Daten
Kommune
Inden
Größe
88 kB
Datum
24.05.2017
Erstellt
26.07.17, 16:01
Aktualisiert
26.07.17, 16:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Inden
Inden, 26. Juli 2017
Der Bürgermeister
Beschluss
über die 7. Sitzung
des Schulausschusses
am 24.05.2017 im Ratssaal des Rathauses in Inden
TOP: 3.
Haushaltssatzung und -plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022
hier: Beratung im Fachausschuss
Der Ausschuss befasste sich in seinem Zuständigkeitsbereich mit den
entsprechenden Produkten des Haushalts, welche durch die
Ausschussvorsitzende einzeln aufgerufen wurden.
Die aus der Beratung in der Sitzung resultierenden Fragen zu den
einzelnen Produkten werden seitens der Verwaltung vor Ort bzw. im
Nachgang in dieser Niederschrift beantwortet. Die zu Beginn der Beratung
gestellte Frage, ob die beiden Schulen im Vorfeld der Aufstellung des
Haushaltsplanes eingebunden waren, beantwortet die Verwaltung mit nein,
weil dies auch in der Vergangenheit nicht der Fall gewesen sei.
Die Fragen aus der Sitzung zu den unklaren Produkten werden seitens der
Verwaltung wie folgt beantwortet:
1. Seite 76 (zu Produkt 010111007032 Grundschule Lucherberg) beim
Konto 4321000 werden die Benutzungsgebühren der Lucherberger
Vereine (Maigesellschaft, Karneval und Trommler- und Pfeifercorps)
für die Kellerräume ausgewiesen.
2. Seite 79 (zu Produkt 1011110070033 – Hauptschule Inden/Altdorf)
beim Konto 4488002 handelt es sich um die Erstattungen der
Energieversorger aufgrund zu hoher Abschlagsforderungen. Im Jahr
2016 wird hier auch die Einspeisevergütung der Fotovoltaikanlage
gebucht. Die Kosten der Erstattungen von Bewirtschaftungskosten
sowie auch die eigentlichen Bewirtschaftungskosten (Sachkonto
5241000) unterliegen grundsätzlich Schwankungen, die nicht genauer
zu planen sind.
3. Seite 167 (zu Produkt 030212001 – Hauptschule Inden) beim Konto
5423003 werden derzeit noch laufende Leasingverträge abgebildet.
Zusätzlich wurde davon ausgegangen, dass neue Hardware geleast
werden müsse. Aufgrund des Programms „Gute Schule 2020“ könnte
der Ansatz gesenkt werden.
4. Seite 175 (zu Produkt 030217001 – Gymnasien) beim Konto 5318004
müsste es korrekterweise „Haus Overbach“ heißen. Der Trägerverein
des Mädchengymnasiums Jülich hat im Jahr 2016 keine Mittel
angefordert. Dies wird noch verifiziert.
54/2017
5. Seite 181 (zu Produkt 030241001 – Schülerbeförderung) beim Konto
5291014 wird derzeit geprüft, ob und wie lange der Ansatz Bestand
hat.
6. Seite 190 (zu Produkt 040271001 – Volkshochschule) zum Konto
5391001 können derzeit keine weiteren Angaben gemacht werden.
Nach dem vorl. Ergebnis 2016 zu urteilen, sollten die Ansätze
ausreichen. Allerdings steht die Abrechnung noch aus.
Das Programm Gute Schule 2020 findet sich im Haushalt noch nicht
wieder, soll jedoch verwendet werden für eine dringend notwendige PCAusstattung der Schulen. Seitens der Verwaltung war ursprünglich eine
Instandsetzung der Sportanlagen angedacht. Diese Entscheidung kann nur
unter Einbeziehung der Schulleiter erfolgen (bzw. ist erfolgt).
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis und geht davon aus, dass die gewünschten Unterlagen als
Mitteilungsvorlagen für die weitere Beratung zur Verfügung gestellt
werden.
Beschluss der Sitzung des Schulausschusses vom 24.05.2017
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