Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

Gemeinde Inden Inden, 22. Juli 2013 Der Bürgermeister Beschluss über die 19. Sitzung des des Hauptausschusses am 10.07.2013 im Ratssaal des Rathauses in Inden 3. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 57/2013 Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen führt BM Schuster aus, dass die überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nichts mit dem Haushalt 2013 zu tun haben. Die Zahlen sind im Jahresabschluss 2011 enthalten. Die komprimierte Zusammenfassung für 2012 soll übersichtlicher gefasst werden mit Hinweisen in den Erläuterungen, wann beschlossen worden ist. Produkt: 010 111 001 Sachkonto: 5431016 Herr Ortmann spricht zu der Frage der CDU-Fraktion, dass von diesen Kosten eine Hälfte die Gemeinde Langerwehe übernimmt. Nach der Sommerpause wird ein positives „Arbeitspapier“ vorgelegt werden. Produkt: 120 541 001 Sachkonto: 5511000 BM entgegnet zu der Frage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, dass der gebildete Ansatz nicht in Anspruch genommen wurde. Produkt: 130 555 002 Sachkonto: 5221007 Der Ansatz wurde als Ausgleich in der Ruraue für den Bebauungsplan 27 b in der Waagmühle gebildet. Er wurde nicht ausgeführt wegen Änderung der Planung in der Faktor X Siedlung. Produkt: 150 571 001 Sachkonten: 5221021 5221022 5221024 Herr Ortmann erklärt zur Frage der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen, dass die erhöhten Kosten aufgrund des erforderlichen Brandschutzkonzeptes angefallen sind. Es fanden hierzu Besichtigungen mit dem Fachausschuss statt. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat bei einer Gegenstimme mehrheitlich, wie folgt zu beschließen: Der Rat der Gemeinde Inden genehmigt die in der beigefügten Übersicht dargestellten überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.