Beschlusstext (Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022)

Gemeinde Inden Inden, 20. Juli 2016 Der Bürgermeister Beschluss über die 9. Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2016 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 4. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022 Nach einer sehr ausführlichen Darstellung durch Herrn J. J. Schmitz des zeitlichen Ablaufes seit der Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 bis zum heutigen Tag entwickelt sich eine heftige Diskussion. Im Wesentlichen geht es um die unterschiedliche Wertung des verwendeten Zahlenmaterials im Nachtragshaushalt 2016 durch die CDU-/SPDKoalition sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einerseits und der Verwaltung andererseits und der Darstellung in der Öffentlichkeit. Es wird u. a. der Vorwurf erhoben, durch die Verwendung von „falschen“ Zahlen bezogen auf die Kreisumlage und die Jugendamtsumlage werde die finanzielle Situation schlechter dargestellt als es tatsächlich der Fall sei. Der Bürgermeister erklärt, bei der Erstellung des Nachtragshaushaltes seien diejenigen Werte eingesetzt worden, die zu dem Zeitpunkt aufgrund von aktuellen Bescheiden vorlagen. Nach einer langen ergebnisoffenen Diskussion ruft der Bürgermeister die den Hauptausschuss betreffenden Bereiche des Nachtragshaushaltes seitenweise auf. Nachstehend sind zum einen die Positionen aufgeführt, zu denen die gestellten Fragen nicht oder nicht vollständig beantwortet werden konnten; zum anderen werden offene Fragen aus dem Bau- und Vergabeausschuss beantwortet: S. 46 Sachkonto 4031000 Vergnügungssteuer Warum ist das Ergebnis 2015 gegenüber 2014 doppelt so hoch? S 47 Sachkonto 4321019 Straßenreinigungsgebühren Wie kommt die Erhöhung der Ansätze ab 2016 gegenüber dem Ergebnis 2015 zu Stande. Sachkonto 4411000 Mieten und Pachten Warum wurden die Ansätze ab 2016 reduziert? S. 48 Sachkonto 4489000 Erträge aus Kostenerstattung Kindergartenpool 51/2016 Das Ergebnis 2015 fehlt. Die Verwaltung erklärt, dass der Kindergartenpool wahrscheinlich im Laufe des Jahres aufgelöst werden wird. Das Kindergartenjahr 2011/12 sei abgerechnet. Die Verwendungsnachweise für 2014/2015 liegen dem Kreis Düren zur Abrechnung vor und müssen von dort noch zur Zahlung freigegeben werden. Sachkonto 4561002 Verwarn- und Bußgelder aus OWiG Die Reduzierung der Ansätze ab 2016 begründet sich durch die Reduzierung der Kontrollen. In dem Zusammenhang spricht Frau Rehfisch die Parksituation im Frenzer Driesch an. Es besteht Einvernehmen, dass Kontrollen durch den Ordnungsdienst vorgenommen werden sollen. S. 49 Sachkonto 5221009 Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Seit der Umstellung im Jahr 2013 ist der Unterhaltungskostenbeitrag von rund 130.000 € auf ca. 64.000 € pro Jahr gesunken. Mit den neuen Leuchten in den Baugebieten sind wir mittlerweile bei rund 70.000 € im Jahr (1.505 Leuchten à 46,11 € im Jahr brutto) Die große Differenz zwischen 2014 und 2015 ist durch Fehlbuchungen entstanden. Die Kosten wurden fälschlicher Weise bei den Stromkosten gebucht. S. 50 Sachkonto 5281018 Verbrauchsmaterial Erhöhung Ergebnis 2015 zu 2014, weil mehrere Konten zusammengefasst wurden. S. 51 Sachkonto 5313001 Umlage an KDVZ Rhein-Erft-Rur Es wird eine Zusammenstellung sämtlicher Leistungen der Gemeinde in den letzten fünf Jahren erarbeitet. Sachkonto 5318004 Zuschuss Gymnasium „Haus Overbach“ Das Ergebnis 2015 fehlt. S. 52 5351000 Abundanzumlage Warum ist lediglich das Ergebnis 2015 angegeben? Es wird um Erläuterung des Begriffes „Abundanzumlage“ gebeten. S. 52 Sachkonto 5422002 Wartungsverträge Software Sachkonto 5423003 Leasing Hardware Steigerung der Ansätze ab 2016 aufgrund der Umstellung auf 3DAktenführung. S. 69 S. 5431002 Kosten Mitteilungsblatt Der Verlag berechnet 70 € netto/Seite. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 2 Sachkonto 5431016 Rechtsanwalt-, Notar und Gutachterkosten Die Ergebnissteigerung 2015 basiert auf Rechtsanwaltskosten bezogen auf Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Erwerb des Kirchengrundstückes auf der Goltsteinkuppe sowie Beratung bei VOB Leistungen an der Gastronomie Indemann 1. S. 83 Sachkonto 4411000 Mieten und Pachten Wie begründen sich der Rückgang im Ergebnis 2015 und die weitere Ansatzreduzierung ab 2016? S. 85 Sachkonto 6821000 Einz. Veräuß. Grundst./Gebäude Wofür wurde der Ansatz 2016 gebildet? S. 109 Sachkonto 5412002 Aus- und Fortbildung Brandschutz Wie begründet sich die Steigerung im Ansatz ab 2016? Es handelt sich um einen Grundansatz. Jährlich wird geprüft, in welchem Umfang Fortbildungen notwendig und gesetzlich vorgeschrieben sind, um die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr aufrecht zu erhalten. Sachkonto 5423002 Leasing Fahrzeuge Von Seiten der Verwaltung soll geprüft werden, ob die Möglichkeit besteht, die vorhandenen Leasingverträge um ein Jahr zu verlängern, damit dann nach Erstellung des Brandschutzbedarfsplanes über die grundlegende Notwendigkeit von weiteren Leasingverträgen entschieden werden kann. Sachkonto 5432001 Erstellung Brandschutzbedarfsplan Der Ansatz muss aktualisiert werden. S.112 Sachkonto 7831000 Ausz. Erw. Vermögensg. Auftrag > 410 € Wofür wurde der Ansatz 2016 gebildet? Es handelt sich um die Neuanschaffung eines Rüstwagens für Lucherberg - 280.000 € - sowie die Übernahme der MTWs Schophoven und Lamersdorf. Hier wurde die Entscheidung verschoben, die bestehenden Leasingverträge werden um ein Jahr verlängert. Es soll zunächst der Brandschutzbedarfsplan abgewartet werden. S. 120 Sachkonto 5271000 Lernmittel nach Lernmittelfreiheitsgesetz Wie begründet sich die Ergebnissteigerung2015? S. 121 Sachkonto 5423003 Leasing Hardware Wie begründet sich die Erhöhung des Ansatzes 2016 gegenüber dem Ergebnis 2015? S. 126 Sachkonto 5318004 Zuschuss Gymnasium „Haus Overbach“ Die Erhöhung des Ansatzes für 2016 beruht auf erheblich gestiegenen Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 3 Schülerzahlen. S. 128 Sachkonto 5499007 Beitrag Förderverein Selgersdorf Ergebnis 2014 und 2015 fehlen. S. 138 Sachkonto 5391001 Sonderumlage Volkshochschule Laut Auskunft der Kasse ist in 2014 und 2016 nur die Umlage eingestellt. In 2015 erfolgte zusätzlich noch die Abrechnung für die Jahre 2013 und 2014. S. 139 Nr. 37 und Nr. 39: Die Werte bei Ergebnis 2015 und Anfangsbestand an Finanzmitteln 2016 sind nicht stimmig. S. 140 Sachkonto 5012000 Warum ist das Ergebnis 2015 so hoch? Sachkonto 5317005 Zuschüsse an Verbände und Vereine Ergebnis 2015 fehlt, weil die Zuschüsse nicht ausgezahlt wurden; dies soll kurzfristig nachgeholt werden. S. 142 – Seniorenveranstaltungen Auf Vorschlag der Verwaltung soll der Ansatz 2016 entfallen. Von Seiten der Politik soll über die Durchführung einer Seniorenveranstaltung in 2016 nochmals beraten werden. S. 146/147 Kostenträger 050312001 Das Konto existiert nicht mehr. S. 187 Sachkonto 5317005 Zuschüsse an Verbände und Vereine Ergebnis 2015 fehlt, weil die Zuschüsse nicht ausgezahlt wurden; dies soll kurzfristig nachgeholt werden. S. 198, Nr. 06 Warum sind die Ansätze ab 2016 gegenüber dem Ergebnis 2015 so drastisch erhöht worden? S. 213 Sachkonto 4321004 Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser Das Ergebnis 2015 muss korrigiert werden; dies kann nur nach Rücksprache mit der Kämmerei erfolgen. S. 217, Nr. 25 Wie begründet sich der Ansatz von -281.000 € im Ansatz 2016? Erschließung Faktor X Kanalbaumaßnahmen, Ausgaben werden über 110 538 001 Ausgaben 7852000 / Einnahmen 6881000 gebucht. Warum die Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 4 Einnahmen nicht im Haushalt dargestellt sind, muss noch geklärt werden. S. 218, Nr. 06 In 2015 wurden die restlichen Gelder von RWE vereinnahmt (Mittel für Infrastrukturmaßnahmen). S. 219, Nr. 14 Wie begründet sich der Ansatz 2016 zu 2015? Begründung s. S. 220, Erläuterungen zu 5711000 S. 222, Nr. 25 Wie begründet sich die Auszahlung für Hochbaumaßnahmen? Die Bezeichnung ist falsch. Der Ansatz von 370.000 ist die Auszahlung für die Straßenbauleistungen im Rahmen der Erschließung Baugebiete Müllenark und Waagmühle. Zu klären ist noch, wo die Eigenkapitalerhöhung verbucht wird. S. 234, Nr. 28 Warum ist das Ergebnis 2015 so niedrig? S. 235, Nr. 12 Summen stimmen teilweise nicht. S. 236, Nr. 06 Wie begründen sich die starken Abweichungen zu den Zahlen 2016 ff? 4487000: Die Summe im Ergebnis 2015 in Höhe von 16.120,47 € setzt sich aus einer ungeklärten Zahlung (Kasse/Kämmerei) in Höhe von 60.296 € abzüglich einer Niederschlagung eines Titels in Höhe von 44.175,53 € (Ratsbeschluss) zusammen. Weshalb die Buchungen auf diese Sachkonto getätigt worden sind, muss noch geklärt werden. Die 5.000 € ff sind Grundansätze. 4488000 und 4488004 können seitens der Bauverwaltung nicht geklärt werden; dies wird ebenfalls noch von der Kämmerei geklärt. S. 242, Nr. 04 Wie erklärt sich der erhebliche Anstieg der Grabstellengebühren 2014 auf 2015 ff? Die im Haushaltsplan als Ergebnis 2015 angegebenen Zahlen sind die tatsächlichen Einnahmen. Die Werte der Folgejahre wurden daher angepasst. Die Ursache für das niedrige Ergebnis 2014 ist von der Kämmerei zu klären. S. 242, Nr. 06/07 Wo werden die Kostenerstattungen und Erträge ab 2016 gebucht? S. 242, Nr. 13 (S.243) Wo sind die Ansätze 2014 und 2015 zur Unterhaltung der Judenfriedhöfe gebucht? Auf dieser Kostenstelle werden nur Leistungen gebucht, die an Dritte gezahlt werden. In den Jahren 2014 und 2015 sind keinerlei Zahlungen an Dritte erfolgt. Die internen Verrechnungen der Bauhofleistungen erfolgen nicht über dieses Sachkonto. S. 245, Nr. 10 Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 5 Wie erklärt sich die Differenz im Ansatz 2014 zu 2015 und wo sind die Ansätze dieser beiden Jahre für Pensionsrückstellungen für Beamte gebucht? Die Ansatzsumme im Ergebnis 2015 ist nicht schlüssig. S. 251, Nr. 05 Warum sind die Ansätze ab 2016 wesentlich höher als das Ergebnis 2015? S. 255 Sachkonto 4411000 Mieten und Pachten Warum ist das Ergebnis 2015 im Gegensatz zum Vorjahr so hoch? S. 261 Hier müssen die fehlenden Werte eingetragen werden. S 274 Dorfgemeinschaftshaus Pier Das Dorfgemeinschaftshaus existiert nicht mehr. Die Position ist überflüssig. S. 275 Sachkonto 5372001 Kreisumlage und 5372002 Sonderumlage Jugendamtsarbeit Die Werte sollen aktualisiert werden. S. 288, Nr. 05 bis 07 Wo sind die fehlenden Ansätze 2015 ff gebucht? Die Ansätze wurden auf 0 gesetzt, da 2014 beschlossen wurde, die Buchungen den einzelnen Liegenschaften zuzuordnen. Warum eine Einzelbuchung in Höhe von 955,- € 2014erfolgte, wird noch geklärt. S. 290 Sachkonto 5422000 Mieten und Pachten Wegen der befristeten Genehmigungen sollen die Mieten für die Sanitärcontainer der Asylunterkünfte Lamersdorf, Frenzer Weg nur bis 2019 dargestellt werden. S. 291, Nr. 04/05 Wo sind die Ansätze 2015 ff gebucht? Die Einnahmen werden seit dem Inkrafttreten der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften asylbegehrender Ausländer vom 01.05.2015 auf dem Sachkonto 050 315 001 gebucht. S. 294 Sachkonto 4482002 Erträge. Erstatt. Mietkosten Kreis Düren Es sind nur Erträge aus Mietkosten des Kreises Düren und privater Unternehmen für 2015 angegeben. Was ist mit 2014 und 2016 ff? Es handelt sich um eine einmalige Rückzahlung des Kreises Düren wegen der Ausbaukosten „Rathauskids“. S. 294, Nr. 13 Wie erklären sich die Ansätze 2014 und 2015 im Vergleich zu 2016. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 6 Es handelt sich größtenteils um einmalige Kosten für den Ausbau „Rathauskids“ (S. auch 06) S. 299 Auf die Frage nach Details der gestiegenen Ansätze erläutert Herr Ortmann: Die Erhöhungen der Ansätze ab 2016 beruhen auf der Aufstockung der Wohncontainer und der Erweiterung der sanitären Anlagen. Die Erläuterung des Rechnungsergebnisses erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. S. 304 ganze Seite Wie begründen sich die Ansätze 2018 ff? S. 305 - M 11100708 Wieso handelt es sich bei dem Ansatz um ein bewegliches Anlagevermögen? Der Begriff „beweglich“ wurde fälschlicherweise verwendet. Es handelt sich hierbei um die eventuellen Hochbaumaßnahmen. S. 306 Sachkonto 5422000 Mieten und Pachten Fehlendes Ergebnis 2015. Die Miete Jugendfeuerwehr/Feuerwehr IK Frenz für 2015 wurde erst im Januar 2016 gebucht. Daher Ergebnis 2015 0, der Ansatz 2016 muss Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 7 verdoppelt werden. S. 310 Sachkonto 5241000 Bew. Grundstücke und baul. Anlagen Die Begründung für den erhöhten Ansatz 2015 im Vergleich zu den Vorjahren wird nachgefragt. Die Ansätze wurden in 2014 für den Doppelhaushalt 2015/2016 zu hoch gebildet; können ab 2016 auf 850 € reduziert werden. S. 315 Sachkonto 5211000 Unterhaltung Grundstücke baul. Anlagen In dem Ergebnis 2015 ist ein Großteil der Kosten für die Sanierung der Sporthalle enthalten. Der Ansatz 2016 setzt sich aus 100.000 € für weitere Dachsanierungen, sowie 5.000 € als Grundansatz zusammen. Die Schlussrechnungen aus der Sanierung, die im Jahr 2016 beglichen werden, werden aus den Mitteln 2015 bestritten. S. 326 – Sportheim Frenz Wegen des geplanten Baugebietes ist eine Fortschreibung bis 2022 entbehrlich. S. 334, Nr. 5 Warum fehlt der Ansatz 2015? Die Beantwortung befindet sich im nichtöffentlichen Teil. S. 335, Nr. 05/06 Ansätze sind nur für 2015 angegeben. Wo sind die Ansätze der anderen Jahre? S. nichtöffentlicher Teil. S. 343, Nr. 02 Die fehlenden Ansätze ab 2016 sind zu klären. Sachkonto 5241000 Bew. Grundstücke und baul. Anlagen Warum sind die Ansätze ab 2016 so viel höher als das Ergebnis 2015? S. 344 Sachkonto 5241000 Bew. Grundstücke und baul. Anlagen Warum ist der Ansatz 2016 gestiegen? S. nichtöffentlicher Teil. Herr J. J. Schmitz weist darauf hin, dass die Nachtragssatzung und der Vorbericht überarbeitet werden müssen. Auf S. 5 des Vorberichtes sei unter Punkt 4. Kreditaufnahme „Römerstraße“ zu streichen; die Tabellen auf S. 6 seien unvollständig. Ferner bittet er um Vorlage des aktuellen Stellenplanes sowie eines Verwaltungsgliederungs-planes; außerdem um eine Aufstellung der Krankenstände im 1. Halbjahr 2015 und im 1. Halbjahr 2016 sowie eine Auflistung der Mehrarbeitsstunden in 2015 und 2016. Schließlich macht er darauf aufmerksam, dass im Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 8 Haushaltssicherungskonzept unter III. Haushaltssicherungsmaßnahmen (ab S. 38) Ausführungen zur Personalentwicklung und den Personalkosten fehlen. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2016 Seite 9