Öffentliche Niederschrift (Sozial-, Sport- und Kulturausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 6. Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Inden vom 22.06.2016 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Herrn Hermann-Josef Schmitz (Fraktion UDB Inden) sind anwesend: CDU-Fraktion Drewitz, Sabrina Krings, Karin (vertritt Büsch, Birgit) Marx, Berthold (SB) Marx, Maximilian (SB) Schwartzenberg, Natalie von SPD-Fraktion Combach, Roul Dohmen, Dietmar (SB) Jungbluth, Willi Müller, Dieter Schmitz, Josef Johann (vertritt Auel, Michael) Fraktion UDB Inden Bellen, Ingeborg (SB - vertritt Gronau, Reinhard) Meurers, Manfred Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Goncz, Juliane (BM - vertritt Bäcker, Katja) Goncz, Siegfried Als Gäste: Von der Verwaltung: Bürgermeister Langefeld Gemeindeamtsrätin Wacker Verwaltungsangestellter Mohren Verwaltungsangestellte Breuer als Schriftführerin Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:55 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. 3. Mitteilungen Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2017 - 51/2016 2022 Schriftliche Anfragen B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Schriftliche Anfragen Niederschrift -2- Um 18.00 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die frist- und formgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht gewünscht. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen Frau Wacker informiert, dass es derzeit im Kindergarten Frenz Personalprobleme gebe. Aufgrund von längerfristigen Erkrankungen von Erzieherinnen kommt es zu personellen Engpässen, die möglichst ohne Notgruppe geregelt werden. 2. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022 51/2016 Herr Goncz/Bündnis 90-Die Grünen verliest folgende persönliche Erklärung zum Thema Haushaltsrede. Diese wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Schmitz/SPD moniert, dass der Nachtragshaushaltsplan nicht schlüssig zu lesen ist und für Verwirrung sorgt. Immer wieder sind Positionen nicht ausgefüllt. Weiterhin ist nicht klar, ob es sich bei den ausgewiesenen Zahlen für 2015 um den HH-Ansatz oder das Rechnungsergebnis handelt. Dies bittet er als Grundsatzfrage zu betrachten und bittet um Klärung bis zum morgigen Hauptausschuss. (Anmerkung der Verwaltung: Hier ist grundsätzlich festzustellen, dass bei einer Reihe von Produkten beim Sachkonto 5811012 bereits Ergebnisse für 2015 eingestellt sind, bei einem Teil aber auch nicht. Dies ist darin begründet, dass aufgrund personeller Engpässe in der Kämmerei sowie anderer dringender Aufgaben die Jahresrechnung für 2015 erst teilweise abgearbeitet werden konnte. Bei den erledigten Produkten wird das Ergebnis der Jahresrechnung bereits im Nachtrag angezeigt.) S. 134, 040252001 Museen und Ausstellungen, Nr. 28: Kein Ergebnis für 2015 Siehe allgemeine Anmerkung zu Jahresrechnung 2015 S. 136, 040252002 Ausstellungen: Beispielfall zur oben gestellten Grundsatzfrage Hier sind seit 2014 keine Zahlungen und seit 2015 auch keine Mittel mehr angesetzt worden. S. 138, 040271001 Volkshochschule, Nr. 15 5391001 Sonderumlage VHS: Die Ansätze 2014 und 2016 sind identisch. Warum ist das Ergebnis 2015 fast doppelt so hoch? Laut Auskunft der Kasse ist in 2014 und 2016 nur die Umlage eingestellt. In 2015 erfolgte zusätzlich noch die Abrechnung für die Jahre 2013 und 2014. S. 140, 040281001 Heimatpflege, Nr. 06 + 10, kein Ansatz für 2016 In 2014 erfolgte einmalige Zahlung durch RWE. Nr. 11, Konto 5012000 Dienstbezüge tariflich Beschäftigter: extremer Anstieg in 2015, Ansatz wieder 2016 annährend wie 2014 Niederschrift -3- Anpassung der prozentualen Aufteilung der Personalkosten ab dem 01.01.2015 von 2% auf 10%. Für den Ansatz 2016 wurden andere Zahlen gemeldet: 5012000 = 3.896,17 5022000 = 305,09 5032000 = 787,97 Nr. 15, Konto 5317004 Zuschüsse für Gemeindechroniken Der letzte Zuschuss für Gemeindechroniken wurde 2011 gezahlt. Ab 2012 erfolgten keine Zahlungen mehr. Die Grundlage dieser Entscheidung ist durch das Hauptamt zu klären Nr. 15, Konto 5317005 Zuschüsse an Verbände und Vereine: Kein Ergebnis 2015 In 2015 wurden keine Zuschüsse gezahlt. Von Seiten des Hauptamtes ist zu klären, ob dies ggf. nachgeholt werden muss. S. 142, 040281002 Seniorenveranstaltungen: Ansätze für 2016 müssen auf 0,- € gesetzt werden, da in diesem Jahr keine Veranstaltung stattfinden wird. S. 144, 050311001 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII, Nr. 11, Konto 5041002, 5041003, 5041004: keine Ergebnisse für 2014 + 2015 Beantwortung durch Kämmerei S. 146 050312001 Leistungen zur Eingliederung, für Unterkunft und Heizung, ALG II Dieses Produkt besteht schon seit Jahren nicht mehr, allerdings erscheinen solche Produkte systembedingt in Folgejahren immer noch wieder im Haushalt. Im Haushalt 2015/2016 war das Produkt unterdrückt. Derartige Produkte ohne jeglichen Eintrag sind mehrfach im Haushalt zu finden. Siehe auch z. B. 060362001 Kinder-und Jugenderholung. Die Produkte 5317012 und 5318007 wurden in 060366001 übernommen. (s. S. 178) S. 148, 050313001 Leistungen Asylbewerber Herr Schmitz/SPD fragt, wie man auf die Anzahl von 200 Asylbewerbern kommt. Frau Wacker erläutert, dass die Gemeinde Inden aufgrund einer Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg ab sofort wieder mit der Zuweisung von Flüchtlingen rechnen muss, da dies alle Kommunen betrifft, deren Erfüllungsquote unter 90 % liegt. Inden hat Stand heute 85,2 % Sie schildert, dass mit einer Zuweisung von ca. 20 neuen Personen bis Sept. zu rechnen ist. Diese Zahl kann sich noch erhöhen, da zum 01.07.2016 die Aktualisierung der Bestandsstatistik erfolgt. Es wird angemerkt, dass die Gemeinde heute morgen aus der Tagespresse entnommen hat, dass ein Zuschuss des Landes i.H.v. ca. 78.000,- € erfolgen soll. Ein Bescheid liegt bis dato nicht vor, daher konnten die Zahlen im Haushalt auch noch nicht korrigiert werden. Auf die Frage des Herrn Combach bzgl. der Höhe der Erfüllungsquote erklärt Frau Wacker, dass sich die Flüchtlingszahlen in Inden derzeit nicht gravierend verändert hätten. Allerdings sind eine Reihe von Flüchtlingen inzwischen im Besitz der Flüchtlingseigenschaft, so dass sie zwar inzwischen Leistungen nach SGB II erhalten, aber immer noch in Unterkünften der Gemeinde wohnen, da dieser Personenkreis es schwierig hat, eine Wohnung zu finden. S. 148, 050313001, Pos. 11 Konto 5011000 + 5041000 5011000 gemeldeter Ansatz = 4850,08 5041000 auf diese Position sind keine Beamtenbezüge gesetzt und damit auch keine Niederschrift -4Beihilfeansätze. Wie es zu dem Eintrag beim Ergebnis 2015 kommt lässt sich seitens des Personalamtes nicht klären. S. 148, 050313001, Pos. 13 Konto 5241008 Unterbringung Wohnungsloser, Aussiedler S. 152, 050315001, Pos. 13 Konto 5241008 Unterbringung Wohnungsloser, Aussiedler Die Bezifferung erfolgt unter der 2. Position. Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose sind unter 050315001 Soziale Einrichtungen zusammengefasst worden. Die vorhandenen Ergebnisse in 2014 bzw. 2015 beruhen auf einer fehlerhaften Buchung. S. 158, 050343001 SV-Angelegenheiten, Pos. 11 Nr. 5041002, 5041003 + 5041004 Beantwortung durch Personalamt ohne Kämmerei nicht möglich S. 164, 060365001 Kindergarten Frenz, Pos. 02 Konto 4141000 Zuweisung lfd. Zwecke vom Land Hierbei handelt es sich um Zuschüsse für den Neubau der Erweiterung um zwei Gruppen. Konto 4141003 Zuweisung kein Kind ohne Mahlzeit Das Projekt K.k.o.M. existiert nicht mehr. Daher kein Ansatz. S. 164, 060365001, Pos. 06 Konto 4482001 Erträge aus Erstattung Kreis Düren Erhöhte Betriebskosten, da Anpassung wg. Kinderzahlerhöhung. Festsetzung anhand rechtskräftiger Bescheide des Kreises. S. 164.060365001, Pos. 06 Konto 4489000 Erträge aus Kostenerst. Kindergartenpool Kein Ergebnis 2015, da aufgrund fehlender Feststellung der Verwendungsnachweise durch das Kreisjugendamt Düren für die Kindergartenjahre ab 2012/13 die Grundlage für die Abrechnung des Kindergartenpools nicht gegeben ist. Die Ansätze für die Zukunft sind weiterhin angebracht, da zumindest bis 2015/16 einschließlich eine Abrechnung erfolgen soll und diese aufgrund der vorher notwendigen Prüfung der verwendungsnachweise durch den Kreis erst zeitverzögert erfolgen kann. S. 164, 060365001, Pos.11 Konto 5011000 Dienstbezüge Beamte: Erhöhte Ausgaben in 2015 beruhen darauf, dass Frau Wacker ihre Stunden von wöchentlich 30 auf 35 erhöht hat. Dies ist auch in 2016 noch der Fall. S. 164, 060365001, Pos. 11 Nr. 5041002, 5041003 + 5041004 Beantwortung durch Personalamt ohne Kämmerei nicht möglich S. 169, 060365002, Pos. 11 Nr. 5041002, 5041003 + 5041004 Beantwortung durch Personalamt ohne Kämmerei nicht möglich S. 173, 060365003, Pos. 11 Nr. 5041002, 5041003 + 5041004 Beantwortung durch Personalamt ohne Kämmerei nicht möglich S. 173, 060365003 Kindergarten Lucherberg, Pos. 13 Konto 5291007 Therapie/Beförderungskosten f. beh. Kinder Kein Ansatz, da der Landschaftsverband Rheinland aufgrund der geänderten Förderung im Rahmen der Inklusion keine Kosten mehr übernimmt. S. 177, 060366001 Förderung von Kindern und Jugendlichen, Pos. 11 Konto 5012000 Dienstbezüge tariflich Beschäftigter Hier wurde eine langzeiterkrankte Mitarbeiterin mit berücksichtigt. Niederschrift -5- S. 177, 060365001, Pos. 11 Nr. 5041002, 5041003 + 5041004 Beantwortung durch Personalamt ohne Kämmerei nicht möglich S. 177, 060366001 Förderung von Kindern und Jugendlichen, Pos. 13 Konto 5251000 Haltung von Fahrzeugen Erhöhte Ausgaben aufgrund von Anschaffungen Sommer-/Winterreifen , größere Reparatur etc. S. 182, 060366002 Kinderspielplätze, Pos. 02 Konto 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendungen Die Abkürzung bedeutet Ertrag aus der Auflösung Sonderposten und beinhaltet die Abschreibungen der einzelnen Investitionsgüter. S. 185, 070411001 Kostenbeteiligung an Krankenhäusern anderer Träger Herr Schmitz/SPD erläutert die Frage des Herrn Meurers/UDB, dass nicht bestimmte Krankenhäuser finanziert werden, sondern eine allgemeine Umlage erfolgt. S. 187, 080421001 Förderung des Sports, Pos. 15 Konto 5317005 Zuschüsse an Verbände und Vereine Nr. 15, Konto 5317005 Zuschüsse an Verbände und Vereine: Kein Ergebnis 2015 In 2015 wurden keine Zuschüsse gezahlt. Von Seiten des Hauptamtes ist zu klären, ob dies ggf. nachgeholt werden muss. S. 189, 080424001 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen, Pos. 28 Konto 5811002 Arbeitsplatzkosten Bauhof Kein Ansatz Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen beziehen sich zwar zum Teil auf Personalkosten. Aus Sicht des Personalamtes aber nicht nachvollziehbar. S. 189, 080424001, Pos. 28 Konto 5811008 Personalkosten Bauhof Warum sind bei den Personalkosten Bauhof so hohe Schwankungen? Herr Mohren erklärt, dass die Berechnung der Personalkosten auf der Basis der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden erfolgt. Das ist abhängig von der Art der Unterhaltung evtl. Reparaturen oder Instandhaltungen, so dass die Zahlen von Jahr zu Jahr differieren. 3. Schriftliche Anfragen Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. H. J. Schmitz Ausschussvorsitzender Breuer Schriftführerin