Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

Gemeinde Inden Inden, 23. Januar 2014 Der Bürgermeister Beschluss über die 21. Sitzung des des Hauptausschusses am 05.12.2013 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 4. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Produkt: 010 111 001 Sachkonto: 5431003 Auf Nachfrage von Frau Rehfisch erklärt Herr Horst, dass das vorherige Programm „Kirp“ von der KDVZ nicht weitergeführt wurde. Die Kosten sind einmalig. Da die Kontenpläne bei den Kommunen sehr individuell sind, musste der Wirtschaftsprüfer diese neu einpflegen. Auf Wunsch von Herrn Marx wird den Fraktionen eine Kostenaufstellung darüber, was die Gemeinde in den letzten 5 Jahren an die KDVZ gezahlt hat zur Verfügung gestellt. Produkt: 010 111 004 Sachkonto: 4562000 Herr Horst antwortet auf Nachfrage von Frau Rehfisch, dass Anfang des Jahres 2012 für die erwarteten Säumniszuschläge und Mahngebühren ein offener Posten über 17.000 € gebildet worden ist. Im Laufe des Jahres ist sodann die Buchungssystematik umgestellt worden und der offene Posten ist nicht mehr bedient worden. Im Rahmen des Jahresabschlusses wurde dann versäumt, den noch offenen Betrag zu stornieren. Produkt: 010 111 006 Sachkonto: 0222000 Auf Nachfrage von Frau Rehfisch führt BM Schuster aus, dass es sich hierbei um das Kirchenland hinter dem Indemann handelt. Es ist in der Schwebe wann von dem Ankaufsrecht Gebrauch gemacht wird. Die Kosten sind im Haushalt veranschlagt gewesen, aber nicht übertragen worden. Bei einem kurzfristigen Kauf müsse dann eine außerplanmäßige Aufwendung beschlossen werden. Produkt: 010 111 008 Sachkonto: 4811001 Bürgermeister Schuster erklärt, dass diese Position nochmals überprüft und beantwortet wird. Produkt: 010 111 007 Sachkonto: 4161000 113/2013 Herr Marx erkundigt sich um welches Problem es sich hier handelt. BM Schuster entgegnet hierzu, dass es sich hier um ein Programmproblem und nicht um ein Problem des Anbieters handelt. Frau Rehfisch äußert den Wunsch eine Frage zu Seite 4 in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben. Diesem wird stattgegeben. Produkt: 030 212 001 Sachkonto: 5281018 Auf Nachfrage von Herrn Schlächter erläutert Herr Horst, dass das Material auf „Goltstein-Schule“ eingekauft wird, und auf alle Schulen aufgeteilt wird. Dies wird zukünftig getrennt abgerechnet. Herr Unterberger fügt hinzu, dass die Materialien über das Gemeinschaftsportal „Sitcom Intersource“ angeschafft werden. Mit dem Portal wurden Konditionen für den gesamten Kreis Düren ausgehandelt. Produkt: 030 212 001 Sachkonto: 5711000 Herr Schlächter fragt nach, ob es sich hierbei um eine Sonderabschreibung handelt. Herr Horst erklärt, dass eine körperliche Bestandsaufnahme im Rahmen einer Inventur durchgeführt wurde. Der Festwert ist anders als in 2009 und 2012, weshalb eine Korrektur erfolgt ist. Produkt: 060 366 001 Sachkonto: 5215000 Herr Horst erklärt auf Nachfrage von Herrn Schlächter, dass es vorher nur Bewirtschaftung und Unterhaltung gab, nun ist die Instandhaltung hinzu gekommen. Der Betrag war ursprünglich im Sachkonto 5211000 geplant worden. Herr Schlächter bittet darum zukünftig entsprechende Querverweisungen mit aufzunehmen. Produkt: 110 538 001 Sachkonto: 4321004 Herr Marx fragt nach, ob der Betrag von 140.559,73 Einfluss auf die Nachkalkulation habe. BM Schuster erklärt, dass dies nochmal von der Verwaltung überprüft und beantwortet wird. Produkt: 120 541 001 Sachkonto: 4582000 Frau Rehfisch bittet um Erläuterung zu diesem Sachkonto. BM Schuster sagt aus, dass dies geprüft und beantwortet wird. Produkt: 130 551 001 Sachkonto: 4421002 Auf Nachfrage von Frau Rehfisch antwortet Herr Schuster, dass es Überlegungen gab, weitere Sponsoren einzuwerben. Herr Horst fügt hinzu, dass es in 2011 z. B. ein Sponsoring über 60.000 € gab. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2013 Seite 2 Produkt: 130 551 001 Sachkonto: 5241012 BM Schuster führt auf Nachfrage von Frau Rehfisch aus, dass der AK Security Dienst aufgrund der Besserung der Lage weggefallen ist. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig: Der Rat der Gemeinde Inden genehmigt die als Anlage beigefügten überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2013 Seite 3