Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren; Grundsatzentscheidung der Gemeinde Inden)

Gemeinde Inden Inden, 20. November 2014 Der Bürgermeister Beschluss über die 1. Sitzung des des Hauptausschusses am 22.10.2014 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 3. Förderschullandschaft im Kreis Düren; Grundsatzentscheidung der Gemeinde Inden Herr Schuster verweist auf die Vorlage. In der anschließenden Diskussion stellt Herr J. J. Schmitz für die SPD-Fraktion folgende Fragen: 1. Ist die Bildung des Zweckverbandes alternativlos? 2. Warum übernimmt der Kreis Düren jetzt nicht die Förderschulen komplett? 3. Warum muss ein Zweckverband gegründet werden? 4. Welche Vor- und Nachteile hat der Zweckverband? 5. Ist überlegt worden, ob der Landschaftsverband Rheinland die Förderschulen übernehmen kann. 6. Ergebnis der Überlegungen hierzu positiv oder negativ darlegen. 7. Welche Kosten soll der Zweckverband tragen? Detaillierte Kostenkalkulation vorlegen mit den tatsächlichen Kosten der beiden letzten Jahre (entweder 2011 und 2012 oder 2012 und 2013), um die Schätzungen nachvollziehen zu können? 8. Schülerzahlen der letzten 5 Jahre je Förderschule und aufgeteilt auf die einzelnen Städte und Gemeinden. Frau Rehfisch fragt zusätzlich nach, was geschieht, wenn die Gemeinde nicht dem Zweckverband beitritt. Die Frage ist, ob dann Indener Schüler nur Regelschulen besuchen können (Andere Regelung finden z. B. Ausbau Kooperation mit Eschweiler) Schließlich wird einvernehmlich vereinbart, das Thema nach Klärung 72/2014 der aufgeworfenen Fragen im Rat weiter zu beraten. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.10.2014 Seite 2