Bekanntmachung (Stadtrat)

Stadt Kerpen Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 24.04.2007, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Innere Sicherheit im Stadtteil Horrem/Neu-Bottenbroich 2. Umbesetzung von Ausschüssen 2.1 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; hier: Beratende Vertretung der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis 2.2 Umbesetzung des Schulausschusses; hier: Beratende Vertretung der Katholischen Kirche 2.3 Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der BBK-Fraktion Änderung der Entschädigungsverordnung; hier. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 3. 4. Erlass von Ortsrecht 4.1 Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 Umsiedlung des Ortes Manheim 5.2 Einzelhandelskonzept für die Stadt Kerpen; hier: Abschluss eines Kontraktes über das Einzelhandelskonzept der Stadt Kerpen zwischen dem Rat der Stadt Kerpen und der Bürgermeisterin der Stadt Kerpen 5.3 56. Änderung Flächennutzungsplan "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen; hier: Aufstellungsbeschluss zum Änderungsverfahren 5.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 321 "Am Falder/Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen; hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens 5.5 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Visteonstraße", Stadtteil Sindorf; hier: Offenlegungsbeschluss 5.6 Bebauungsplan SI 316 „Kreisverkehrsplatz Visteonstraße/Europaring", Stadtteil Sindorf; hier: Offenlegungsbeschluss 5.7 Bebauungsplan TÜ 282 A/1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus", Stadtteil Brüggen; hier: Aufstellungsbeschluss 5.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 315 "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Buir; hier: Satzungsbeschluss 5.9 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Abfallbehandlungsanlage Haus Forst", Stadtteil Manheim; hier: Wirksamkeitsbeschluss 5.10 Bebauungsplan MA 313 " Abfallbehandlungsanlage Haus Forst ", Stadtteil Manheim; hier: Satzungsbeschluss 6. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über den Umbau des Knotenpunktes B 264/Maximilianstraße/Heisenbergstraße bei Kerpen-Türnich 7. Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht; Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 2 bis unter 3 Jahren; Tagespflegebedarfsplan für Kinder im Alter unter 3 Jahren 8. Neuorganisation des Projektes "Jung hilft Alt" 9. Erweiterung der Schenkung Baum für das Museum H.J. Baum 10. Haushaltsangelegenheiten 10.1 Haushaltskonsolidierung; hier: Antrag der UWG-Fraktion 10.2 Jahresrechnung 2006 10.3 Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006 10.4 Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen 10.5 Bereitstellung von Haushaltsmitteln 10.5.1 Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen 10.5.2 Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich 10.5.3 Baubetriebshof; hier: Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath 10.5.4 Umgestaltung der Bushaltestelle Bendenstraße 10.5.5 Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums „10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen – Oswiecim“ 11. Stellenplan 2007; hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen 12. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 12.1 RegioGrün/Ein Projekt der Regionale 2010 12.2 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die dringend erforderliche Dachsanierung der Mehrzweckhalle Blatzheim 13. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 14. Mitteilungen 15. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 16. Einwohner/innen - Fragestunde Nichtöffentlicher Teil: 17. Abschluss von städtebaulichen Verträgen 17.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE Nr. 321 "Am Falder / Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen; hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages 17.2 Bebauungsplan BR 282 A 1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten 18. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 19. Mitteilungen 20. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 21. Grundstücksangelegenheiten der GEV Kerpen mbH; hier: Verkauf eines Geschäftsanteils 22. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 05.04.2007 Marlies Sieburg Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2007 Seite 2 Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2007 Seite 3