Vorlage (Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss Bezug: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 12.09.2016)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 13/1 Schumacher Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 04.10.2016 422/2016 Betreff Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss Bezug: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 12.09.2016 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Müller Beschlussentwurf: Der Rat beschließt auf Antrag der CDU-Fraktion folgende Umbesetzungen im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss: Die sachkundige Bürgerin und bisherige Stellvertreterin im Sozialausschuss, Dr. Marion Frantzioch-Immenkeppel, wird zum ordentlichen Mitglied in den Sozialausschuss bestellt. Der sachkundige Bürger Elmar Dahmen wird zum stellvertretenden MItglied als persönlicher Vertreter von Norbert Wasem in den Jugendhilfeausschuss berufen. Erläuterungen: Katja Schützner ist als sachkundige Bürgerin ausgeschieden. Dies bedingt die o.g. Umbesetzungen. Wegen der fehlenden Rechtskraft der am 12.9.2016 gefassten Ratsbeschlüsse aufgrund eines Formfehlers ist über die Umbesetzungen erneut abzustimmen.