Beschlusstext (Masterplan indeland; Belange der Gemeinde Inden - Sachstandsbericht)

Gemeinde Inden Inden, 23. Dezember 2011 Der Bürgermeister Beschluss über die 10. Sitzung des des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung am 17.11.2011 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 4. Masterplan indeland; Belange der Gemeinde Inden - Sachstandsbericht Frau Dechering erläutert einführend, dass in dieser Sitzung ein reiner Sachstandsbericht gegeben wird. Formal wird die Gemeinde Inden am Planverfahren zum Rahmenplan Indesee noch durch die Entwicklungsgesellschaft indeland mbH beteiligt. Ein Entwurf zur Stellungsnahme soll dann in der ersten Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung 2012 beraten werden. Es bleibt also ausreichend Zeit für die Fraktionen sich mit den Inhalten des Rahmenplanes auseinanderzusetzen. Die Auseinandersetzung ist allerdings jetzt schon notwendig, da im Rahmen des aufzustellenden Abschlussbetriebsplanes der RWE Power AG die Inhalte feststehen müssen. Die Auseinandersetzung mit der Zwischenlandschaft des zukünftigen Indesees wird nach Abarbeitung des Endzustandes auch zur Beratung anstehen. Die formale rechtliche Festlegung findet in den noch anstehenden Sonderplänen statt. Daraufhin erläutert Sie die vorgesehene Konzeption anhand einer PowerPoint Präsentation, die den Fraktionen auch digital zur Verfügung gestellt wurde. Bzgl. der Verkehrsführungen wird dargelegt, dass über die Notwendigkeit einer L12n im Bereich der Ortslagen Lucherberg und Lamersdorf erst ca. 2020 endgültig entschieden werden muss. Wichtig ist allerdings zum jetzigen Zeitpunkt eine Entscheidung für den Erhalt der Anschlussstelle Weisweiler, welche sich auf jeden Fall positiv auf die Verkehrsströme im Bereich der Gemeinde Inden auswirkt. Dieses Interesse ist interkommunal in den anstehenden Planverfahren und Gesprächen mit dem Land zu vertreten. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion hat die Verwaltung überprüft, welche Verfahren zur Einziehung der Autobahnanschlussstelle anstehen würden. Straßen NRW teilte telefonisch am 14.12.2011 mit, dass wenn die Anschlussstelle Weisweiler eingezogen werden soll, hierfür noch ein offizielles Verfahren unter der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange notwendig ist. 87/2011 Im Anschluss wird insbesondere über die Notwendigkeit der ausgewiesenen Waldflächen am zukünftigen Seeufer diskutiert. Herr Hennemann, RWE Power AG, bestätigt, dass es hierfür verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten gibt. So können auch im Bereich des Waldes Wiesenflächen oder andere offene Flächen vorhanden sein. So sind von den überregionalen Straßen selbstverständlich Sichtbeziehungen auf die zukünftige Wasserfläche vorgesehen. Diese Aufgabe muss anstehend noch gelöst werden. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Der Sachstandsbericht dient als Grundlage für die anstehenden Beratungen Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung vom 17.11.2011 Seite 2