Bekanntmachung (Rat)

Der Bürgermeister Inden, den 09.12.2016 BEKANNTMACHUNG zur 17. Sitzung des Rates am Donnerstag, 22.12.2016, 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses in Inden Tagesordnung: A. 1. 2. 2.1 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 9.1 10. 11. 12. ÖFFENTLICHE SITZUNG Einführung eines Ratsmitglieds Mitteilungen Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Baugebiet Waagmühle Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2016 Besetzung der Einigungsstelle 1. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften für asylbegehrende Ausländer und Bürgerkriegsflüchtlinge in der Gemeinde Inden vom 01.07.2015 Darstellung der personellen Situation der Gemeindeverwaltung Inden Ausschreibung einer Stelle im Fachbereich I (Leitung Team Finanzen) Bauleitplanung 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Am Berger Weg“ • Aufstellungsbeschluss • Beschluss einer Veränderungssperre Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2014 11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 151/2016 155/2016 104/2016 2. Ergänzung 146/2016 150/2016 147/2016 153/2016 125/2016 115/2016 116/2016 117/2016 1. Ergänzung -2- 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 21.1 21.2 22. 23. B. 1. 2. 2.1 3. 4. 5. sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2014 4. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-beiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksan-schlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2014 Gebührenbedarfsberechnung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2014 16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978 18. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988 Erlass einer Hebesatzsatzung Anträge der Fraktionen: Umbesetzung von Ausschüssen - Bau- und Vergabeausschuss Umbesetzung von Ausschüssen - Schulausschuss sowie Sozial-, Sport- und Kulturausschuss Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen – November/Dezember 2016 Schriftliche Anfragen 118/2016 119/2016 1. Ergänzung 120/2016 121/2016 122/2016 123/2016 1. Ergänzung 124/2016 1. Ergänzung 126/2016 152/2016 149/2016 154/2016 NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Personelle Situation der Gemeindeverwaltung Inden Mitteilungen Information zum Jahresabschluss 2015 Konzessionsvertrag zwischen der Gemeinde Inden und dem Wasserleitungszweckverband Langerwehe Gastronomiebetrieb Indemann 1 - Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2016 Schriftliche Anfragen Jörn Langefeld Bürgermeister 156/2016 145/2016 148/2016