Öffentliche Niederschrift (Sozial-, Sport- und Kulturausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 3. Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Inden vom 29.10.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Herrn Hermann-Josef Schmitz (Fraktion UDB Inden) sind anwesend: Büsch, Birgit CDU-Fraktion Drewitz, Sabrina Marx, Berthold (SB) Marx, Maximilian (SB) Schwartzenberg, Natalie von SPD-Fraktion Auel, Michael (SB) Combach, Roul Dohmen, Dietmar (SB) Jungbluth, Willi Müller, Dieter Fraktion UDB Inden Gronau, Reinhard (SB) Meurers, Manfred Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Bäcker, Katja (SB) Goncz, Siegfried Von der Verwaltung: Bürgermeister Langefeld Gemeindeamtsrätin Wacker Gemeindeamtmann Horst Technische Angestellte Dechering Technischer Angestellter Schmitz Verwaltungsangestellte Breuer als Schriftführerin Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:47 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Aktuelle Situation in der Gemeinde Inden Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Errichtung von Wohnunterkünften - Sachstandsbericht Schriftliche Anfragen 3. 4. 72/2015 76/2015 Niederschrift B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Schriftliche Anfragen -2- Um 18.00 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die frist- und formgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht gewünscht. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen Der Vorsitzende informiert, dass am Freitag, dem 30.10.2015 um 17.30 Uhr eine Veranstaltung des Asylkreises zum Thema Kinder im Foyer stattfinden wird. 2. Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Aktuelle Situation in der Gemeinde Inden 72/2015 Frau Wacker berichtet über den derzeitigen Bestand und den zu erwartenden Zustrom an Flüchtlingen sowie die Unterbringungssituation. Der Bericht sowie die Übersicht über die zahlenmäßige Entwicklung sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Ende 2016 ist von einem Bestand von ca. 350 Flüchtlingen auszugehen. Es wird von Seiten der SPD nachgefragt, ob von einer Beschleunigung in Sachen Bearbeitung Asylanträgen ausgegangen werden kann. Herr Langefeld führt aus, dass der Kreis daran arbeitet, dass Neuankömmlinge innerhalb von 14 Tagen einen Termin zur Registrierung erhalten. Bis zur Antragstellung vergehen jedoch im Schnitt 10 Monate. Bzgl. der personellen Situation in Abt. III erläutert Herr Langefeld, dass dort Verstärkung in Form einer zusätzlichen Vollzeitkraft erfolgen soll. Der Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen sowie die Lösungsmöglichkeiten für die Zukunft werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird aufgefordert, die vorgeschlagenen Lösungsansätze umzusetzen. 3. Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Errichtung von Wohnunterkünften - Sachstandsbericht 76/2015 Frau Dechering erläutert die Vorgehensweise bei der Errichtung eines 8-FamilienHauses in Fertigbauweise anhand einer Präsentation. Diese ist als Anlage beigefügt. Niederschrift -3- Sie führt aus, dass die geplanten Mehrfamilienhäuser sich städtebaulich in die Ortschaften integrieren, später anderweitig nutzbar, innerhalb kurzer Fristen errichtbar sind und z. B. zu Ferienhäusern umfunktioniert werden können. Das Gutachten über die touristische Entwicklung besagt, dass ab 2030 hier Bedarf besteht. Aus dem gestrigen Planungsausschuss wird berichtet, dass drei Grundstücke für die Errichtung favorisiert werden und zwar: a) Schophoven – Kalkweg b) Lamersdorf – Frenzer Weg gegenüber „Am Fließ“ c) Inden/Altdorf – Römerstr. In Schophoven wird begonnen, da es sich dort zukünftig um einen Bereich am Seeufer handelt, welcher eine spätere Nutzung der Wohnungen als Ferienwohnungen möglich macht. Die weitere Rangfolge wird geprüft. Der Grunderwerb aller drei Grundstücke wird betrieben. Im Hauptausschuss wird in der nächsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil darüber gesprochen. Frau Wacker berichtet über die Dringlichkeit der Schaffung von weiteren Unterkünften für Flüchtlinge. Daher sind Mobilwohnheime angedacht. Zunächst werden 6 MWH in Frenz neben dem Dorfgemeinschaftshaus Am hohen Ufer errichtet. Die Erschließung wird technisch vorbereitet. Strom und Wasseranschlüsse sind aufgrund des DGH vorhanden. Lt. Bauamt ist die Aufstellung innerhalb von 14 Tagen möglich. Die Kosten des Kaufs gegenüber der Anmietung sprechen für Kauf. Herr Langefeld führt aus, dass ohne die Verwendung von Mobilwohnheimen über kurz oder lang die Nutzung von öffentlichen Gebäuden, wie Turnhallen, unumgänglich würde. Ferner erläutert er, dass evtl. weitere Standorte benötigt werden. Die 1. Priorität auf Frenz hat rein sachliche Gründe. Er spricht sich für eine dezentrale Unterbringung aus und erklärt, dass alle Ortsteile gleichmäßig belastet werden sollen. In diesem Zusammenhang wird auf die Infoveranstaltung für die Bürgerschaft am Mittwoch, den 18.11.2015 um 18.30 Uhr in der Bürgerhalle Inden/Altdorf hingewiesen, zu der er alle herzlich einlädt. Hier werden auch Vertreter des Kreises Düren anwesend sein. Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen 4. Schriftliche Anfragen Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. H. J. Schmitz Ausschussvorsitzender Breuer Schriftführerin