Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2012 sowie Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022;)

Gemeinde Inden Inden, 8. Juni 2012 Der Bürgermeister Beschluss über die 11. Sitzung des des Hauptausschusses am 23.05.2012 im Ratssaal des Rathauses in Inden 2. Haushaltssatzung und -plan 2012 sowie Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022; 25/2012 Herr Görke verliest die als Anlage 1 beigefügten Vereinbarungen der SPD/CDU-Koalition zum Haushalt. Es wird vereinbart, dass die Verwaltung die Haushaltsrelevanz prüft und ggfls. Umstellungen im Haushalt 2012 vornimmt. Bürgermeister Schuster ruft die relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes auf. Die vorliegende Änderungsliste (s. Anlage 2), die sich aus den Vorberatungen in den Fachauschüssen ergeben hat, wird berücksichtigt. Änderungen und Ergänzungen, die darüber hinaus in der anschließenden Aussprache erarbeitet wurden, werden nachstehend aufgeführt. Außerdem werden noch nicht geklärte Fragen an die Verwaltung beantwortet: Seite 39 / 40 lfd. Nr. 13 Kostenträger 010 111 001 Sachkonto 5291 002 Bei der Berechnung des Ansatzes für die Zuwendungen zu den Ehejubiläen ist ein zu niedriger Betrag zugrunde gelegt worden. Der Ansatz wird auf 3.945 € erhöht. In den Folgejahren steigt der Ansatz jeweils um 1 %. Seite 51 lfd. Nr. 15 Kostenträger 010 111002 Sachkonto 5313 001 ff. Auf Nachfrage bezüglich der Kostenentwicklung erläutert Herr Schuster, dass die seinerzeitige Aussage, dass die Kosten der KDVZ zukünftig sinken würden, weiterhin richtig sei (s. Ansatz KDVZ). Die ansonsten dargestellten Ansätze betreffen Projekte, die unabhängig von der Frage, welchen IT-Anbieter man gewählt habe, anfallen würden. Details werden von Herrn Schuster dargestellt. Seite 556 Kostenträger 110 531 001 Sachkonto 4511 000 Im Ergebnis 2010 sind Nachzahlungen der Jahre 2005-2007 i.H. v. rd. 150.000 € enthalten. Seite 565 Kostenträger 110 532 001 Sachkonto 4511 000 Der Ansatz 2012 wurde auf 6.000 € abgesenkt aufgrund des Ergebnisses aus 2011 (siehe Änderungsliste). Seite 785 lfd. 13 Kostenträger 150 571 001 Die Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind, wie aus Seite 789, Zeile 12, Konten 7799001 7799006 ersichtlich, lediglich in 2010 eingeplant gewesen und nach 2011 übertragen worden. Seite 786 Kostenträger 150 571 001 Sachkonto 5431 009 Der Betrag von 26.031 € beinhaltet den gemeindlichen Anteil für die Mitfinanzierung der laufenden Geschäfts-, Kommunikations- und Planungskosten 2012. Mit dem Betrag von 14.310 € beteiligt sich die Gemeinde Inden anteilmäßig an folgenden Projekten: Museumsmeile Aldenhoven, Integration Sophienhöhe in Haldenlandschaft, Via Belgica, Netzwerkaufbau mit wissenschaftlichen Einrichtungen, Themenrouten im indeland, Umsetzung Strategie Camp Astrid CO 2- Zero, Projektvorbereitende Untersuchungen. Darüber hinaus wurde der Grundansatz von 25.000 € vorsorglich gebildet, um evtl. sonstige einzelfallbezogene Maßnahmen der Wirtschaftsförderung unterstützen zu können. Seiten 869 und 871 Gewerbesteuer, Herr Schuster beantwortet eine Nachfrage zur Veranschlagung der Gewerbesteuer bis zum Jahre 2022. Herr Langefeld verlässt die Sitzung Seite 276 lfd. Nr. 16 Kostenträger 030 243 001, Sachkonto 5441000 (Kfz.-St. Vers. Schaden f./sonst. Schul. Aufgab Aufschlüsselung des Ansatzes: -Unfallkasse NRW / Beitrag 2012 zur gesetzlichen Unfallversicherung (KS2) = 593 Schüler an allgemeinbildenden Schulen (GGS + GHS) x Hebesatz 45,15570 € = 26.777,33€ jährlich -Unfallkasse NRW / Erhebung Beitragszuschlag Umlagegruppe KS2 gem. § 7 Beitragsordnung Unfallkasse (abhängig von der Zahl der gemeldeten Schülerunfälle) = geschätzt 2.700,-- € jähr GVV-Kommunalversicherung / Beitrag 2012 (Schülerversicherung) Pauschaler Versicherungsbeitrag = 545,12 € jährlich Somit festgestellter Gesamtansatz 2012: 30.022,45€ Der Betrag von 545,12 € gliedert sich in: 98,57 € Schülerunfallversicherung (notwendige Ergänzung zur gesetzlichen Unfallversicherung) 446,55 € Schülersachversicherung (Regulierung von Garderoben-, Brillen- u. Fahrradschäden) Seite 432, Erläuterungen zu Sachkonto 5211 000 Die alte Treppenanlage am Kindergarten soll zurückgebaut werden. Seite 797 Auf Nachfrage erläutert Herr Ortmann, dass die IK Frenz zeitnah über den eingeschlagenen Weg zur Behandlung des Antrages informiert gewesen ist. Bezüglich der Bildung einer Betreibergesellschaft für die Goltsteinkuppe (Indemann) sagt Bürgermeister Schuster zu, die vorliegende Stellungnahme des Wirtschaftsprüfers den Fraktionen zugänglich zu machen. Zur diesjährigen Seniorenveranstaltung ergibt sich eine längere Aussprache. In deren Verlauf Bürgermeister Schuster erläutert, dass am Samstag, den 22.09.2012 ein Zelt des Kreises Düren mitgenutzt werden könnte, das anlässlich der Feierlichkeiten zum Jubiläum „40 Jahre Kreis Düren“ am Indemann aufgebaut wird. Hierdurch können zwar einerseits Einsparungen bei den Fahrkosten erzielt werden, der Ausschuss sieht aber auch organisatorische Probleme beim Ablauf wegen der Eröffnung des Restaurants am Indemann, die am selben Tag stattfinden wird. Außerdem würde sich die Seniorenveranstaltung mit dem gemütlichen Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.05.2012 Seite 2 Abend der Frauengemeinschaft in Frenz überschneiden; am Sonntag findet darüber hinaus der Dorfaktionstag in Schophoven statt. Die zeitliche Nähe hierzu wird auch als ungünstig angesehen. Aus diesem Grunde wird die Meinung vertreten, dass es sinnvoller wäre, die Seniorenveranstaltung am darauffolgenden Dienstag am Indemann stattfinden zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, ob grundsätzlich eine Verlängerung der Standzeit des Zeltes bis Dienstag möglich ist, und mit welchem finanziellen Aufwand. Das Ergebnis soll den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses mitgeteilt werden. Frau Rehfisch sieht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen noch Beratungsbedarf und enthält sich bei der darauf folgenden Abstimmung zum Haushalt. Danach empfiehlt der Hauptausschuss dem Rat unter Berücksichtigung der vorliegenden Änderungsliste sowie der in der Sitzung gemachten Hinweise bei einer Enthaltung einstimmig wie folgt: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2012 sowie das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 – 2022 werden beschlossen. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.05.2012 Seite 3