Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

Stadt Kerpen Die Bürgermeisterin AUSZUG aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 27.03.2007 TOP 8. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Auf die Frage der CDU Fraktion wann die Brücken in Kerpen-Buir wieder geöffnet werden, teilt die Verwaltung mit, dass der genaue Termin noch bekannt gegeben wird. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach, wann mit einer Realisierung der Einbahnstraßenregelung auf dem Oberweg in Kerpen-Türnich zu rechnen ist. Die Verwaltung sagt zu, dass die Realisierung der Regelung innerhalb der nächsten Wochen erfolgen wird. Weiterhin erkundigt sich die CDU-Fraktion, nach dem aktuellen Sachstand bzgl. des Grünen Warenhauses in Kerpen-Horrem. Die Verwaltung teilt mit, dass in Kürze die Baugenehmigung für den türkisch islamischen Kulturverein erteilt wird. Auf die Anfrage der CDU-Fraktion nach der Errichtung des Lärmschutzes am Heideweg in Kerpen-Horrem, berichtet die Verwaltung, dass bisher die Frage des Grunderwerbes nicht geklärt werden konnte. Die CDU-Fraktion stellt die Frage wieso in Kerpen-Horrem, neben der Villa auf der Hauptstraße, ein Gebäude mit einem Ladenlokal errichtet wird. Die Verwaltung teilt mit, dass im Oktober 2006 eine Baugenehmigung für dieses Gebäude erteilt wurde. Auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach dem Sachstand der Restauration des Aussichtspunktes in Kerpen-Mödrath, teilt die Verwaltung mit, dass noch keine abschließende Entscheidung getroffen wurde. Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Belegung der Ladenlokale in dem Objekt „Alte Post“ in Kerpen-Horrem. Die Verwaltung berichtet, dass voraussichtlich im Juli 2007 die ersten Mieter einziehen werden. Weiterhin erkundigt sich die CDU-Fraktion nach dem geplanten Pavillon auf dem Friedrich-Ebert-Platz in Kerpen-Horrem. Die Verwaltung teilt mit, dass der Pavillon beim Abbau am alten Standort so beschädigt wurde, dass ein Aufbau nicht mehr möglich war. Bzgl. der Anfrage der FDP-Fraktion ob bereits Überlegungen im Hinblick auf das alte Norma Gebäude angestellt wurden, teilt die Verwaltung mit, dass noch keine konkreten Abschlüsse getroffen wurden. Es liegen keine Anfragen vor. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 27.03.2007 Seite 2