Öffentliche Niederschrift (Sozial-, Sport- und Kulturausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 2. Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Inden vom 05.03.2015 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Herrn Hermann-Josef Schmitz (Fraktion UDB Inden) sind anwesend: SPD-Fraktion Combach, Roul Dohmen, Dietmar (SB) Jungbluth, Willi Lakeberg, Jörg (vertritt Auel, Michael) Müller, Dieter CDU-Fraktion Büsch, Birgit Drewitz, Sabrina Marx, Berthold (SB) Marx, Maximilian (SB) von Schwartzenberg, Natalie Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Bäcker, Katja (SB) Goncz, Siegfried Fraktion UDB Inden Bellen, Ingeborg (SB - vertritt Gronau, Reinhard) Meurers, Manfred Entschuldigt fehlt: Als Gäste: Herr Jansen, Jülicher Nachrichten/Jülicher Zeitung Von der Verwaltung: Bürgermeister Schuster Gemeindeoberamtsrat Unterberger Gemeindeamtsrätin Wacker Verwaltungsangestellter Ortmann Verwaltungsangestellte Esser als Schriftführerin Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:05 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Tageseinrichtungen für Kinder; - Mündlicher Sachstandsbericht bzgl. der Versorgung mit KiTa-Plätzen Niederschrift 3. 5. Asylangelegenheiten; - Mündlicher Sachstandsbericht Weiterentwicklung des Freizeitzentrum Goltsteinkuppe • Erweiterung des Kinderspielplatzes mit einem Klettergerät Schriftliche Anfragen B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Mitteilungen Schriftliche Anfragen 4. -2- 18/2015 Um 18.00 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste und Herrn Jansen von der Presse. Im Anschluss daran erfolgt durch den Ausschussvorsitzenden die Verpflichtung der anwesenden sachkundigen Bürgerin Ingeborg Bellen. Er stellt die frist- und formgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht gewünscht. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen Herr Bürgermeister Schuster teilt mit, dass die diesjährige Seniorenveranstaltung am 15.09.2015 in Form einer Rheinschifffahrt mit dem Eventschiff KD „Rhein Fantasie“ stattfindet. Die Fahrt geht von Bonn (Abfahrt 12.00 Uhr) über Königswinter, Bad Honnef, Remagen, Linz bis Bad Breisig und wieder zurück (Ankunft 17:30 Uhr). 2. Tageseinrichtungen für Kinder; - Mündlicher Sachstandsbericht bzgl. der Versorgung mit KiTa-Plätzen Der Ausschussvorsitzende erteilt Frau Wacker das Wort. Diese berichtet über den Sachstand bezüglich der Versorgung mit KiTa Plätzen im gesamten Gemeindegebiet in Form einer Power-Point-Präsentation, welche als Anlage zur Niederschrift beigefügt ist und stellt sich den Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Bürgermeister Schuster weist darauf hin, dass lediglich Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden, die als Beratungsgrundlage für die Entscheidung im Hauptausschuss am 19.03.2015 dienen sollen. Bis zu dieser Sitzung versucht die Verwaltung bereits etwas über mögliche Kosten zur Aufstellung der mobilen Einheit im Kindergarten zu erfahren. Er macht darauf aufmerksam, dass Zuschussanträge etc. beim Kreis unabhängig von der Entscheidung im Hauptausschuss vorsorglich bereits jetzt gestellt werden. 3. Asylangelegenheiten; - Mündlicher Sachstandsbericht Der Ausschussvorsitzende erteilt Frau Wacker das Wort. Diese berichtet über die derzeitige angespannte Situation bezüglich Unterbringung von Asylbewerbern. Der Vortrag per Power- Niederschrift -3- Point-Präsentation ist ebenfalls als Anlage der Niederschrift beigefügt. Anschließend erläutert Herr Bürgermeister Schuster, dass ohne eine sofortige Stundenerweiterung einzelner Mitarbeiter aus der Fachabteilung das Arbeitspensum nicht mehr zu bewältigen sei. Nähere Informationen bezüglich einer möglichen Unterbringung im ehemaligen Warnamt in Linnich-Welz erfolgt im Hauptausschuss. Da seitens des Ausschusses Interesse an einer Besichtigung der mobilen Wohneinheit besteht, macht Herr Bürgermeister Schuster den Vorschlag, dass aus jeder Fraktion 1 -2 Personen an einem noch festzulegenden Termin die Unterkunft besichtigen können. 4. Weiterentwicklung des Freizeitzentrum Goltsteinkuppe • Erweiterung des Kinderspielplatzes mit einem Klettergerät 18/2015 Nach kurzer Aussprache einigt sich der Ausschuss einstimmig darauf, ein Seilnetz-Pyramiden-Klettergerät (Modell 1) im Kostenrahmen von 50.000.00 € anzuschaffen. Die Verwaltung wird mit der Angebotsabfrage beauftragt, um die Aufstellung des Gerätes – wenn möglich noch vor den Sommerferien - vorzunehmen. 5. Schriftliche Anfragen Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. H. J. Schmitz Ausschussvorsitzender Esser Schriftführerin