Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren; hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

Gemeinde Inden Inden, 8. Juli 2015 Der Bürgermeister Beschluss über die 7. Sitzung des Rates am 25.06.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 6.1 Förderschullandschaft im Kreis Düren; hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren Vor dem Beschluss über die Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung weist Herr Schuster auf Folgendes hin: Der Rat der Stadt Nideggen habe sich gegen einen Beitritt ausgesprochen und eigene Vorstellungen entwickelt, wobei nicht klar sei, wie hier einerseits finanzielle Vorteile für die Stadt Nideggen entstehen können, andererseits dem Gedanken einer kreisweiten Solidarität Rechnung getragen werden. Da die bisherige Konstruktion von einer Mitgliedschaft aller Kommunen des Kreises ausgehe, bittet der Kreis nunmehr um Abgabe einer Erklärung, dass die Bildung des Zweckverbandes auch erfolgen soll, wenn – wie im vorliegenden Fall – eine Kommune nicht Mitglied werde. Nach kurzer Aussprache, in deren Verlauf einmütig Unverständnis für die Nideggener Haltung geäußert wird, stimmt der Rat einstimmig sowohl der vorstehend genannten Erklärung sowie der Dringlichkeitsentscheidung vom 19.05.2015, die im Wortlaut der Einladung beigefügt ist, zu. 42/2015