Beschlusstext (Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022)

Gemeinde Inden Inden, 10. August 2016 Der Bürgermeister Beschluss über die 12. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 16.06.2016 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 4. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022 Grundsätzlich ist die Systematik der Tabelle 2014 – 2015 – 2016 zu erläutern. Hier stellt sich die Frage, ob der Ansatz 2016 schon den Nachtrag enthält. Weiter ist zu klären inwiefern Buchungen auf Haushaltsstellen veranlasst wurden, die den Ansätzen nicht entsprechen, bzw. anderen Kostenträgern zugewiesen wurden. Entstandene Lücken in den laufenden Haushaltsjahren sind zu begründen und evtl. zu ergänzen. Die Änderungen zwischen Ansatz und Nachtrag sollen kenntlich gemacht werden. Folgende Fragen sind zu klären: (angegeben sind jeweils die Seite des Nachtragshaushalt 2016 und die fortlaufende Nummer) S. 213 Nr. 13 Im Bezug auf die Unterhaltung der Kanäle wird hinterfragt, wieso für das Jahr 2019 so große Erhöhung anstehen. Herr Ortmann erläutert, dass sich die aus dem Konzept der SÜV der Kanäle ergibt. Es handelt sich hier um dann anstehende erforderliche Sanierungsarbeiten. S. 214 Nr. 15 Wie begründen sich die Beiträge des WVER? Der Vorauszahlungsleistungsbescheid 2016 soll der Niederschrift beigefügt werden. S 217 Nr. 25 Wie begründet sich der Ansatz von -281.000 € im Ansatz 2016? Beantwortung zum Hauptausschuss (HA). S. 218 Nr. 06 Der Ertrag aus Kostenerstattung privater Unternehmen soll erläutert werden. Beantwortung zum HA. S. 219 Nr. 14 Wie begründet sich der Ansatz 2016 zu 2015? Beantwortung zum HA. S. 222 Nr. 25 Wie begründet sich die Auszahlung für Hochbaumaßnahmen? Beantwortung zum HA. S. 234 Nr. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen. 51/2016 Wie erklärt sich die große Abweichung im Ergebnis Ansatz 2015 bei 5811008 (Personalkosten Bauhof) im Verhältnis zu 2014 und 2016 ff? Beantwortung zum HA. S. 236 Nr. 06 Wie begründen sich die starken Abweichungen zu den Zahlen 2016 ff? Beantwortung zum HA. S. 242 Nr. 04 Wie erklärt sich der erhebliche Anstieg der Grabstellengebühren von 2014 auf 2015 ff? Beantwortung zum HA. S. 242 Nr. 06 und 07 Wo werden die Kostenerstattungen und Erträge gebucht? Beantwortung zum HA. S. 242 Nr. 13 (S.243) Wo sind die Ansätze 2014 und 2015 zur Unterhaltung der Judenfriedhöfe gebucht? Beantwortung zum HA. S. 245 Nr. 10 Wie erklärt sich die Differenz im Ansatz 2014 zu 2015 und wo sind die Ansätze dieser beiden Jahre für Pensionsrückstellungen für Beamte gebucht? Die Ansatzsumme im Ergebnis 2015 ist nicht schlüssig. Beantwortung zum HA. S. 288 Nr. 05 bis 07 Gebäudemanagement allgemein. Wo sind die fehlenden Ansätze 2015 ff gebucht? Beantwortung zum HA S. 290 Nr. 16 Die Mieten für die Sanitärcontainer der Asylunterkünfte Lamersdorf, Frenzer Weg, sollen wegen der befristeten Genehmigungen nur bis 2019 dargestellt werden. S. 291 Nr. 04 und 05 Asylunterkunft Frenz, Im Haswinkel 2. Wo sind die Ansätze 2015 ff gebucht? Beantwortung zum HA. S. 294 Nr. 06 Es sind nur Erträge aus Mietkosten des Kreises Düren und privater Unternehmen für 2015 angegeben. Was ist mit 2014 und 2016 ff? Beantwortung zum HA. S. 294 Nr. 13 Wie erklären sich die Ansätze 2014 und 2015 im Vergleich zu 2016 ff? Beantwortung zum HA. S. 299 Auf die Frage nach Details der gestiegenen Ansätze erläutert Herr Ortmann: Die Erhöhungen der Ansätze ab 2016 beruhen auf der Aufstockung der Wohncontainer und der Erweiterung der sanitären Anlagen. Erläuterung des Rechnungsergebnisses zum HA. S. 304 ganze Seite Wie begründen sich die Ansätze 2018 ff? Sie sind nicht nachvollziehbar und verschlechtern das Gesamtergebnis. S. 305 - M 11100708 Wieso handelt es sich bei dem Ansatz um ein bewegliches Anlagevermögen? Erläuterung der Begrifflichkeit „beweglich“ zum HA. S. 306 Nr. 16 HA. Wo ist der Ansatz für 2015? Beantwortung zum Beschluss der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 16.06.2016 Seite 2 S. 310 Nr. 13 Begründung für den erhöhten Ansatz 2015 im Vergleich zu den Vorjahren wird nachgefragt. Beantwortung zum HA. S. 334 Nr. 5 HA. Warum fehlt der Ansatz 2015? Beantwortung zum S. 335 Nr. 05 und 06 Ansätze sind nur für 2015 angegeben. Wo sind die Ansätze der anderen Jahre? Beantwortung zum HA. S. 343 Nr. 02 HA. Warum keine Ansätze ab 2016? Beantwortung zum S. 344 Nr. 13 Begründung für den gestiegenen Ansatz 2016 fehlt. Beantwortung zum HA. Abschließend wird darum gebeten, vorbereitend für den Sozial-, Sportund Kulturausschuss sowie den Schulausschuss im Vorfeld vergleichbare Fragen aufzuarbeiten. Beschluss der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 16.06.2016 Seite 3