Beschlussvorlage (Tiefbauprogramm 2005)

SITZUNGSVORLAGE Nr. 46/2005 25.05.2005 BESCHLUSS-VORLAGE Federführendes Sachgebiet: 66 öffentliche Sitzung Dezernat: X Kenntnis genommen: nichtöffentliche Sitzung Bürgermeister Kosten in € H.H.Stelle Mittel stehen zur Verfügung Mittel stehen nicht zur Verfügung Beratungsfolge Termin Bauverwaltungsausschuss 22.06.2005 TOP Ein Haushaltsrechtlich keine Bedenken Bedenken Ja Kämmerer Nein Enth. Bemerkungen Einstimmig, 0 Betreff: Tiefbauprogramm 2005 Beschlussvorschlag: Der Bauverwaltungsausschuss stimmt der Durchführung des Tiefbauprogrammes 2005 durch den gemeindlichen Vertragsunternehmer für kleinere Tiefbau- und Kanalbauarbeiten zu. Die Zustimmung umfasst nachfolgend aufgeführte Maßnahmen: .... Sachdarstellung: Die Gemeinde Aldenhoven befindet sich weiterhin im Haushaltssicherungskonzept, so dass der Vermögenshaushalt des Jahres 2005 nur einige wenige vom Gemeinderat festgelegte Hoch- und Tiefbaumaßnahmen auflistet. Beispielhaft genannt seien hier im Tiefbaubereich die fortlaufenden Maßnahmen der Kanalsanierung oder die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der „Maarstraße“ in Dürboslar. Auf die Vorlage eines Hoch- sowie Tiefbauprogrammes mit Benennung aller Einzelprojekte wird angesichts dieser Sachlage deshalb verzichtet. Lediglich die Haushaltsstelle 2630095000, Ausbau, Umbau von Straßen, muss wie jedes Jahr mit konkreten Einzelmaßnahmen belegt werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass im Haushaltsjahr 2005 für den genannten Aufgabenbereich Mittel in Höhe von 50.000,00 Euro zur Verfügung gestellt wurden, von denen zum Sitzungstermin noch rund 32.000,00 Euro bereitstehen. Im Hinblick auf die relativ gering bemessene Höhe der Mittel sowie die sach- und fachkundigen sowie wirtschaftlichen Leistungen des gemeindlichen Vertragsunternehmers wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, die lt. Beschluss des Bauverwaltungsausschusses durchzuführenden Einzelmaßnahmen der genannten Haushaltsstelle an den Vertragsunternehmer zu vergeben. Zur Festlegung der Sanierungsmaßnahmen im Tiefbaubereich sollen Ortsbesichtigungen durch den Fahrenden Ausschuss durchgeführt werden. Die Mitglieder des Fahrenden Ausschusses werden deshalb gebeten, sich zu dem auf der Einladung angegebenen Zeitpunkt vor dem Rathaus einzufinden. 1/1