Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Inden vom 10.03.2016 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Herrn Bürgermeister Jörn Langefeld sind anwesend: CDU-Fraktion Büsch, Birgit (vertritt Mürkens, Udo) Krings, Karin Marx, Reinhard Schumacher, Olaf SPD-Fraktion Combach, Roul Görke, Rudi Müller, Dieter Schmitz, Josef Johann Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Schlächter, Herbert Schmitz, Hermann-Josef Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Rehfisch, Hella Von der Verwaltung: Techn. Angestellte Dechering Gemeindeamtfrau Krebs Verwaltungsangestellter Mohren Verwaltungsangestellte Fusari (zeitweise) Verwaltungsangestellte Büttgen als Schriftführerin Beginn: 18:05 Uhr Ende: 20:15 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Haushalt 2016 - Neuberechnung des Planungsjahres 2016 - Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktion vom 23.02.2016 Anregungen und Beschwerden Bauvorhaben "Flüchtlingsunterkunft" im Kalkweg, Schophoven Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Schriftliche Anfragen 3. 3.1 3.2 4. 31/2016 32/2016 16/2016 Niederschrift B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Ankauf von Grundstücksflächen auf der Goltsteinkuppe - Vertrag mit der Kath. Kirchengemeinde vom 01.10.2007 Kaufangelegenheiten; hier: Antrag auf Kauf einer gemeindeeigenen Grünfläche vom 08.06.2015 durch Herrn Joost Ney, Grabenstraße 83, 52249 Eschweiler - Gemarkung Lamersdorf, Flur 13, Teilfläche des Flurstücks 257 Antrag auf Kauf einer gemeindeeigenen/gepachteten Grundstücksfläche im Bereich „Kreuzstraße 25“ - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 41 Pachtangelegenheiten; hier: Antrag der Interessengemeinschaft Rost, Dryba, Jagisch, Webers und Offergeld auf Pachtung der jeweiligen Grünstreifen an die Grundstücke Lützeler Benden 17 / 19 / 21 / 23 sowie Kreuzstraße vom 18.06.2015 und 06.04.2015 Pachtangelegenheiten; Antrag auf Kauf/Pacht einer gemeindeeigenen Grünfläche vom 06.12.2015 und 12.05.2014 durch Frau Ute Breuer, Kreuzstraße 20, 52459 Inden - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche aus Flurstück 132 Pachtangelegenheiten; hier: Antrag auf Pacht einer gemeindeeigenen Grünfläche vom 20.06.2015 durch Herrn Frank Wielens, Kreuzstraße 29, 52459 Inden - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilflächen der Flurstücke 129 und 130 Pachtangelegenheiten; hier: Antrag der Interessengemeinschaft Ohlert, Adler, Kunze, Stüber, Oebel, Saß, Körber und Krone auf Pachtung eine gemeindeeigenen Grünfläche vom 08.06.2015 und 03.12.2015 - Gemarkung Lucherberg, Flur 13, Flurstück 226, Flurstücksgröße 306 m² Pachtangelegenheiten; hier: Antrag auf Kauf/Pacht einer gemeindeeigenen Grünfläche vom 01.12.2015 durch Lilli und Alexander Buchmiller, Scheeresgasse 11, 52459 Inden - Gemarkung Lucherberg, Flur 13, Teilfläche des Flurstücks 192 Pachtangelegenheiten; hier: Antrag auf Kauf/Pacht einer gemeindeeigenen Grünfläche vom 17.11.2015 und 01.12.2015 durch Herrn Bernd Offergeld, Kreuzstraße 36, 52459 Inden - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 130 Pachtangelegenheiten; hier: Kündigung des bestehenden Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Inden und den Eheleuten Lydie und Mario Dresia, Kreuzstraße 27, 52459 Inden - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 41 - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 129 Pachtangelegenheiten; hier: Kündigung des bestehenden Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Inden und Herrn Jens Seeliger, Marienstraße 27, 52459 Inden - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 41 Pachtangelegenheiten; hier: Kündigung des bestehenden Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Inden und den Eheleuten Sonja und Thomas Fräntz, Kreuzstraße 23, 52459 Inden 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. -2- 27/2016 8/2016 13/2016 2/2016 3/2016 4/2016 5/2016 6/2016 7/2016 9/2016 10/2016 11/2016 Niederschrift 14. 15. 16. 17. 18. 19. - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 41 Pachtangelegenheiten; hier: Kündigung des bestehenden Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Inden und den Eheleuten Anke und Stephan Laven , Marienstraße 25, 52459 Inden vom 04.02.2014 - Gemarkung Lucherberg, Flur 12, Teilfläche des Flurstücks 41 Verkauf einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche im Bereich „Pierer Straße“ Verkauf einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche im Bereich „Krauthausener Straße“ Verkauf einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche im Bereich „Am Gutshof“ Verkauf einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche im Bereich „Mittelstraße 17“ Schriftliche Anfragen -312/2016 28/2016 29/2016 30/2016 36/2016 Bürgermeister Langefeld eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die frist- und formgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Vorlage 36/2016 – Verkauf einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche im Bereich „Mittelstr. 17“ wird als neuer Punkt 18 in die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung aufgenommen. Sie war den Ausschussmitgliedern im Nachgang zur Einladung am 02.03.2016 zugeleitet worden. Bürgermeister Langefeld erklärt, dass am 08.03.2016 ein Antrag des Herrn J. J. Schmitz auf Berichtigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2015 eingegangen sei. Der Antrag beziehe sich sowohl auf den öffentlichen als auch auf den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift; aus diesem Grunde werde er hierzu im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Stellung nehmen. Daraufhin beantragt Herr J. J. Schmitz, seinen Antrag vom 08.03.2016 zu teilen und dann jeweils in der öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Sitzung zu behandeln. Bürgermeister Langefeld bleibt bei seiner Aussage, dass er zu dem Antrag in der nichtöffentlichen Sitzung Stellung nehmen werde. Herr Marx beantragt ebenfalls, den Antrag auf die öffentliche Tagesordnung zu nehmen unter Hinweis auf § 11 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Bürgermeister Langefeld wiederholt, dass er den Antrag im nichtöffentlichen Teil behandeln werde und verweist darauf, dass ein Antrag, der sich sowohl auf öffentliche als auch nichtöffentliche Sachverhalte bezieht, nicht getrennt werden könne und in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sei. Im Übrigen sei der Ausschuss nicht befugt, eine Niederschrift zu ändern. Die Sitzung wird auf Antrag von Herrn Marx für 10 Minuten unterbrochen. Herr J. J. Schmitz beantragt, dass Bürgermeister Langefeld eine Begründung abgibt, warum er seinen Antrag nicht in die Tagesordnung aufnimmt. Herr Marx wiederholt seinen Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung. Herr Langefeld verweist erneut auf seine Aussage, dass er in der nichtöffentlichen Sitzung zu dem vorliegenden Antrag Stellung nehmen werde und geht zur Tagesordnung über. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen Niederschrift -4- Bürgermeister Langefeld teilt mit, dass der Qualitätsbericht des Jugendheims „Quo Vadis“ vorliegt. Den Fraktionen wird jeweils ein Exemplar zur Verfügung gestellt. 2. Haushalt 2016 - Neuberechnung des Planungsjahres 2016 - Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktion vom 23.02.2016 31/2016 Bürgermeister Langefeld erklärt, dass sowohl der Kämmerer als auch sein Stellvertreter krankheitsbedingt abwesend sind und er aus diesem Grunde diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Rates vertagen möchte. Herr J. J. Schmitz führt aus, dass die CDU- und die SPD-Fraktion am 02.10.2015 einen gemeinsamen Antrag auf Überarbeitung der Planungsdaten im Haushalt 2016 gestellt haben. Zu dem Zahlenwerk, das die Verwaltung daraufhin auf Beschluss des Rates vom 22.10.2015 dem Rat zur Verfügung gestellt hat, würden in der heutigen Sitzung Antworten vom Bürgermeister erwartet; damit über eventuell notwendige Konsequenzen beraten und entschieden werden könne. Bürgermeister Langefeld erklärt, dass dies nicht möglich sei, weil – wie eingangs ausgeführt – der Kämmerer nicht zur Verfügung stehe. Herr Schlächter erklärt, dass bestehende Fragen seitens der UDB-Fraktion vor der Sitzung mit dem Kämmerer besprochen und geklärt worden seien. Die UDB sehe danach keinen akuten Handlungsbedarf. Nach weiterer Aussprache formuliert zunächst Herrn J. J. Schmitz Fragen, die sich zur Fortschreibung des Haushaltes 2016/2016 ergeben: Woraus ergibt sich auf Seite 287 die Kalkulation in Höhe von 4 Mio. € Einnahme Gewerbesteuer 2016? Seite 287 - Hundesteuer Ansatz 2016 als Einnahme 113.856 €. Bitte Kalkulationsgrundlagen angeben. Zu S. 287 Schlüsselzuweisungen/ S. 290 Investitionszuwendungen Land Welche Summen sind aufgrund welcher Erkenntnis veranschlagt worden? Vom 22.10.2015 gilt eine Modellrechnung zum GFG 2016 mit Schlüsselzuweisungen, Allgemeine Investitionspauschale, Schul- und Bildungspauschale, sowie Sportpauschale. Wo sind diese Beträge kalkuliert. Außerdem ist das GFG im Landtag zwischenzeitlich beschlossen worden. Daher sind endgültige Zahlen bekannt. S. 287 - Die Angaben zur Kreisumlage 2016 und Sonderumlage Jugendamtsarbeit stimmen nicht mit den Werten im Schreiben des Kreises Düren vom 02.11.2015 an die Bürgermeister im Rahmen der Benehmensherstellung zur Umlagenberechnung für 2016 überein. Die Höhe der Leistungen für Asylbewerber ist nicht nachvollziehbar; auf welchen Flüchtlingszahlen beruht die Kalkulation (S. 135) zum Produkt 050313001 Leistungen für Asylbewerber? Welche Einnahmen sind hier zu veranschlagen? In welcher Position und in welcher Höhe sind die Einnahmen der Parkgebühren Indemann kalkuliert bzw. enthalten? Wie hoch ist das Rechnungsergebnis 2014 bei der Position Dienstbezüge für Beamte (S. 28)? Niederschrift -5- S. 281 - Wer ist verantwortliche Person? – Hier ist noch Ulrich Schuster angegeben. S. 115 - Wer ist verantwortliche Person? – Hier ist noch Ralf Hallmann angegeben. Ergeben sich Differenzen zwischen Stellenplan-Soll und Stellenplan-Ist (Aktuellsten Wert nehmen). Wenn ja, welche Stellen im Stellenplan sind betroffen? Wie viele Ist-Stellen für Beamte und Beschäftigte, dargestellt wie im Stellenplan-Soll, waren zum 31.12.2015 und 01.03.2016 vorhanden? Muss der Stellenplan angepasst werden? Zur Power Point Präsentation von Herrn Horst: S. 3 - Wie hoch ist das aktuelle voraussichtliche Rechnungsergebnis 2015? S. 5 - Welche Stelle wurde in 2014 eingespart? S. 7 - Welche Stelle wurde in 2015 außerplanmäßig eingespart? S. 8 - Welche Stellen werden 2016 frei bzw. sind schon frei geworden? S. 9 - Sind zwei neue Stellen besetzt? Wenn ja, wo und ab wann und wie hoch sind die jährlichen Kosten jeder einzelnen Stelle? Waren diese Stellen im Stellenplan vorhanden und frei? S. 10 - Welche externen Dienstleistungen werden vergeben? Führt das zu Personaleinsparungen, ggf. wo und welche Stellen sind davon betroffen. In welcher Höhe entstehen Kosten für die externen Dienstleistungen. S. 11 - Wie ist der aktuelle Stand der Flüchtlingszahlen? Wo sind die Kosten in welcher Höhe kalkuliert? Bitte auch Stichtag 31.12.2015/01.01.2016 angeben. Welche Einnahmen entstehen voraussichtlich? S. 12 - Hier ist angegeben, dass für die Flüchtlingsunterkünfte von 2016 – 2018 Darlehen in Höhe von jährlich jeweils 1,7 Millionen eingerechnet wurden. Dies steht im Widerspruch zu § 2 der Haushaltssatzung, der beinhaltet, dass keine Kredite für investive Maßnahmen veranschlagt werden. Bei welcher Position sind die Darlehen für die Flüchtlingsunterkünfte im Haushalt zu finden? Geht haushaltsrechtlich eine Darlehensaufnahme in dieser Höhe in 2016. Im Anschluss daran benennt Frau Rehfisch die Positionen in der Fortschreibung des Haushaltes 2016/2016, bei denen noch Klärungsbedarf seitens der Fraktion Bündnis 90 besteht: S. 1 - Bekommen wir 2016 und 2017 noch Schlüsselzuweisungen vom Land? Diese Frage ergibt sich aus S. 12, wo wir in 2015 3 Mio. Zinsen Gewerbesteuernachforderung erhalten haben. Sind die wirklich eingegangen in 2015. In 2016 sind keine Steuerhöhungen geplant – warum höhere Ansätze für 2016 als in 2015 S. 2 - Unterschiede im Ergebnis 2015 und dem Ansatz 2016 bei nachfolgenden Positionen: Niederschrift -6- Entgelt Unterbringung Wohnungslose Mieten und Pachten Erträge aus Betrieb Indemann Erträge aus Kostenerstattung vom Land Erträge aus Kostenerstattung privater Unternehmen Erträge aus Erstattung Bewirtschaftungskosten Gleiches gilt für S. 6 - Zuschuss an indeland GmbH - Gewerbesteuerumlage S. 7 ff- Die Kosten Finanzierungsbeteiligung Fond Deutsche Einheit sollte bekannt sein. Warum unterschiedliche Ansätze? Mieten und Pachten sind stark erhöht. Ist dies durch die Flüchtlinge bedingt? Leasing Hardware stark erhöht. Haben wir jetzt mehr als doppelt so viele Leasingverträge als 2015? S. 81 – Produkt 7831000 - Ab 2016 beträgt der Ansatz in jedem Jahre über 300.000 €. Was verbirgt sich dahinter? S. 114 - Sonderumlage VHS. Warum unterschiedliche Ansätze? S 135 - Erträge aus Kostenerstattung Land. Die Ansätze sind überholt. Ausgaben verdoppelt, Einnahmen sind nicht angepasst. S. 257 - Mieten und Pachten. Warum sind Ansätze so niedrig gegenüber 2015? S. 264 - Erträge aus Kostenerstattung priv. Unternehmen. Wie begründet sich der Unterschied 2016 zu 2015. Warum ist ab 2017 kein Ansatz mehr vorhanden? S. 289 – Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fond Deutsche Einheit, Kreisumlage, Sonderumlage Jugendamtsarbeit: Die Ansätze sind nicht aktuell. Nach einer weiteren regen Diskussion wird einvernehmlich vereinbart, dass seitens der Verwaltung so bald wie möglich eine überarbeitete Fassung der Fortschreibung des Haushaltes 2015/2016 mit Blick auf den Haushaltsausgleich in 2022 auf der Basis der aktuellen Werte zur Verfügung gestellt wird, um dann in der nächsten Ratssitzung oder einer evtl. anzuberaumenden Sondersitzung des Hauptausschusses die weitere Vorgehensweise zu beschließen. 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Bauvorhaben "Flüchtlingsunterkunft" im Kalkweg, Schophoven 32/2016 Auf den Abwägungsvorschlag der Verwaltung wird verwiesen. Nach kurzer Aussprache wird einstimmig beschlossen, das Schreiben der Anwohnerin vom 14.12.2015 entsprechend dem Abwägungsvorschlag zu beantworten. Niederschrift -7- Das Antwortschreiben vom 25.02.2016 wird den Fraktionen noch nachträglich zur Verfügung gestellt. 3.2 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen 16/2016 Der Antrag auf Aussprechung eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen wird einstimmig abgelehnt. 4. Schriftliche Anfragen Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. Langefeld Bürgermeister Büttgen Schriftführerin