Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Inden vom 24.05.2017 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Frau Karin Krings (CDU-Fraktion) sind anwesend: CDU-Fraktion Braun, Claudia Butterweck, Stephan Schumacher, Olaf (vertritt Schnock, Christoph) von Schwartzenberg, Natalie SPD-Fraktion Dohmen, Dietmar Jungbluth, Willi (vertritt Görke, Rudi) Pelzer, Ulrich Schmitz, Josef Johann (vertritt Lakeberg, Jörg) Combach, Roul Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Grube, Mirko Pötter, Hans Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Goncz, Juliane (vertritt Rubbeling, Christiane) Goncz, Siegfried (vertritt Rehfisch, Hella) Als Gäste: Herr Neumann, Gemeinschaftsgrundschule Inden Herr Gülden, Goltstein-Schule Inden) Von der Verwaltung: Bürgermeister Langefeld Gemeindeverwaltungsrat Linzenich Verwaltungsangestellter Ortmann Verwaltungsangestellter Schain als Schriftführer Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:10 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. 3. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Konzept zur Sicherstellung der weiteren Beschulung in der Grundschule Haushaltssatzung und -plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss 75/2017 54/2017 Niederschrift 4. 4.1 4.2 -2- Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Mündliche Mitteilungen / Anfragen Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, die Vertreter der Schulen beider Schulformen sowie die Gäste und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungen der Tagesordnung werden nicht gewünscht. Zu Beginn der Sitzung werden die Zahlen der prozentualen Schülerentwicklung zur Verfügung gestellt. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Die öffentliche Niederschrift über die 6. Sitzung des Schulausschusses am 29.03.2017wird einstimmig genehmigt. 2. Konzept zur Sicherstellung der weiteren Beschulung in der Grundschule 75/2017 Nach eingehender Diskussion stellt der Schulausschuss fest, dass die Verwaltungsvorlage nicht die schon gesammelten Erkenntnisse aus der Ortbesichtigung berücksichtigt und zum Beispiel durch einen Neubau auch aus Sicht der Schulleitung der Schulhof verkleinert würde. Von allen Fraktionen werden wichtige zu berücksichtigende Hinweise gegeben, die zur Erstellung von alternativen Konzepten zu beachten sind. (z.B.: Der aus dem Ausschuss gemachte Hinweis, auch die Prüfung in modularer Bauweise vorzunehmen, ist entsprechend darzustellen.) Seitens der Verwaltung wird ein sich kurzfristig ergebener Aspekt angekündigt, der eine weitere Beratung dieses TOP im nichtöffentlichen Teil erforderlich macht. Die geforderten Grundrisse der Schule können in der Verwaltung bei Bedarf eingesehen werden. Für das kommende Schuljahr wurden Räume angemietet, so dass erstmal eine Lösung gefunden wurde. Ein Beschluss wird nach weiteren von der Verwaltung angekündigten Informationen im nichtöffentlichen Teil gefasst. 3. Haushaltssatzung und -plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss 54/2017 Der Ausschuss befasste sich in seinem Zuständigkeitsbereich mit den entsprechenden Produkten des Haushalts, welche durch die Ausschussvorsitzende einzeln aufgerufen wurden. Die aus der Beratung in der Sitzung resultierenden Fragen zu den einzelnen Produkten werden seitens der Verwaltung vor Ort bzw. im Nachgang in dieser Niederschrift beantwortet. Die zu Beginn der Beratung gestellte Frage, ob die beiden Schulen im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltsplanes eingebunden waren, beantwortet die Verwaltung mit nein, weil dies auch in der Vergangenheit nicht der Fall gewesen sei. Niederschrift -3- Die Fragen aus der Sitzung zu den unklaren Produkten werden seitens der Verwaltung wie folgt beantwortet: 1. Seite 76 (zu Produkt 010111007032 Grundschule Lucherberg) beim Konto 4321000 werden die Benutzungsgebühren der Lucherberger Vereine (Maigesellschaft, Karneval und Trommler- und Pfeifercorps) für die Kellerräume ausgewiesen. 2. Seite 79 (zu Produkt 1011110070033 – Hauptschule Inden/Altdorf) beim Konto 4488002 handelt es sich um die Erstattungen der Energieversorger aufgrund zu hoher Abschlagsforderungen. Im Jahr 2016 wird hier auch die Einspeisevergütung der Fotovoltaikanlage gebucht. Die Kosten der Erstattungen von Bewirtschaftungskosten sowie auch die eigentlichen Bewirtschaftungskosten (Sachkonto 5241000) unterliegen grundsätzlich Schwankungen, die nicht genauer zu planen sind. 3. Seite 167 (zu Produkt 030212001 – Hauptschule Inden) beim Konto 5423003 werden derzeit noch laufende Leasingverträge abgebildet. Zusätzlich wurde davon ausgegangen, dass neue Hardware geleast werden müsse. Aufgrund des Programms „Gute Schule 2020“ könnte der Ansatz gesenkt werden. 4. Seite 175 (zu Produkt 030217001 – Gymnasien) beim Konto 5318004 müsste es korrekterweise „Haus Overbach“ heißen. Der Trägerverein des Mädchengymnasiums Jülich hat im Jahr 2016 keine Mittel angefordert. Dies wird noch verifiziert. 5. Seite 181 (zu Produkt 030241001 – Schülerbeförderung) beim Konto 5291014 wird derzeit geprüft, ob und wie lange der Ansatz Bestand hat. 6. Seite 190 (zu Produkt 040271001 – Volkshochschule) zum Konto 5391001 können derzeit keine weiteren Angaben gemacht werden. Nach dem vorl. Ergebnis 2016 zu urteilen, sollten die Ansätze ausreichen. Allerdings steht die Abrechnung noch aus. Das Programm Gute Schule 2020 findet sich im Haushalt noch nicht wieder, soll jedoch verwendet werden für eine dringend notwendige PC-Ausstattung der Schulen. Seitens der Verwaltung war ursprünglich eine Instandsetzung der Sportanlagen angedacht. Diese Entscheidung kann nur unter Einbeziehung der Schulleiter erfolgen (bzw. ist erfolgt). Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und geht davon aus, dass die gewünschten Unterlagen als Mitteilungsvorlagen für die weitere Beratung zur Verfügung gestellt werden. 4. Mitteilungen / Anfragen 4.1 Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Es liegen keine schriftlichen Mitteilungen/Anfragen vor. 4.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Es liegen keine mündlichen Mitteilungen/Anfragen vor. Krings Ausschussvorsitzende Schain Schriftführer