Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022)

Gemeinde Inden Inden, 25. März 2013 Der Bürgermeister Beschluss über die 10. Sitzung des des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 20.02.2013 im Ratssaal des Rathauses in Inden 4. Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022 - Einbringung 107/2012 Es besteht Einvernehmen, dass die heutige Sitzung zur Klärung von Verständnis- und Detailfragen dienen und eine Beschlussempfehlung an den Rat durch den Hauptausschuss erfolgen soll. Der Ausschussvorsitzende ruft den Haushalt für den Bereich des Ausschusses seitenweise auf. Die offen gebliebenen Fragen werden nachstehend beantwortet: S. 453, Produkt 040 281 001, Heimatpflege, Konto 5499006, Beitrag Geschichtsverein Inden: Der Ansatz 2012 von 50 € wurde in 2013 auf 100 e erhöht. Hierbei handelt es sich um einen Fehler, der korrigiert wird. Der Ansatz von 50 € ist korrekt. S. 518, Produkt 050 315 001, Soziale Einrichtungen, Konto 4321015, Entgelt Unterbringung Wohnungslose: Der Ansatz wurde von 20.000 € in 2012 auf 30.000 € in 2013 erhöht. Das (vorläufige) Ergebnis 2012 beträgt rd. 24.000 €. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes wurde der aktuelle Saldo des Kontos (Stand Mitte Oktober) abgerufen und auf das volle Jahr hochgerechnet. Hierbei hat sich herausgestellt, dass der veranschlagte Ansatz realistisch ist. S. 520, Produkt 050 315 001, Soziale Einrichtungen, Konto 5241008, Unterbringung Wohnungslose, Aussiedler: Der Ansatz wurde von 40.000 € in 2012 auf 20.000 € in 2013 abgesenkt. Das (vorläufige) Ergebnis 2012 beträgt rd. 14.200 €. Der Ansatz 2012 ist demnach nicht realistisch und wurde für 2013 entsprechend reduziert. S. 635, Produkt 060 365 003, Kindergarten Lucherberg, Zeile 37, Anfangsbestand an Finanzmitteln: Der Anfangsbestand der Finanzmittel in 2012 stimmt nicht mit den liquiden Mitteln (Zeile 39) in 2011 überein. Hier wurde die KDVZ Frechen entsprechend befragt. Die Antwort der KDVZ lautet: Diese beiden Werte stimmen nie überein, da die Sachbuchungen, in diesem Fall das Ergebnis 2011, nichts mit dem Ansatz (Planung) in 2012 zu tun haben. Die rollierende Anzeige funktioniert nur innerhalb der Ansätze, was in ihrem Fall ja auch richtig angezeigt wird. S. 654 Kinderspielplätze Folgende Spielplätze wurden gem. Spielplatzkonzept umgestaltet: 2010 - Parkstraße Drieschstraße Am hohen Ufer 2011 - Eisenbahnstraße Talstraße Merödgener Straße 2012 - Geuenicher Straße Indestraße Unterstraße Der Spielplatz an der Pierer Straße wurde 2011 gebaut und zu 100% durch RWE finanziert. Der Spielplatz Bauweg wurde 2010 gebaut und zu 100% durch RWE finanziert. Auf dem Spielplatz an der Grundschule Lucherberg wurde ein Balancierseil aufgebaut, welches ebenfalls durch die RWE finanziert wurde. S. 718, Produkt 080 424 001, Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen, Maßnahme M42400101, Sportplatz Schophoven Neubau: In 2012 und 2013 wurde jeweils ein Ansatz über 64.000 € gebildet. Der Neubau des Sportplatzes ist abgeschlossen. Lediglich die Herrichtung des Parkplatzes steht noch aus. Diese soll erfolgen, wenn der Wasserverband das in Planung befindliche Regenüberlaufbecken realisiert hat. Für den Parkplatz werden einmalig 64.000 € benötigt. Der Betrag wurde somit in 2013 erneut veranschlagt. Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 20.02.2013 Seite 2