Daten
Kommune
Inden
Größe
205 kB
Datum
05.11.2015
Erstellt
01.12.15, 16:01
Aktualisiert
01.12.15, 16:01
Stichworte
Inhalt der Datei
NIEDERSCHRIFT
über die 6. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses der Gemeinde Inden vom
05.11.2015
im Ratssaal des Rathauses in Inden
Unter dem Vorsitz von Herrn Hans-Josef Schulten (SPD-Fraktion) sind anwesend:
CDU-Fraktion
Büsch, Birgit
Hahn, Matthias
Mürkens, Udo
Schumacher, Olaf
von Meer, Marco
SPD-Fraktion
Cremer, Albert
Jungbluth, Willi
Müller, Jörg
Pelzer, Ulrich (vertritt Spiegelmacher, Josef)
Fraktion UDB Inden
Krzenziessa-Kall, Gregor
Fraktion Bündnis90/
Die Grünen
Pastor, Wolfgang
Wergen, Karl Josef
Ohne Fraktion
Schleuter, Heinz Willi
Entschuldigt fehlt:
Pötter, Hans (Fraktion UDB Inden)
Von der Verwaltung:
Bürgermeister (BM) Langefeld
Verwaltungsfachangestellter Ortmann
Gemeindeamtmann Horst
Techn. Angestellte Dechering
Techn. Angestellter Schmitz
Verwaltungsfachangestellte Fusari als Schriftführerin
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 19:00 Uhr
Tagesordnung:
A.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
2.
Mitteilungen
Bericht über den Sachstand der noch nicht erledigten Beschlüsse aus den Sitzungen
des Bau- und Vergabeausschusses sowie der Baumaßnahmen, die sich derzeit noch
in der Ausführung befinden
Niederschrift
3.
4.
6.
7.
Einziehung von Wirtschaftswegen, Bächen und Gräben in der Gemarkung Pier
Widmung der Straße „Am Fließ“ in Lamersdorf im Bereich des Bebauungsplanes
Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“
Alte Schule Frenz;
Sanierung des Fußbodens im großen Saal
Wärmetechnische Sanierung des Bartzer Hofes, Lamersdorf
Schriftliche Anfragen
B.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
2.
2.1
3.
3.1
Mitteilungen
Auftragsvergaben
Beschaffung eines Unimog U216
Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen;
Schaffung von weiterem Wohnraum
Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen;
Beschaffung von Mobilheimen
Schriftliche Anfragen
5.
3.2
4.
-250/2015
73/2015
82/2015
83/2015
84/2015
60/2015
87/2015
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die frist- und
formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es wird einvernehmlich die Vorlage Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen;
Beschaffung von Mobilheimen 87/2015 in den nichtöffentlichen Teil unter Punkt 3.2 in die
Tagesordnung aufgenommen.
Die Tagesordnung wird entsprechend nummerisch fortgeführt.
A.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Mitteilungen
Herr Ortmann berichtet:
- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Änderung der Niederschrift über die 5.
Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 28.05.2015 in TOP 3.3 Der Antrag ist der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
- Die Urnenkammern auf dem Friedhof Schophoven werden an einen anderen Standort, als im
letzten Bau- und Vergabeausschuss besprochen, errichtet. Eine kurze Begründung ist der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
- Ein allgemeiner Sachstandsbericht zu den einzelnen Friedhöfen ist der Niederschrift als
Anlage beigefügt.
Der Verwaltung liegt ein Antrag des Vereins SC Borussia 09 Inden e. V. zur Sanierung der
Sportanlage in Inden/Altdorf, Merödgener Straße, vor. Dem Antrag ist eine Auflistung
beigefügt. Saniert werden sollen hiernach die 400-m-Bahn, die Weitsprunganlage und die
Niederschrift
-3-
Kugelstoßanlage. Hergestellt werden sollen eine Diskusanlage, eine Hochsprunganlage und
eine Speerwurfanlage/-anlaufbahn.
Der Ausschuss bittet die Verwaltung, bevor ein Ingenieur beauftragt wird, eine
Bestandsaufnahme durchzuführen. Eine entsprechende Auflistung soll in der nächsten Sitzung
des Bau- und Vergabeausschusses vorgelegt werden.
- Der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) lässt derzeit über sein beauftragtes Ingenieurbüro
prüfen, ob der von ihnen vorgeschlagene Stauraumkanal für das 100-jährliche Regenereignis
ausreicht. Das Ergebnis soll im Bau- und Vergabeausschuss seitens des WVER erläutert
werden.
2.
Bericht über den Sachstand der noch nicht erledigten Beschlüsse aus den Sitzungen des
Bau- und Vergabeausschusses sowie der Baumaßnahmen, die sich derzeit noch in der
Ausführung befinden
Die UDB-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Beseitigung der Gefahrenstelle an
der Einmündung des Rad-/Fußweges zum Lucherberger See/ Höhe Waagmühle, sowie zur
Sanierung des Radweges an der L12.
Herr Ortmann erklärt, dass seitens des Bergbautreibenden zugesagt wurde, die Gefahrenstelle
zu beseitigen, sobald die Arbeiten am Kreisverkehr in Merken bzw. im Gewerbegebiet Pier
(Endausbau der Straße „In der Ruraue“) abgeschlossen sind.
Die Sanierung des Radweges entlang der L12 soll 2016 durchgeführt werden.
Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
3.
Einziehung von Wirtschaftswegen, Bächen und Gräben in der Gemarkung
Pier
50/2015
Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss:
Den von der RWE Power AG mit Schreiben vom 13.03.2014 und 30.03.2015 beantragten
Wegeeinziehungen wird zugestimmt. Gleichzeitig werden die als Anlage beigefügten
Satzungen über die Einziehung von Wirtschaftswegen, Bächen und Gräben in der
Gemarkung Pier beschlossen.
4.
Widmung der Straße „Am Fließ“ in Lamersdorf im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“
73/2015
Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss:
Gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1995 (GV NW S. 1028, 1996 S.
81, 141, 216, 355, 2007 S. 327) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25.
März 2015 (GV. NRW. S. 312) wird die nachfolgend aufgeführte Straße in der Ortschaft
Lamersdorf dem öffentlichen Verkehr gewidmet:
Am Fließ
Die Straße erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 des
StrWG NW und wird der Allgemeinheit für den öffentlichen Verkehr zu Verfügung
Niederschrift
gestellt.
Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Inden.
Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekanntzumachen.
5.
Alte Schule Frenz;
Sanierung des Fußbodens im großen Saal
-4Die
Widmung ist
mit
82/2015
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt einstimmig die Bereitstellung von pauschal
5.000,- € zur Sanierung des Fußbodens im großen Saal in der Alten Schule Frenz.
6.
Wärmetechnische Sanierung des Bartzer Hofes, Lamersdorf
83/2015
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt einstimmig die Bereitstellung von pauschal
10.000,- € zur wärmetechnischen Sanierung des Bartzer Hofes an den
Dorfgemeinschaftsverein Lamersdorf.
7.
Schriftliche Anfragen
Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.
Schulten
Ausschussvorsitzender
Fusari
Schriftführerin