Beschlussvorlage (Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons)

Vorlage Nr.: 117/2014 Erstellt am: 10.03.2014 Aktenzeichen: II / 40 20 42 Verfasser/in: Herr Herpel Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 3 ö. Sitzung nö. Sitzung Termin X 29.04.2014 Haupt- und Finanzausschuss X 06.05.2014 Rat X 13.05.2014 Betreff Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) ca. 25.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 2014 ca. 25.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen voraussichtlich haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): M 40880017 „Beschaffung Einrichtung/Lehrmittel KGS Buschweg“ – 20.895 € (vorb. Übertragung aus 2013) M 40880040 „Beschaffung von Außenspielgeräten Grundschulen“ – 3.500 € Vorlage Nr.: 117/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit / der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt / der Rat beschließt, die Gestaltung des Schulgeländes der KGS am Buschweg nach Abriss der Pavillons mit den von der Schule vorgeschlagenen Elementen umzusetzen und die Verwaltung mit der Realisierung zu beauftragen. Dies steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung aus Haushaltsmitteln des Jahres 2014 und zu genehmigender Übertragungen aus dem Vorjahr in Höhe von 20.895 €. Erläuterungen Seit Errichtung der KGS am Buschweg sind die nach Abriss der abgängigen Pavillons freiwerdenden Flächen als Schulhoferweiterungsflächen vorgesehen. Die Gremien der Schule haben hierfür Vorschläge zur Ausstattung entwickelt. Die Schulkonferenz der KGS Am Buschweg hat mit Beschluss vom 31.05.2011 die mit Schreiben vom 15.05.2013 (s. Anlage 1) gemachten Vorschläge beschlossen, die Vorstellungen zur Ausstattung konkretisiert und zur Vorbereitung der weiteren Beschlüsse informatorisch Angebote ermittelt. Die Verwaltung rechnet mit Gesamtkosten i.H.v. ca. 25.000 €, da für die Geräte zum Teil noch Untergründe/ Fundamente durch den Bauhof erstellt werden müssen. Der Bauhof soll zudem die Aufbauarbeiten durchführen. Der Haushalt für das laufende Jahr 2014 sieht für drei Schulen insgesamt 10.500 € vor. Hiervon entfallen 3.500 € auf die KGS am Buschweg (Anlage 2). Aus einer aktuellen Übersicht von investiven Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr ergibt sich, dass weitere 20.895 € vorbehaltlich der abschließenden Genehmigungen zur Verfügung stehen können. Da für die 205 Kinder der KGS Am Buschweg (aktuelle Schulstatistik) bisher nur sehr eingeschränkte Außenspielmöglichkeiten bestehen, schlägt die Verwaltung vor, die Pläne der Schule insgesamt umzusetzen. Bezugnehmend auf den Antrag des Bürgervereins vom 26.02.2014 (s. Anlage 3) wird die Verwaltung mündlich über den aktuellen Stand der Bemühungen zugunsten des DUC berichten. Vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung und der Umsetzung der Maßnahme beginnend in 2014 ist die im Finanzplan für das Jahr 2015 vorgesehene Mittelbereitstellung entbehrlich.