Beschlussvorlage (Stellungnahme B 1)

50259 Pulheim, den 31.3.2014 Selrelanat Bürgerrn€ister Bürgtsnneister Frank Keppeler Stadt Pulheim Alb Kölner §raße 26 01, APR. 201{ €B ./7.Tt 50259 Pulhein Stellungnahme zu dern Entrurf des Bebauungsplanes Nr. 100 Pulheim Beoich: Am Schurefelberg (Möbelhaus) Sehr geehder Flen Keppeler, mit der Bakanntnachung der Stadt Pulheim vorrl. 26.2.2014 über die öfienüir:he Aus§ung des Entwurfus des Bebauungsplanes Nr. 109 Pulheim geben Sie den Bürgsm der Stadt Pulheim die Möglidlkeit der S.bllungnahrne, die icfi als betrofiener Bürger hiermit mhrnehme. ZurAufsbllung des Bebauungsplans wurde durch die PTV Goup im Jahr 2012 ein begleitendes Verkehrsgutachten ersbllt. Das Memo der PTV - Group vom 11.2.2014 kommt zu dem Schluss, dass die im Gutachbn gewählten Parametar stilnms sind und aus gutacfrterlicher dezeit keine Anderung des Verkehrsgutacfitens vonZO'i,2 erbrdedich ist. sbht lm Ergebnis tilhd das PTV- ilerno zur gleir:tren Fesbtellung wie das Gutaclrien 2012: - frr die *ed<täglk*rc Spitrenstunde 4'llKfz-Fahrten - ftr die semstäglidre Spitrerstunde 86rl Kfz-Fahden auf den angrenzenden Straßen zu dem geplanten illöbelhaus. Diese erh€blidre Belastung werden vor allem die Aruohner der im Nordvuesten des Möbelhauses liegenden Wohnshilung (Astem- und Aurikelurcg sowb Krokus- und Nazissenueg) zu spüren bekmrmen. Der Gr.rtachter führt dazu aus: . Der Süaßenverkehrslärm fühd jedoch üb€r db b€roits b*tehende Grundbelastung im Prognose'Nullhll (heute) auch zu eaner Belastung im prognose-planfall (Möbelhaus). -2- Lilrm und Geruch belastet an dieser Stelle nur db An$rohner, nicht das Möbelhaus. Welch' ein Glüd< llir Sie, dass die sogenannten' Sanierungsryerte. lt. Gdacfiten noch nicht enefu:ht nerden. Die Zukunft wird zeigen, in wie rveil die gutachterlichen Annahmen hiezu konekt sind. ln dem Gutachten über verkehrliche Auswirkungen der Ansiedlung eines MöbelHauses aus dem Jahre 2012 wid ausgeführt: . Die Erschließung für den regionalen und übenegionalen Verkehr erfo[t fitr die OstWest- Verkehre tiberwr€g8nd über db B 59n mit der Verknüpfung BAB A1 im Bereich derAS Köln-Bocklemünü Mengenbh. Darüber hinaus ist ein gewisses Verkehrcaulkornmen auf der L183 als Nod-Süd Achse zu erwarten.' Der Umweltbericht von Planung und Landschaft vom2.8.2012 spri($t von einer Konzentraüon des Veftehrs , auf die überörüiche Anbindung über die B59n, Bonnstraße (L183) und der Kreissfaße 6'. Dementsprcchend wurden nur die für den Gutachter relevanten Knotenpunhe auf ihre Leistungsfäh§keit überprüft. Die Verkehrsqualität wird nacfi dem Handbuch liir die Berressung von Straßenverkehrsanlagen ( HBS ) in sechs Shrfen eingeteilt. Banrertet wird die Verkehrssituation zum ZeiQunh der Spitrenstundenbelastung im Tagesverlauf. Diese Stufengrenzen sind in erster Linie im Hinblick auf die Ansprüche der Vefiehsteilnehmer an die Beurcgungsfreiheit Estgelegt. Der Umrvelherichlvom2l.8.2012 sagrt aus, dass die Knotenpunkte nach Anpassungen im Signalprogramm bar. baulicher Optimierung leistungsftlhig mit mindestens ausreichender Verkehrsqualität abgewickelt werden können. Dies ist Shrfe. D'. Nach HBS: , es kornmt durch die hohe Verkehrsbelastung zu deuüichen Beeinträchtiounoen in der Bewegungsfreiheit der Ve*ehrsteilnehnrer. lm Kraftfahrzeugverkehr ist ein ständQer Rüdstau vorhanden. Die Wartezeiten frjr alb Veftehrsteilnehrner sind bemcMich. Der Verkehrszustand ist noch stabil.' Gem. derVemaftungsvorlage Nr. 315/2012 vom 5.9.2012 Frischezentrum Köln- Marsdorf trat die Stadt Pulheim einer gemeinsamen Stellungnahme der Städte Frechen, Hürth und dem Erft- Kreis bei. Es wird im Zusammenhang mit dem Frischezentrum in MaMorf ausgefiihrt . die Qualitätsshrb -D' kann als Zie§röße ftr die L 183 (Bonnstr.)...... nicht akzeotblt urerden. , Wir fordem deshalb als Zielvorgabe ftir die Enüchtigung der kritischen Knotenpunkte die Eneichung eines uneingeschränkt stabilen Verkehrszustandes mil mindestens beftiedi]ender Verkehrsqualität.'( C ). Hier muss die Stadt Pulheim sich an den eigenen Forderungen messen lassen. Handeln Sb in Pulheim entsprechend ! -3- Aufgrund der Größe des Vorhabens und der Verkehrslage ist fllr das Vorhaben Möbelhaus Segmilller von einem regionalen Einzugsgebiet auszugehen. Das Einzugsgebiet wird aufgrund der untescfiiedlicfren Marktdurchdringung, die das Vorhaben in diesem eneichen wird, nach Zonen zu unterscheUen. ln diesen 4 Zonen ftir das Kemsortinrent und Randsortiment befinden sich z.B. die Süldte Köln, HUrth, Brühl, Frechen, Kerpen, Beryheim, Elsdorf, Bedburg, Rommerskirchen, Grevenbroich, Dormagen und Lewrkusen. Diese Städte bilden einen Kreis um Pulheim, sodass ein Vertehrsaufl<ornmen aus allen Himmelsrichfungen zu erwerten ist. lm Gutacfiten der PW AG über die rrerkehrli:hen Auswirkungen der Ansiedlung eines Möbelhauses in Pulheim aus dem Jahre 2012 wird ausgefiihrt: . Die Erschließung für den regionalen und übenegionalen Ve*ehr eriolgt für die Ost-West-Verkehre übeMiegend über die B59n mit der VerknüpfurE BAB Al im Beeich des AS Köln-Bocklemünd. P4ruber hinaus ist ein owisses Verkehrsauftommen auf der L1B3 als Nord-Süd Achse zu erwarten'. - Das Gutachlen ist unwllstäNio, da kein Knotenpunkt der Ll83 (Bonnstraße) aus Richtung Süden untersucht wurde. Erst ab Bonnstr./ 859 (Sild) wurden die Knotenpunkte übeprüft. Es fehlt z.B. der Knotenpunkt L183 / L 21 3 (Brauneiler Str./Lise-Meitner-Ring) in FreimeMorf, L183 / K 10 nördlich von Brauweiler Richtung Glessen/Beqhäim und L183 / L1E7 F.echener Str. in Geyen. Es ist fahrlässig an dies€n Kreuzungen keine Untersuchungen anzustellen. Die Pulheimer Bürger, die allabendlich im Verftehrsstau auf der L 183 stehen, können si{th eine noch höhere Behstung nicht vorsbllen. ln der Vemaltungsvorlage Nr. VL 27112013 vom 13.6.2013 Veöesserung der Verkehsverhältnisse in der Region Köln-Pulheim-Frechen-Halrth-Brühl-Wesseling wird genau dbse Situation beschrieben. lhre Erläuterungen zum Ttrema Regionaltangente: . Das Verkehrsauf,<ommen auf der L 183 (Bonnsfaße) im Stadtroebiet pulheim ist so hoch. dass der Verkehrslluss reqelmäßh erhebliche Störunoen auli,veist. Als Fo§e ist auch in den Orlsdurchfahrten ungreuünschter Durchgangsverkehr zu verzeichnen. Dies war auch Diskussionsgegenstand in der Bürgeryrerkstiatt Verkehr Brauurciler. Zusammen mit der Stradt Beqheim und zudem kürdich zusamrnen mit der Stadt Frechen hatte die Stadt Pulheim daher beim Land eine Edüchtsung dieser Verkehrsachse beantragt. Aus den Antworten des Landes bar. des Landesbetiebes Straßenbau NRW wude allerdings ersichtlich, dass absehbar eine Realisierung durch das Land nicht zu emarten ist.' (auch nicfit die Ostumgehung Pulheim und die Westumgehung Sinnercdorf) Siehe auch VL 6912014. -1Der Verkehrsfiuss auf der L 183 wird noch weiter zunehmen, rvenn im Zuge der Ansiedlurg des Grc&narkbs in Köln- Marsdorf die Anschlussstelle Frechen- Nord der Aubbahn A4 zu einem Vollanschluss ausgebaut wird. Und gerade aus südlk$er und ryestlicher Richtung weden zukünftige Kunden nicht nur über das Autobahnkeuz West und weiter die A1 bis KÖln- Boddemünd fahren, wie im GutachEn der PW AG ausgeftihrt wird. Auch der &spurip Ausbau der A1 und die Fertigstellung des Tunnels in KölnLÖvenidr bringen keine Entlastung. Denn Straßen NRW stellt fest: ,heute gehört der Kölner Rino zu den htlchst belasteten und stauanfälliosten Ved<ehrsverbindunoen im Bundesoebiet' Das Gutachten der PTV - AG über die verkehrliche Auswi*ung der Ansiallung eines Möbelhauses in Pulheim bt also in Hinsicht auf die L 183 unvdlstädi1 uN ifal*h, weil nur.ein oewisses Verkehrsauftornmen auf der L 183 ab Nord- SOd- Achse zu emarten' ist. lm Rahmen der Verkehrsuntesuchung ist der wicht[ste Punh die Frage nach der Abwiddung des zusätrlidpn Verkehrs für den Lastfall , mit Möbelhaus' und die Erhahung der Leistungftlhigkeit der Sraßennetse. Nur am Knotenpunkt Bonnstra߀ /B sg(Nord) bt eine baulicfie Optimierung erbrderlich. Ein Stausbeäen ist auf eine Länge von 70m zu erweitem. Bei albn untersuchten Knotenpunkten sind in der Prognose Anpassungpn im S§nalprogramm erfordedich. An den KnoGnpunl(en Bonnsbaße/ Venloer Sü., Bonnsüaße/Siernensstraße, Bonnsfaße/ K6, Bonnstraße /AS B 59 Nord, Bonnstraße/ AS B 59 Süd, AS B sg/tsAB Al West und Ost wird jeweils das S§nalprogramm (vverktags bzrv. samstags) \rerändert und schon könnten die einzelnen KnoEnpunkte lebtungsfäh§ abgewickelt werden. Und es soll überhaupt kein Problem sein an einem normalen Samstag die prognostizbrten 7.200 Pl(l/-Fahrten/24h durch Kunden und ca. 700 PKWFahrten/24h durch Eeschäftigte leistungsfäh§ abzuwic*eln. Die Prognose ist avar die Grundlage für das Gutachten, jaioch ealistisch befachtet ist man rveit rcrn gewänschten Ergebnis entbmt. Wenn der Ve*ehsfluss mit ein paar Klicks so einfach zu verändem bt, dann stellt man sblr doch die Frage, warum wird nilht schon heute eine stabile und ausreichende Verkehsqualität auf der L183 sOdlich von Brauuveiler herb€ireführt wird? Das Gutachbn gibt keine Auskunfl daruber, in wie rueit die Sfaßenbaulasttnäger (Bun<!/l-and/Kreis) wrpflicfttet u,erden können, aufgrund des Gutachtens für die Ansiedlung eines Möbelhauses in Pulheim, optimiercnde Eingrifie in ihre Lft:hts§nalanlagen zuzulassen. Eeson<lers schwierig wid das sicher am Knotenpunkt AS 859/ BAB A1 (West) und (Ost). - 5Autofahrer in Köln haben vor einiger Zeil leidvoll erlahrcn müssen, dass nicht mit ein paar Klicks und einern nerrn Computerprog.amm Lichtsignalanlagen, an ein(pn neuralgischen Knotenpunkten, leisfungsftlhQ optimieft und erneuerl weden können. Süess und Staus ohne Ende, so dass zunächst das ahe Prcgramm wieder installbrt werden musste. Aus dem GutachEn über di€ w*ehdiche Auswid<ung der AnsiexJlung eines Möbelhauses in Pulheim sind fo§ende Knobnpunkte nochmals gesondert zu befachten. Vc*alocrSÜ Bonnstetc Atrrlt &ptE.o Nonm|lmr*i;g: . die rechnerischen Nachrveise eqeben, dass berei§ im heuti:en Zustand für die nördliche Zufahrt Bonnstraße keine ausrcichende Lebtunosfähiokeil vofianden isf. .Für den Recfitsabbi€tger, Gemdeausfahrer und Linksabbieger wird eine manoelhafre Qualitätsstuh des Veftehsablaufs eneicht. ln der südlir*ren Zufahrt der Eonnstraße wird für den Linksabbiqler (Ri. Zentrum) eine ungen0gende Vefiehrsqualität eneicht. Die Verkehrc können nicht lebtungsftlh! abgenid<elt werden.' Hier sollten also schon heute Ootimierunosmaßnahmen drinoend durchoefrhil werden. Bonmtrßel AS B59 (Nod): Hbr bt dem Gutachten mitAbbildung 7 (Soite 30) der Signallageplan des Knotenpunldes zu entnehmen. Die Abbildung ist falsch. Die Fahzeuge, die die B59n in Richtung Stornmeln befahren wollen müssen an der Ampel bei rot anhalten und haben keine ampelfreie Rechtsabbiegeopur. Bonmtreßel K 6-{-5A: Bereits die Analyse der Unksabbieger aus der nordtlstlichen Zufahrt Bonnstraße (aus Fahüichtung Zenüum Pulheim) vueist eine manoelhafte Ve*ehrsoualität auf. Die vorgelegten Simulationen dieses Knotenpunktes ohne eine Vergrößerung der R0dstauflächen aus nordösüicher und südöstlbher Zufahrt sind nicfrt schläss§. Durch Feuenrehreingrifie können Sonderabläufe in der Lichts§nalanlage eintreten. Die Anzahl der Einsätse wurden bei der Feuerrehr im Jahrc 2011 abgefragt. ln der Zeit aviscfien 9.00 Uhr und 19.00 Uhr kam es im Miftel zu ca. 7 Einsätzen. Die Zahl der Einsätse liegt heute und im Planfall nach der Ed)finung des Möbelhaus 2015 sidrerlich deuüid höher. Durch die Stationierung des Notaztes bei der Feuemehr, Arn Schrvefelberg' sind häufigee Sondeobläub durch Ferrnrehreingriffe vorprogrammiert. Dies wurde auch im dem PTV- Memo von 2014 nicht angesprochen. lm Rahmen dsr frühzeitilen BeEiligung der Öfientlictrkeit wurden alle gesetzlich vorgeschriebenen Gutachten veröffenüicht. Sowohl im Umsreltberidrt vom24.8.2012 als auch um BP 109 vom 19.2.2014 wird dokumentiert, dass mit dem Planungs\rorhaben Eingrifie in Nafur und Landschaft vorgenommen werden. - 6Schutzgut Landschafi: , Das Möbelhaus inkl. lnfrastruhurcllem Unrbld wid das bishel(p Landscfrafisbild deuüiqt iiberprägen und sich aus der angrenzenden Bebauung hervorheben. Unter Bertlcksicfitigurq der.angrcnzenden übemiqgend genverblichen Bebauung ist die Eleeinträdttiouno rron mittlerer bis hoher Erheblbtrkeil.. Die bs§esetrte maximale Gebäudehöhe entspricht einem 2srn hohen Baukörper und somit ist klar, dass die hndschafuiche Eipnart am särdösüichen orbeingang von Pulheim ( L 183 / K6 ) btal überformt wird. So baub man in den 198Gr Jahrcn. Der sogenannte. Einkaußnragnef kommt auf die grüne Wbse. Haupbache die Steuem fließen in Oen Stadbac*ett Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 10g pulheim Möbelhaus Am sdrrvefelberg und die entspechenden \rerüfrentlichen Gutachten und Untersuctrungen beschreiben notrcnd§e Maßnahmen, damit der planfall Möbelhausäuch realisiert werden kann. Dadurcfr entslehen Kcten, die die stadt pulheim zu bagen hat. Es ist abo ftir die Entscheilung .,oro Möbelhaus'wi:trt(7 zu wissen, wle noä oer Kostenrahmen veransch lagt wid. Bisher liqlen öfienübhe lnfomationen darüber nicht vor. ln seiner Rede zur Einbringung des Haushahes 2014 sagrte BürgermeisEr Keppeler . lch hahe es nur für fair, dass sie, nvenn sie weltere Fojekte vorschlagen und damit weitere Aufuaben vorsehel auch darlegen .1yie §ligliese.fuanzieren wollen.' So sollte es dann auch der Bümermeister handhabenl- und die Lbte der zu finanzierbaren ilaßnahmerv Leistungenrumbauten ist lang: Alle Eingrifie in die Programme der Licfrtssnalanlagen an den Knotenpunkten, die Kcten durch die Enüchtigung des Knotens Bonnshaße/ B 59 (Noid) verttngeiler stausbeibn B59n, eine 7,0m breite Fahrbahn soll einseitig von einem 2,5 m beiten Parkstreißn und einem 3,0 m beilen, kombinbrten Rad-7 Fußurcg flankiert vueden, die an die K6 angeschlossen wird und ein Keisverkehrsptac -wiro neu bstgesetrt fiir die Zufahrt zum Möbelhaus. Femer wird geprü{t eine Anbindung des plangebietes an das BusneE des Kreises. Möglichwäre eine vertnüpfung z.B. durcfi eine umweofahn <br unie 970 auf Kosten der Stadt Pulheim. und schließlich ein begleitendes Gutachten, das die Aushgung des notwendigen schallschutres nach Kennüris der unterschiedlichen Außenbauteile fachlich begleibt. .vor dem Hinleryrund der defiziutren Haushaltssituatinn der stadt pulheim. so die V.emahungsvorlage VL '12112014 sind die Ofrenlegung der Finanzierung, die U§rnrüfungen und die entsprechenden Veränderungen der geplantä Maßnahmen dringend geboten. Sonst wird aus dem Planfall Möbelhaus ein Unfall Möbelhaus. Mit freundlichen Grtlßen