Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung)

NIEDERSCHRIFT über die 5. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung der Gemeinde Inden vom 12.03.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Herrn Elmar Gasper (CDU-Fraktion) sind anwesend: SPD-Fraktion Cremer, Albert (SB) Görke, Rudi Lakeberg, Jörg Schmitz, Josef Johann (vertritt Ewald, Michael) Schulten, Hans-Josef CDU-Fraktion Krings, Bernd (SB) Marx, Berthold (SB - vertritt Dr. König, Michael) Marx, Reinhard Schumacher, Olaf Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Bäcker, Katja (SB) Goncz, Siegfried Fraktion UDB Inden Beyer, Herbert (SB) Krzenziessa-Kall, Gregor Meurers, Manfred Entschuldigt fehlt: Von der Verwaltung: Beginn: 18:00 Uhr Gemeindeoberamtsrat Unterberger Techn. Angestellte Dechering Verwaltungsfachangestellte Fusari als Schriftführerin Ende: 18:36 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Masterplan indeland • Rahmenplan Indesee / Entwurf • Stellungnahme der Gemeinde 19/2015 Inden Schriftliche Anfragen 3. Niederschrift B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Schriftliche Anfragen -2- Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Im Kontext zur Änderung der Tagesordnung fordert Herr Meurers eine Änderung im Protokoll zur letzten Sitzung bezüglich seiner Wortmeldungen. Nach Aussprache beantragt Herr Reinhard Marx das Protokoll wie vorliegend zu belassen. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Änderungen der Tagesordnung werden nicht gewünscht. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen Frau Dechering berichtet: - Im Zusammenhang zum revierweiten Luftreinhalteplan wird derzeit ein „Strategiepapier“ erarbeitet, das laufende Projekte u. a. auch aus der Gemeinde Inden wie bspw. die Faktor XSiedlung und die E-Bike Ladestationen beinhaltet. Das fertige Papier wird dann für die nächste Sitzung mitgeschickt werden können und soll auch im Internet für jedermann veröffentlicht werden. - Die Archäologen haben bei ersten Begehungen im Plangebiet „Lützeler Hof“ römische Scherben gefunden. Diese werden derzeit ausgewertet. - Die Rheinischen Baustoffwerke, Kieswerk, haben eine Verlängerung des Hauptbetriebsplanes 2015 bis 2020 beantragt. Herr Unterberger berichtet: - Auf Anfrage wurde eine Verbesserung der Internetverbindungen für das Gewerbegebiet Pier überprüft. Hierfür wurde im Februar eine schriftliche Umfrage an alle Gewerbetreibende verschickt. Die Rückmeldung fiel gering aus, bei ca. 1/5. Es wurde parallel Kontakt mit der Telekom aufgenommen bzgl. des LTE Funkmastes. Dieser sollte laut Aussage ab Ende Februar in Betrieb gegangen sein. Es wird eine Info an alle Gewerbetreibenden geschickt, ggf. über diesen Weg schnelleres Internet nutzen zu können. - Im letzten Bau- und Vergabeausschuss am 26.02.15 wurde über Freifunk/freies Internet im Gemeindegebiet Inden berichtet. Es gibt positive Rückmeldungen von vielen Städten, die dieses Projekt annehmen möchten. Schwerpunktmäßig muss die Rechtslage geprüft werden. Die KDVZ-Frechen wird hierzu kurzfristig eine Informationsveranstaltung terminieren. Es wird weiter informiert. Niederschrift 2. -3- Masterplan indeland • Rahmenplan Indesee / Entwurf • Stellungnahme der 19/2015 Gemeinde Inden Herr J. J. Schmitz beantragt folgende Ergänzungen zur Stellungnahme: Die Ausführungen zum Wissenschaftspark in Schophoven sollen wie folgt umformuliert werden:  Die Ausweisung Wissenschaftspark mit Ansiedlungen von Forschungseinrichtungen in einer hochwertigen Architektur südwestlich der Ortslage Schophovens wird ausdrücklich begrüßt. Die Forderungen zu den redaktionellen Änderungen sollen wie folgt geändert bzw ergänzt werden:  Seite 20, 2. Absatz: ….sowie ein wünschenswerter schienengebundener ÖPNV – Anschluss mit Bahnstation in der Gemeinde Inden mit öffentlichen….  Plandarstellungen Alle sich im Verfahren befindenden Bauleitpläne sollen als Siedlungsfläche gekennzeichnet werden. In den Nutzungen zwischen Goltsteinkuppe und dem Indesee sollen die Darstellungen der Sportplätze durch andere Freizeitnutzungen ersetzt werden. Im Anschluss beschließt der Ausschuss für Gemeindeplanung und –entwicklung einstimmig: Der in Anlage beigefügte Entwurf wird als Stellungnahme der Gemeinde Inden an die Entwicklungsgesellschaft indeland versandt. 3. Schriftliche Anfragen Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. Gasper Ausschussvorsitzender Fusari Schriftführerin