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Beschlusstext (Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,)

Daten

Kommune
Inden
Größe
138 kB
Datum
17.12.2014
Erstellt
06.01.15, 13:16
Aktualisiert
06.01.15, 13:16
Beschlusstext (Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Inden Inden, 6. Januar 2015 Der Bürgermeister Beschluss über die 4. Sitzung des des Rates am 17.12.2014 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 16. Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022, Bürgermeister Schuster verweist auf die umfangreichen Vorberatungen in den Fachausschüssen und erteilt zunächst Herrn Marx das Wort. Er verliest die als Anlage beigefügte Haushaltsrede. Er hält es zudem für erforderlich, einen Grundsatzbeschluss über den Leasingvertrag für den MTW der Löschgruppe Lucherberg sowie die erforderliche Neubeschaffung/Umrüstung von Atemschutzgeräten zu fassen; darüber hinaus würden sich weitere Beschlüsse zu gegebener Zeit aus der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes ergeben (s. auch nichtöffentlicher Teil). Anschließend tragen Herr Görke, Herr Schlächter und Frau Rehfisch ihre Haushaltsreden vor (s. Anlagen). Bürgermeister Schuster erklärt, dass auch er den Haushalt in der jetzigen Form mitragen werde. Er begrüßt, dass zum Ende des Jahres 2015 eine Überprüfung der Notwendigkeit von Steuererhöhungen erfolgen soll, da nach seiner Auffassung sich bereits aus den sich ändernden Berechnungsmodellen bei der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes gravierende Fehlbeträge ergeben werden, die nur überwiegend nur über Steuererhöhungen ausgeglichen werden können. Nach kurzer Aussprache beschließt der Rat mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Inden für die Haushaltsjahre 2015/2016 sowie das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2015 – 2022 in Form der Änderungsliste vom 12.12.2014, wie sich diese aus der Beschlussfassung des Hauptausschusses am 04.12.2014 und der daraus resultierenden Änderungen ergeben haben. 48/2014 2. Ergänz ung