Bekanntmachung (Rat)

Der Bürgermeister Inden, den 30.11.2017 BEKANNTMACHUNG zur 22. Sitzung des Rates am Mittwoch, 13.12.2017, 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses in Inden Tagesordnung: A. 1. 2. 3. 4. 4.1 4.2 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. ÖFFENTLICHE SITZUNG Einführung eines Ratsmitglieds Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 21.09.2017 Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Satzungsbeschluss 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Feststellungsbeschluss Widmung der Krauthausener Straße in Schophoven von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung B56 Ausgestaltung des Baugebietes Waagmühle als „Zone 30“ Gebührensatzung für die Straßenreinigung 12. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010. 5. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008 19. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988 6. Änderungssatzung vom 13.12.2017 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006 Erlass einer Hebesatzsatzung 86/2017 2. Ergänzung 139/2017 2. Ergänzung 140/2017 120/2017 158/2017 159/2017 1. Ergänzung 163/2017 164/2017 165/2017 166/2017 1. Ergänzung 187/2017 -213. 14. 15. 16. 16.1 17. 17.1 18. 18.1 18.1.1 18.1.2 18.2 B. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 6.1 6.1.1 6.2 Antrag auf „Soziale Betreuung“ der Flüchtlingsarbeit Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“ Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden hier: Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung Anträge der Fraktionen: Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2017 Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen September-November 2017 Mündliche Mitteilungen / Anfragen 109/2017 169/2017 146/2017 147/2017 185/2017 181/2017 184/2017 NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 21.09.2017 Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH hier: Wirtschaftsplan 2018 Abschluss einer Fördervereinbarung Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Ankauf eines Hauses EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH - Nachwahl zum Aufsichtsrat Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle Mündliche Mitteilungen / Anfragen Jörn Langefeld Bürgermeister 180/2017 179/2017 188/2017 186/2017 183/2017