Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss)

Gemeinde Inden Inden, 4. Dezember 2017 Der Bürgermeister Beschluss über die 10. Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 15.11.2017 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 6. Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss Herr J. J. Schmitz erklärt für die SPD-Fraktion, dass diese nicht über den HH-Plan-Entwurf beraten werde, da die vorliegenden Unterlagen nicht ausreichend seien. Er benennt mehrere Beispiele, wonach beim vorläufigen Ergebnis 2017 im Entwurf für 2018 falsche Zahlen vorgegeben werden. Diesbezüglich verweist er weiterhin auf den Stellenplan und die in den einzelnen Positionen fehlenden Zuordnungen von Vergütungsgruppen. Daher spricht er sich für den Abbruch der HHPlan-Beratungen aus. Zudem wird angemerkt, dass eine Reihe von Zahlen, wie z. B. des Kindergarten-Rettungsgesetzes, des Kita-Pools noch nicht im Haushalt enthalten ist. In der Folge entsteht eine Diskussion über die Spalte „vorläufiges Ergebnis 2017“. Herr Schlächter erklärt für die UDB, dass die auf Wunsch der SPD im Haushaltsplan eingeführte Spalte zwar viel Arbeit aber wenig Sinn macht. Diese Spalte hätten andere Kommunen im Kreis und auch der Kreis Düren selbst aus gutem Grund nicht in ihren Haushaltsplänen eingeführt. Von den anderen Fraktionen wird diese Spalte gewünscht und benötigt. Bei drei Gegenstimmen wird beschlossen, keine Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2018 in der vorliegenden Form durchzuführen. 145/2017