Daten
Kommune
Brühl
Größe
31 kB
Datum
31.01.2017
Erstellt
23.01.17, 18:27
Aktualisiert
23.01.17, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
61/2
Isselmann
63 40 01
05.01.2017
6/2017
(587/2015)
Betreff
Befreiungen von Bebauungsplanfestsetzungen im Zeitraum 01. Januar bis 31. Dezember
2016
Beratungsfolge
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Finanzielle Auswirkungen
Ja
x Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
FBL 61
Abt. 61/2
Freytag
Schiffer
Schaaf
Schöttler
RPA
Beschlussentwurf:
Der PSTA nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis.
Erläuterungen:
Im Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2016 sind die in der beigefügten Tabelle
dargestellten Befreiungen von den jeweiligen Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt
worden. Eine entsprechende Entscheidung war jeweils auf Grundlage von § 31 (2) BauGB
zu treffen.
Bei allen erteilten Befreiungen war die gesetzliche Eingangsvoraussetzung (die
Grundzüge der Planung werden nicht berührt) erfüllt. Die in den einzelnen Verfahren
vorliegenden Begründungen, insbesondere hinsichtlich der städtebaulichen Vertretbarkeit,
können der beigefügten Tabelle entnommen werden.
Nähere Erläuterungen erfolgen bei Bedarf in der Sitzung.
Anlage(n):
(1) Liste über Befreiungen