Beschlusstext (Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Düren)

Gemeinde Inden Inden, 11. Juni 2015 Der Bürgermeister Beschluss über die 6. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung am 27.05.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 2. Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Düren Herr Pachen erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation das Konzept des neuaufzustellenden Nahverkehrsplans (NVP) mit den die Gemeinde Inden betreffenden Aussagen und trägt den derzeitigen Arbeitsstand vor (Vortrag siehe Anlage). Herr Pachan gibt an, dass der ÖPNV zukünftig im Kreis Düren in „Einer Hand“ durch die DKB betrieben werden soll. Im September werde er das neu erarbeitete Konzept, mit den Anregungen und Ideen der Gemeinde Inden, zur Beschlussfassung vortragen. Herr R. Marx erklärt, dass es ein Quantensprung zu dem bisherigen Zustand ist, wenn es so realisiert wird. Das Problem, dass es nur wenig Nutzer Richtung Eschweiler gibt, liegt seiner Meinung nach am schlechten Angebot. Er fragt nach, wie sichergestellt werden kann, dass die Randgebiete einen Ausbau bekommen können. Herr Pachan antwortet, dass dies sichergestellt wird. Sie sind im Gespräch mit allen anderen Beteiligten der grenzüberschreitenden Regionen, da die Nahverkehrspläne miteinander abgestimmt werden. Sollte es stärkere grenzüberschreitende Nutzung geben, muss dies in die Planungen einbezogen werden. Herr R. Marx spricht an, dass im Herbst ein relativ fertiges Modell vorgestellt werden soll, und ob die Diskussionen der Beteiligten grenzüberschreitenden Regionen dahingehend auch bis Herbst abgeschlossen sind. Herr Pachan bejaht dies und erklärt, dass darüber rechtzeitig abgestimmt wird. Am 01.01.2016 tritt der NVP in Kraft. Im September wird es einen Entwurf mit Hinweis auf die Verbindung nach Eschweiler geben. Herr Goncz spricht auf die Attraktivität des ÖPNV an. Hier gilt es Verbesserungen für Behinderte und Nutzer mit Kinderwagen zu schaffen. Dies bestätigt Herr Pachan. Bei der Neuanschaffung werden nur noch Fahrzeuge mit Niedrigeinstieg geordert. Mit der DKB wird eine deutlich 36/2015 höhere Qualität erreicht. Erste Auswirkungen des ab 01.01.2016 gültigen NVP wird es mit Fahrplanwechsel Dezember 2017 geben. Zu diesem Zeitpunkt laufen die Verträge aus und es wird dann durch Direktvergabe weiter laufen. Auch dann werden weiterhin Subunternehmer fahren, es wird aber auf Qualität geachtet. Herr Schulten fragt an, ob die Haltestelle Indemann zukünftig eingeplant wird und wie die zukünftige Finanzierung des Schnellbusses grundsätzlich aussehen soll. Herr Pachen erläutert, dass zur Finanzierung lediglich der Kreis Düren Auskunft geben könne. Es soll natürlich nicht zu einer Kostenexplosion führen. Beim Indemann handelt es sich um Freizeitverkehr, der meistens dann ein Thema ist, wenn sonst nichts läuft. Er sagt jedoch zu, den Indemann in die Betrachtungen einzubeziehen. Herr Schulten verweist auf die Nord-Süd-Achse, die bedient werden sollte. Herr Schuster erklärt zum finanziellen Aspekt, dass der Kreis Düren eine gewisse Grundversorgung sicherstellen muss. Für weitergehende Versorgungen, muss man auch mehr leisten, d. h. zahlen. Er bittet dies bei Anträgen bitte zu beachten. Auch das wird vom Herrn Pachan bestätigt. Er teilt mit, dass die Stadt Jülich dies z. B. durch einen Bürgerbus gelöst hat. Herr Görke merkt an, dass das grenzüberschreitende Interesse wichtig ist. Hier muss man sehen, wie es sich weiterentwickelt. Bei Interesse von Beteiligten, sind diese bei der Finanzierung auch beteiligt. Herr Krzenziessa-Kall fragt nach, ob die intermodale Mobilität, die hauptsächlich von den Jugendlichen genutzt wird, berücksichtigt und gefördert wird, z. B. durch Apps. Laut Aussage von Herrn Pachan, wird dies berücksichtigt. Es ist absehbar, dass Bus und Bahn in Zukunft mehr genutzt werden. Ob es z. B. einmal eine Chipkarte geben wird oder andere Möglichkeiten zur besseren Nutzung, irgendwann wird es kommen. Herr Görke möchte wissen, ob im Zuge des neuen Autobahnanschlusses eine Direktverbindung über die A4 angedacht ist. Herr Pachan teilt mit, dass eine Versuchslinie über die A4 geführt wurde. Aber ob es hier eventuell eine Linie geben wird oder nicht, kann er nicht sagen. Der Ausschussvorsitzende spricht den Schülerverkehr prinzipiell an. Ob die Zeiten, die die Kinder unterwegs sind, nicht durch einen Schnellbus verkürzt werden könnten, z. B. durch auslassen von Haltestellen. Herr Pachan erklärt, dass der Schnellbus eine Direktverbindung bringen soll und alle Haltestellen anfahren muss. Es gibt die Möglichkeit zu Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung vom 27.05.2015 Seite 2 prüfen, ob der Schülerverkehr extra gefahren wird. Dies ist aber eigentlich nicht möglich, da es hierfür keine Landesmittel mehr gibt. Tendenziell ist ein Schnellverkehr nicht möglich. Sollte es konkret 2 oder 3 Punkte geben die einen schnelleren Verkehr ermöglichen, so sind diese Bitte an Herrn Pachan weiterzugeben. Herr R. Marx fragt nach der Laufzeit des NVP. Hierzu teilt Herr Pachan mit, dass die Laufzeit beliebig, aber in der Regel eine Laufzeit von 5 Jahren hat. Der neue NVP tritt Ende Dezember in Kraft. Herr R. Marx spricht auf die eventuell vollkommen rekultivierte Bördenbahn an. Es ist möglich, dass die Verkehrsströme in 5-10 Jahren ganz anders sind, und dass auf Grund der Tagebauplanung die Verbindung Eschweiler-Jülich eine größere Gewichtung bekommt. Herr Pachan erklärt, dass es natürlich ein steigendes Verkehrsbedürfnis geben kann. Sollte dies irgendwann so stark sein, dass eine Schienenrelevanz gegeben ist, dann ist dies an den NVR heranzutragen, der sich dessen annimmt. Diese Möglichkeit wird wenn überhaupt, dann vermutlich auf die Hauptzeiten zutreffen. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Pachan zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes Kreis Düren zur Kenntnis. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung vom 27.05.2015 Seite 3