Daten
Kommune
Inden
Größe
138 kB
Datum
17.12.2014
Erstellt
06.01.15, 13:16
Aktualisiert
06.01.15, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Inden
Inden, 6. Januar 2015
Der Bürgermeister
Beschluss
über die 4. Sitzung
des des Rates
am 17.12.2014 im Ratssaal des Rathauses in Inden
TOP:
16.
Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie
Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,
Bürgermeister Schuster verweist auf die umfangreichen Vorberatungen in
den Fachausschüssen und erteilt zunächst Herrn Marx das Wort. Er
verliest die als Anlage beigefügte Haushaltsrede.
Er hält es zudem für erforderlich, einen Grundsatzbeschluss über den
Leasingvertrag für den MTW der Löschgruppe Lucherberg sowie die
erforderliche Neubeschaffung/Umrüstung von Atemschutzgeräten zu
fassen; darüber hinaus würden sich weitere Beschlüsse zu gegebener Zeit
aus der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes ergeben (s. auch
nichtöffentlicher Teil).
Anschließend tragen Herr Görke, Herr Schlächter und Frau Rehfisch ihre
Haushaltsreden vor (s. Anlagen). Bürgermeister Schuster erklärt, dass
auch er den Haushalt in der jetzigen Form mitragen werde. Er begrüßt,
dass zum Ende des Jahres 2015 eine Überprüfung der Notwendigkeit von
Steuererhöhungen erfolgen soll, da nach seiner Auffassung sich bereits aus
den sich ändernden Berechnungsmodellen bei der Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes gravierende Fehlbeträge ergeben werden,
die nur überwiegend nur über Steuererhöhungen ausgeglichen werden
können. Nach kurzer Aussprache
beschließt der Rat mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen die
Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Inden für die
Haushaltsjahre 2015/2016 sowie das Haushaltssicherungskonzept für
die Jahre 2015 – 2022 in Form der Änderungsliste vom 12.12.2014, wie
sich diese aus der Beschlussfassung des Hauptausschusses am
04.12.2014 und der daraus resultierenden Änderungen ergeben haben.
48/2014
2. Ergänz
ung