Daten
Kommune
Inden
Größe
145 kB
Datum
05.02.2015
Erstellt
04.03.15, 16:01
Aktualisiert
04.03.15, 16:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Inden
Inden, 4. März 2015
Der Bürgermeister
Beschluss
über die 4. Sitzung
des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung
am 05.02.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden
TOP: 1.
Masterplan indeland;
hier: Rahmenplan indesee / Entwurf
•
Stellungnahme der Gemeinde Inden
Herr Scheele vom Büro RMP, Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten
trägt vor.
Herr J. J. Schmitz bittet um verschiedene redaktionelle Anpassungen des
Planwerkes. Er hinterfragt die mögliche Trassenführung des auf S. 20
beschriebenen Bahnanschlusses nach Inden/Altdorf, mit weiterem
Anschluss nach Jülich.
Herr Meurers erklärt für die UDB-Fraktion, dass diese sich den
Ausführungen der SPD-Fraktion anschließen.
Herr Marx erklärt für die CDU-Fraktion, dass sie sich intensiv mit der
Vorlage und der Thematik auseinandergesetzt haben und dem
Beschlussvorschlag folgen können.
BM Schuster macht darauf aufmerksam, dass in allen Zwischenschritten
zur Erarbeitung des jetzt vorliegenden Planes die Politik beteiligt worden
ist. Bis zum 15.02.2015 soll eine evtl. Stellungnahme an die indeland
Entwicklungsgesellschaft abgegeben werden. Für notwendige weitere
Beratungen kann eine weitere Sitzung des Ausschusses für den 12.03.2015
einberufen werden, entsprechend wird eine Fristverlängerung zur Abgabe
einer Stellungnahme beantragt werden.
Frau Dechering macht darauf aufmerksam, dass im Jahre 2012 zur
Erarbeitung des damaligen Standes zum Rahmenplan Indesee ausgiebig
notwendige schienengebundene ÖPNV-Anbindungen an den Indesee über
Inden/Altdorf mit den Fraktionen erörtert wurden. Eine
schienengebundene ÖPNV-Anbindung des Aachener Raumes an den
zukünftigen Indesee ist sinnvoll. Die Lage und Art der Ausführung ist in
viel später anstehenden Planverfahren zu überprüfen.
Herr Schulten macht darauf aufmerksam, dass sich Textdreher wie bspw.
Verwechslung von Lucherberg und Lamerdorf eingeschlichen haben und
bittet um Berichtigung. Des Weiteren erkundigt er sich, weshalb die
4/2015
Werft/der Wissenschaftspark nun in Merken geplant ist und nicht mehr in
Schophoven.
Herr Scheele erklärt, dass auch in Schophoven die Ansiedlung eines
Wissenschaftsparkes – hier explizit auch für Auslagerungen des
Forschungszentrums Jülich – ausgewiesen ist.
Auf weitere Nachfrage erklärt Herr Scheele, dass zwischen Schophoven
und Merken ein kleiner Bereich als naturnahe Flachwasserzone zusätzlich
eingeplant wurde. Die dient der Biotopvernetzung in Richtung Rur. Bei
vernünftiger Abgrenzung dieses Bereiches durch beispielhaft Röhricht
Inseln sieht er kein Konfliktpotential der in diesem Bereich auch
ausgewiesenen Nutzungen wie Tauchen und Surfen.
Auf Nachfrage von Herrn Goncz erklärt Herr Scheele, dass Bebauungen
im Bereich der Sicherheitszone und des verfüllten Bereichs nach
Entlassung aus dem Bergrecht mit entsprechenden
Standsicherheitsnachweisen möglich sind.
Zur Flachwasserzone im Norden des Sees erläutert Herr Schuster, dass
diese vorzeitig als Ersatz für den Lucherberger See angelegt wird.
Zu den vorgesehenen Ersatzstraßen am See erläutert BM Schuster, dass
notwendige Trassenführungen und Standards in den jeweils in Zukunft
anstehenden konkretisierenden Planverfahren geklärt werden.
Auf Nachfrage erklärt Frau Dechering, dass evtl. finanzielle
Aufwendungen für einen Mehraufwand bei Gründungen im verkippten
Bereich nach jetziger Rechtslage vom Bauherren zu übernehmen sind.
Diese Thematik und notwendige Kostenübernahmen des
Bergbautreibenden, zumindest für die öffentlichen Gebäude, sind noch
Verhandlungsgegenstand außerhalb laufender Planverfahren.
Diesbezügliche Forderungen sind aber in den jeweiligen Stellungnahmen
der Gemeinde Inden verankert.
Auf Wunsch wird zu den Beratungen der Fraktionen ein Druckexemplar
des Endzustandes zur Verfügung gestellt.
Die Vorlage geht zur weiteren Diskussion in die Fraktionen zurück.
Fragenkataloge sind zeitnah zur Vorbereitung der nächsten Sitzung an
Frau Dechering zu richten.
Der Beschluss wird in einer eingeschobenen Ausschusssitzung am
12.03.2015 getroffen.
Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung vom 05.02.2015
Seite 2