Vorlage (Erlass der Haushaltssatzung 2017 Rat 31.10. u. HA 14.11., 28.11.16)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 20/1 Jülich 20 20 00/16 30.11.2016 546/2016 Betreff Erlass der Haushaltssatzung 2017 Rat 31.10. u. HA 14.11., 28.11.16 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer Jülich Radermacher RPA Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die in Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung für den Haushalt 2017 mit dem als Anlage zur Vorlage 522/2016 dargestellten Stellenplan 2017. Erläuterungen: Der Entwurf der Haushaltssatzung für den Haushalt 2017 wurde am 31.10.2016 im Rat eingebracht und liegt seit dem 04.11.2016 zu jedermanns Einsicht aus. Die Möglichkeit der Einsichtnahme wurde nicht wahrgenommen, Einwendungen wurden nicht erhoben. Er ist in den öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse und des Haupt- und Finanzausschusses beraten worden. Nach den in der Zwischenzeit notwendig gewordenen Veränderungen auf Grund der Beschlüsse und verwaltungsseitigen Fortschreibungen ergeben sich die in § 1 der Haushaltssatzung (s. Anlage 1) wiedergegebenen Abschlusssummen. Die als Anlage 2 beigefügte Fortschreibung zum Haushaltsentwurf 2017 setzt sich zusammen aus den im Hauptausschuss gefassten Beschlüssen ergänzt um verwaltungsseitige Fortschreibungen. Anlage(n): (1) Haushaltssatzung 2017 (2) Fortschreibung zum Entwurf 2017