Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 8. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Inden vom 06.09.2017 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Frau Karin Krings (CDU-Fraktion) sind anwesend: CDU-Fraktion Braun, Claudia (SB) Gasper, Elmar (vertritt von Schwartzenberg, Natalie) Krautgartner, Robert (SB - vertritt Butterweck, Stephan) Schnock, Christoph SPD-Fraktion Dohmen, Dietmar (SB) Görke, Rudi Lakeberg, Jörg Pelzer, Ulrich Schmitz, Josef Johann (vertritt Combach, Roul) Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Grube, Mirko (SB) Pötter, Hans Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Goncz, Juliane (SB) Rehfisch, Hella Beratende Mitglieder: Herr Neumann - Gemeinschaftsgrundschule Inden Frau Mauermann - Gemeinschaftsgrundschule Inden Herr Vitzer – Goltstein-Schule Inden Herr Gülden - Goltstein-Schule Inden Von der Verwaltung: Beginn: 18:00 Uhr Gemeindeverwaltungsrat Linzenich Verwaltungsangestellter Ortmann Verwaltungsangestellter Schain als Schriftführer Ende: 19:30 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. 3. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Bericht der Schulleiter Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" 104/2017 Niederschrift 4. 5. 5.1 5.1. 1 5.2 1. Änderung des Vertrags zur Zuschussgewährung für das Mädchengymnasium Jülich Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle -2106/2017 108/2017 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, die Vertreter der Schulen und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Die öffentliche Niederschrift über die 7. Sitzung des Schulausschusses vom 24.05.2017 wird seitens des Ausschusses bei zwei Enthaltungen einstimmig genehmigt. 2. Bericht der Schulleiter Da zum jetzigen Sitzungstermin das Schuljahr gerade erst begonnen hat, erfolgt seitens der Schulleitungen kein Bericht. In der nächsten Schulausschusssitzung wird daher jeweils ein ausführlicher Bericht erfolgen. 3. Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" 104/2017 Das von der Verwaltung erstellte Konzept wird seitens der Ausschussmitglieder ausführlich diskutiert. Die offenen Fragen(s. Anlage) werden bis zur Ratssitzung beantwortet und dienen als Grundlage, den Beschluss wie folgt zu fassen: Der Gemeinderat beschließt die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“, wie folgt zu verwenden: 1. Für das Jahr 2017 werden die Mittel zur Anschaffung neuer Hardware für die Computerräume der Grundschule und der Hauptschule verwendet. 2. Für das Jahr 2018 erfolgen die Schaffung eines zweiten Fluchtwegs aus dem Keller der Goltsteinschule sowie einer im Gebäude liegenden Behindertentoilette. Des Weiteren soll eine Hebevorrichtung für Rollstuhlfahrer in der Grundschule Inden/Altdorf geschaffen werden, um Rollstuhlfahrern den Zugang zum 1. Obergeschoss zu ermöglichen. 3. Für das Jahr 2019 erfolgt eine Verwendung für die Sanierung der Sportanlagen an der Goltsteinschule. 4. Für das Jahr 2020 erfolgt die Anbringung eines Sonnenschutzes der Klassenräume an der Schulhofseite der Goltsteinschule. 5. Weiterhin wird beschlossen, dass eine Verschiebung einzelner Maßnahmen in spätere Jahre möglich ist, wenn die zur Verfügung stehenden Mittel in dem jeweiligen Jahr nicht ausreichen. Außerdem sollen jeweils nicht benötigte Mittel in voller Höhe für zusätzliche technische Ausstattung der Klassenräume (z.B. Smartboards pp.) zu gleichen Teilen für die Grundschule und die Goltsteinschule verwendet werden. Niederschrift -3- Ebenso werden seitens der Verwaltung die vom Ausschuss erbetenen Förderbedingungen der NRW-Bank für „Gute Schule 2020“ als Anlage zur Niederschrift beigefügt und sollen gleichfalls dem Rat zur Verfügung gestellt werden. 4. 1. Änderung des Vertrags zur Zuschussgewährung für das Mädchengymnasium Jülich 106/2017 Auf Nachfrage des Ausschusses teilt Herr Linzenich mit, dass der Veränderungsvertrag grundsätzlich mit allen Beteiligten im Vorfeld entsprechend abgestimmt wurde. Im Nachgang zur während der Sitzung nicht vorliegenden Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen aus Inden kann diese (auf Nachfrage bei der Schulleitung des Mädchengymnasiums) in dieser Niederschrift offiziell für das Schuljahr 2017/2018 mit 29 Schülerinnen angegeben werden. Sodann empfiehlt der Schulausschuss dem Rat einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, der 1. Änderung des Vertrags vom 12.12.2013 zwischen der Fördergemeinschaft für Schulen in freier Trägerschaft e.V., Paulistraße 22, 50933 Köln (Träger des Mädchengymnasiums Jülich) und dem Kreis Düren, der Stadt Jülich, der Gemeinde Inden, der Gemeinde Niederzier sowie der Gemeinde Titz die Zustimmung zu erteilen. 5. Mitteilungen / Anfragen 5.1 Schriftliche Mitteilungen / Anfragen 5.1.1 Beschlusskontrolle 108/2017 Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Mündliche Mitteilungen und Anfragen liegen nicht vor. Krings Ausschussvorsitzende Schain Schriftführer