Vorlage (Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Herrn Günter Presslmayr, An Hornsgarten 6 a, Brühl, u.a. vom 23.3.2016)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 13 Müller Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 01.04.2016 149/2016 Betreff Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Herrn Günter Presslmayr, An Hornsgarten 6 a, Brühl, u.a. vom 23.3.2016 Beratungsfolge Hauptausschuss Finanzielle Auswirkungen Ja X Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Freytag Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Spenrath Müller Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss nimmt den Antrag von Herrn Günter Presslmayr u.a. zur Kenntnis und weist diesen aufgrund der zwischenzeitlich durch den Aufsichtsrat der Stadtwerke Brühl GmbH veranlassten Anpassung der Öffnungszeiten zurück. Erläuterungen: Herr Presslmayr und weitere Petenten haben sich an den Bürgermeister und den Rat der Stadt Brühl gewandt und fordern die Beibehaltung der täglichen Frühschwimmerzeiten von Montag bis Samstag von 6:30 Uhr bis 9:00 Uhr. Die zum 1. März 2016 eingeschränkten Öffnungszeiten im Karlsbad wurden aufgrund vermehrter Beschwerden und auf Basis der Besucherwünsche zum 1.4.2016 noch einmal angepasst; dabei wurden auch die Zeiten für die Frühschwimmer wieder ausgedehnt (siehe Anlage). Aus diesen Gründen wird vorgeschlagen, den Antrag zurückzuweisen und diesen zuständigkeitshalber an die Stadtwerke Brühl zur Beantwortung weiter zu leiten. Anlage(n): (1) Antrag vom 23.3.2016 (2) Preise und Öffnungszeiten Karlsbad ab 1.4.2016