Daten
Kommune
Brühl
Größe
94 kB
Datum
31.10.2016
Erstellt
31.08.16, 08:05
Aktualisiert
31.08.16, 08:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
32
Becke
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
04.08.2016
310/2016
Betreff
Kulturfördergesetz NRW:
hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler
Schlosskonzerte e.V.
Beratungsfolge
Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus
Hauptausschuss
Rat
Finanzielle Auswirkungen
Ja
X Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
Freytag
Brandt
Zust. Dienststelle
Kämmerer
RPA
Beschlussentwurf:
Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis.
Erläuterungen:
In seiner Sitzung am 14. Dezember 2015 hat der Rat den Bürgermeister zum Abschluss
einer Fördervereinbarung mit dem Land NRW, betreffend der Förderung des Vereins
„Brühler Schlosskonzerte e.V.“, beauftragt (Vorlage-Nr. 390/2015).
Der Bürgermeister hat daher am 17. Dezember 2015 beim Ministerium für Familie, Kinder,
Jugend, Kultur und Sport den Abschluss einer entsprechenden Fördervereinbarung mit
dem Land NRW zum Erhalt des Vereins „Brühl Schlosskonzerte e.V.“ beantragt.
Mit Schreiben vom 23. Februar 2016 teilt das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend,
Kultur und Sport mit, dass der von der Stadt Brühl beantragte Abschluss einer
Fördervereinbarung gemäß § 30 Satz 2 Kulturfördergesetz NRW nicht möglich sei.
Eine Fördervereinbarung zugunsten einer nicht-kommunalen Einrichtung könne nur
abgeschlossen werden, wenn die Einrichtung vom Land Nordrhein-Westfalen institutionell
gefördert wird. Dies sei bei den Brühler Schlosskonzerten e.V. nicht der Fall. Vielmehr
werde der Zuschuss für die Brühler Schlosskonzerte seit Jahren konstant gehalten, weil
das Land NRW ein hohes Interesse an dem Festival (Haydn) habe.