheriger Zustimmung des Ausschusses für Bauen und Umwelt Vorlage der Ausführungsplanung im Ausschuss für Bauen und Umwelt. Abgabe einer Ausführungsplanung und Antrag zur Erweiterung der Kläranlage (nach § 57/2 LWG) Ergebnis aus Schritt 5. ist ein entsprechender Zuwendungsbescheid Nach erhalt des Zuwendungsbescheides erfolgt auf Basis der abgestimmten Ausführungsplanung eine Ausschreibung und die anschließende Umsetzung der 4. Reinigungsstufe Nach Abnahme und Prüfung durch die BR Köln und den Fördermittelgeber erfolgt die Zuteilung einer neuen Betriebserlaubnis für erneut mind. 20 Jahre. Drucksache 540/2016 Seite - 2 – Die Umsetzung der 4. Reinigungsstufe hat finanzielle Auswirkungen, die Maßnahme wird mit 70 % gefördert, ein Förderantrag ist vorbereitet und wird unter Vorbehalt der Zustimmung in der 50 KW 2016 bei der BR Köln eingereicht.