Beschlusstext (Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier)

Gemeinde Inden Inden, 11. Juni 2015 Der Bürgermeister Beschluss über die 6. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung am 27.05.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 6. Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier Frau Dechering teilt mit, dass es sich um das Endergebnis der freiwilligen Maßnahmen handelt. Frau Rehfisch möchte wissen, warum andere Städte an Tagebauen Luftreinhaltepläne haben, und die Gemeinde Inden nicht. Frau Dechering erklärt, dass ein Lufthalteplan nur dann notwendig ist, wenn es Überschreitungen der gesetzlich vorgeschrieben Grenzwerte gibt. Im Plangebiet liegen Grenzwertüberschreitungen nicht vor. Frau Rehfisch merkt an, dass bei der Gemeinde Inden das Thema Verkehr fehlt. Hierzu teilt Frau Dechering mit, dass bisher nur Themen aufgenommen wurden, zu denen es Ratsbeschlüsse gibt. Frau Rehfisch gibt zu Protokoll, dass Ihre Fraktion eine Auseinandersetzung mit dem Verkehr in Inden einfordert. Dies soll vorrangig den Radverkehr betreffen. Die Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Das Strategiepapier wird auf der Internetseite der Gemeinde Inden eingestellt, Infoflyer werden im Rathausfoyer ausgelegt. 41/2015